Rechtsprechung
   BVerwG, 04.03.1999 - 4 C 8.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,656
BVerwG, 04.03.1999 - 4 C 8.98 (https://dejure.org/1999,656)
BVerwG, Entscheidung vom 04.03.1999 - 4 C 8.98 (https://dejure.org/1999,656)
BVerwG, Entscheidung vom 04. März 1999 - 4 C 8.98 (https://dejure.org/1999,656)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Wolters Kluwer

    Ausgleichsbetrag - Sanierungsgebiet - Funktionsschwäche - Sanierungsziel - Begrenzung des Sanierungsgebiets - Zweckmäßigkeit - Abwägung - Abwägungsfehler - Heilung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sanierungsverfahren; Sanierungsgebiet; Funktionsschwäche; Sanierungsziel; Ausgleichsbetrag Zweckmäßigkeit; Abwägungsfehler; Heilung

  • Judicialis

    BauGB § 136; ; BauGB § 142 Abs. 1; ; BauGB § 154 Abs. 1; ; BauGB § 215 Abs. 1 Nr. 2,; ; BauGB 1986: § 244 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Konkretisierung der Sanierungsziele zu Verfahrensbeginn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 1336
  • DÖV 1999, 882 (Ls.)
  • BauR 1999, 888
  • ZfBR 1999, 228
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (73)

  • VGH Bayern, 02.10.2013 - 1 BV 11.1944

    Bei einem Vorkaufsrecht, das der Gemeinde in einem förmlich festgelegten

    An ihre Konkretisierung dürfen bei Erlass der Sanierungssatzung nur relativ geringe Anforderungen gestellt werden, doch werden die Anforderungen mit fortschreitendem Sanierungsverfahren höher (vgl. BVerwG, U.v. 4.3.1999 - 4 C 8.98 - NVwZ 1999, 1336; BayVGH, B.v. 10.8.2007 - 26 ZB 06.1731 - juris Rn. 10).
  • BVerwG, 24.05.2006 - 4 C 9.04

    Besonderes Städtebaurecht; Sanierungsrecht; sanierungsrechtliche Genehmigung;

    Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet wird (§ 136 Abs. 2 Satz 1 BauGB); sie dienen der Behebung der in dem Gebiet vorhandenen städtebaulichen Missstände (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. März 1999 - BVerwG 4 C 8.98 - Buchholz 406.11 § 142 BauGB Nr. 5 = BRS 62 Nr. 229; Krautzberger, in: Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch, 9. Auflage 2005, § 136 Rn. 9; Roeser, in: Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, § 136 Rn. 8 - Stand Juli 2004).

    Die Sanierungsziele müssen sich im Hinblick auf den Versagungstatbestand des § 145 Abs. 2 BauGB erst im Laufe des Sanierungsverfahrens zunehmend verdichten und damit zunehmend konkreter werden (vgl. Urteil vom 7. September 1984 - BVerwG 4 C 20.81 - BVerwGE 70, 83 ; Beschluss vom 27. Mai 1997 - BVerwG 4 B 98.96 - Buchholz 406.11 § 145 BauGB Nr. 5 = BRS 59 Nr. 248; Urteil vom 4. März 1999 - BVerwG 4 C 8.98 - Buchholz 406.11 § 142 BauGB Nr. 5 = BRS 62 Nr. 299).

    Die Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung im Sinne der § 140 Nr. 3, § 145 Abs. 2 BauGB muss dem Gebot gerechter Abwägung entsprechen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. November 1998 - BVerwG 4 BN 38.98 - Buchholz 406.11 § 136 BauGB Nr. 4; Urteil vom 4. März 1999 - BVerwG 4 C 8.98 - Buchholz 406.11 § 142 BauGB Nr. 5).

  • VG Ansbach, 11.05.2016 - AN 9 K 15.01199

    Rechtmäßige Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufrechts

    An die Konkretisierung dieser Ziele dürften dabei bei Erlass der Sanierungssatzung nur relativ geringe Anforderungen gestellt werden; allerdings würden die Anforderungen mit fortschreitendem Sanierungsverfahren höher (mit Verweis auf BVerwG, U. v. 4.3.1999 - 4 C 8/98 - NVwZ 1999, 1336; BayVGH, U. v. 2.10.2013 - 1 Bv 11.1944 - juris; B. v. 10.8.2007 - 26 ZB 06.1731 - juris).

    Während an die Konkretisierung dieser Ziele bei Erlass der Sanierungssatzung nur relativ geringe Anforderungen gestellt werden, werden diese Anforderungen mit fortschreitendem Sanierungsverfahren höher (vgl. BVerwG, U. v. 4.3.1999 - 4 C 8/98 - NVwZ 1999, 1336; BayVGH, U. v. 6.2.2014, a. a. O., juris Rn. 17).

    Es ist davon auszugehen, dass eine Gemeinde, wenn sie eine Sanierungssatzung auf der Grundlage und in Übereinstimmung mit dem Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen erlässt, sich die in den vorbereitenden Untersuchungen aufgeführten Ziele und Zwecke der Sanierung zu eigen macht (vgl. BVerwG, U. v. 4.3.1999, a. a. O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht