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   BVerwG, 04.03.1983 - 7 C 33.82   

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https://dejure.org/1983,5848
BVerwG, 04.03.1983 - 7 C 33.82 (https://dejure.org/1983,5848)
BVerwG, Entscheidung vom 04.03.1983 - 7 C 33.82 (https://dejure.org/1983,5848)
BVerwG, Entscheidung vom 04. März 1983 - 7 C 33.82 (https://dejure.org/1983,5848)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Entziehung einer Fahrerlaubnis nach wiederholten Verstößen gegen Verkehrsvorschriften - Begutachtung der Kenntnisse der Verkehrsvorschriften ("theoretische Prüfung") als Aufklärungsmittel - Berücksichtigung von jährlich hohen Fahrleistungen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 17.12.1976 - VII C 28.74

    Anlaufhemmung

    Auszug aus BVerwG, 04.03.1983 - 7 C 33.82
    Maßgebend ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Widerspruchsbescheides der Behörde (BVerwGE 51, 359 [BVerwG 17.12.1976 - VII C 28/74] [361]).

    Das von der Revision hilfsweise geltend gemachte Begehren, die Entziehung der Fahrerlaubnis jedenfalls mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben bzw. den Beklagten zu einer solchen Aufhebung zu verpflichten, scheitert schon daran, daß die Entziehungsverfügung kein Dauerverwaltungsakt ist, sondern lediglich einmalige Wirkung hat, die darin besteht, die Fahrerlaubnis zum Erlöschen zu bringen (BVerwGE 51, 359 [BVerwG 17.12.1976 - VII C 28/74] [362]).

  • BVerwG, 12.01.1977 - 7 B 185.76

    Verwaltungsbehörden - Verwaltungsgerichte - Entziehung der Fahrerlaubnis -

    Auszug aus BVerwG, 04.03.1983 - 7 C 33.82
    Nach der Rechtsprechung des Senats (zuletzt Beschluß vom 12. Januar 1977 - BVerwG 7 B 185.76 - in Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 50; Urteil vom 18. März 1982 - BVerwG 7 C 70.79 -) muß ein Kraftfahrer die Feststellungen rechtskräftiger strafgerichtlicher Entscheidungen oder bestandskräftiger Bußgeldbescheide gegen sich gelten lassen.
  • BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 69.81

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Verkehrsvorschriften - Befähigung -

    Auszug aus BVerwG, 04.03.1983 - 7 C 33.82
    Der erkennende Senat hat zu der hier wesentlichen Frage, ob und inwieweit die Begutachtung der Kenntnisse der Verkehrsvorschriften - die sogenannte theoretische Prüfung - die Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigen kann, in dem Urteil vom 18. März 1982 - BVerwG 7 C 69.81 - (NJW 1982, 2885 f. = DVBl. 1982, 1047 f.) Stellung genommen.
  • BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 70.79

    Entziehung einer Fahrerlaubnis - Weigerung der Einholung eines Gutachtens über

    Auszug aus BVerwG, 04.03.1983 - 7 C 33.82
    Nach der Rechtsprechung des Senats (zuletzt Beschluß vom 12. Januar 1977 - BVerwG 7 B 185.76 - in Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 50; Urteil vom 18. März 1982 - BVerwG 7 C 70.79 -) muß ein Kraftfahrer die Feststellungen rechtskräftiger strafgerichtlicher Entscheidungen oder bestandskräftiger Bußgeldbescheide gegen sich gelten lassen.
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