Rechtsprechung
   BVerwG, 04.02.2016 - 6 B 45.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3317
BVerwG, 04.02.2016 - 6 B 45.15 (https://dejure.org/2016,3317)
BVerwG, Entscheidung vom 04.02.2016 - 6 B 45.15 (https://dejure.org/2016,3317)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Februar 2016 - 6 B 45.15 (https://dejure.org/2016,3317)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 2 Abs 2 TKG, § 3 Abs 2 TEntgV
    Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung

  • Wolters Kluwer

    Rückwirkende Bewilligung sog. Einmalentgelte (Bereitstellungs- und Kündigungsentgelte) für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung; Bindung der Regulierungsbehörde an organisatorische Entscheidungen des regulierten Unternehmens; Überprüfung eines zur Genehmigung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückwirkende Bewilligung sog. Einmalentgelte (Bereitstellungs- und Kündigungsentgelte) für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung; Bindung der Regulierungsbehörde an organisatorische Entscheidungen des regulierten Unternehmens; Überprüfung eines zur Genehmigung ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 17.08.2016 - 6 C 50.15

    Sachbescheidungsinteresse; formelle Begründung; Mietleitung;

    Sie hat jedoch unternehmerische Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ausgestaltung einer regulierten Leistung im Grundsatz hinzunehmen, solange diese nicht - wofür im vorliegenden Fall nichts spricht - offensichtlich unvertretbar sind (BVerwG, Urteil vom 25. November 2015 - 6 C 39.14 - BVerwGE 153, 265 Rn. 18 ff. und Beschluss vom 4. Februar 2016 - 6 B 45.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:040216B6B45.15.0] - juris Rn. 6, jeweils in Konkretisierung der Erwägungen in dem Urteil vom 3. September 2014 - 6 C 19.13 [ECLI:DE:BVerwG:2014:030914U6C19.13.0] - Buchholz 442.066 § 31 TKG Nr. 3 Rn. 22).
  • BVerwG, 19.04.2018 - 6 B 62.17

    Anspruch auf Streichung von der religiösen Überzeugung widersprechenden Vornamen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Grundsatzbedeutung einer auf ausgelaufenes oder auslaufendes Recht bezogenen Frage regelmäßig zu verneinen, weil der Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO die Revision eröffnen soll, um Fragen zur Auslegung des geltenden Rechts mit Blick auf die Zukunft richtungsweisend zu klären (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Februar 2016 - 6 B 45.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:040216B6B45.15.0] - juris Rn. 12).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.04.2018 - 2 L 114/16

    Erklärung zum Biosphärenreservat

    Auch für das Vorliegen einer solchen Sachlage ist der Beschwerdeführer darlegungspflichtig (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.12.2017 - BVerwG 10 B 13.17 -, juris, RdNr. 5; Beschl. v. 04.12.2016 - BVerwG 6 B 45.15 -, juris, RdNr. 12, m.w.N.).
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