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   BVerwG, 04.04.1986 - 1 A 10.86   

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https://dejure.org/1986,1445
BVerwG, 04.04.1986 - 1 A 10.86 (https://dejure.org/1986,1445)
BVerwG, Entscheidung vom 04.04.1986 - 1 A 10.86 (https://dejure.org/1986,1445)
BVerwG, Entscheidung vom 04. April 1986 - 1 A 10.86 (https://dejure.org/1986,1445)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ehegattennachzug bei Mehrehe - Familienangehöriger - Ausländischer Arbeitnehmer - Polygame Ehe im Bundesgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 13.01.1987 - 9 C 53.86

    Minderjähriger Asylbewerber - Ausländerrechtliches Aufenthaltsrecht - Eigener

    Es mag zwar sein, daß - wie das Berufungsgericht im einzelnen dargelegt hat - die Kläger wegen der - freilich nicht schrankenlosen - aufenthaltsrechtlichen Wirkung des Schutzes von Ehe und Familie nach Art. 6 GG auch im Ausländerrecht (st. Rspr., vgl. etwa Urteil vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 - BVerwGE 70, 127 und Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76) vor einer Ausweisung und Abschiebung weitgehend geschützt erscheinen.
  • OVG Niedersachsen, 29.11.2005 - 10 LB 84/05

    Aufenthaltserlaubnis bei auf Mehrehe beruhender Familiengemeinschaft

    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und weiterer höchstrichterlicher Rechtsprechung (BVerfG, Beschluss vom 7. Oktober 1970, - 1 BvR 409/67 -, BVerfGE 29, 166, 176; Beschluss vom 4. Mai 1971, - 1 BvR 636/68 -, BVerfGE 31, 58, 69; Beschluss vom 30. November 1982, - 1 BvR 818/81 -, BVerfGE 62, 323; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 30. April 1985, - BVerwG 1 C 33.81 -, BVerwGE 71, 228; Beschluss vom 4. April 1986, - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76; BSG, Urteil vom 27. November 1980, - 5 RKn 2/79 -, BSGE 51, 40) gehört zum Wesen der Ehe, wie sie durch Art. 6 Abs. 1 GG geschützt ist, das Prinzip der Einehe.

    Vielmehr wirkt die in dem Grundrecht des Art. 6 Abs. 1 GG zum Ausdruck kommende Wertentscheidung sowie das Gebot, die Einheit und Selbstverantwortlichkeit der Familie zu respektieren und zu fördern, auf das behördliche Ermessen lenkend und begrenzend ein, wobei jedoch das Förderungsgebot auch in den Fällen der sogenannten "Zuheirat" grundsätzlich dem Staate einen Gestaltungsspielraum belässt, der eine - nach Maßgabe einer am Verhältnismäßigkeitsprinzip ausgerichteten Güter- und Interessenabwägung - angemessene Wahrung der Belange der Allgemeinheit u.a. in einwanderungspolitischer Hinsicht ermöglicht (BVerwG, Beschluss vom 4. April 1986, - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76 m.w.N.).

  • BVerwG, 13.01.1987 - 9 C 50.86

    Rechtsschutzinteresse für eine Asylanerkennungsklage des minderjährigen

    Es mag zwar sein, daß - wie das Berufungsgericht im einzelnen dargelegt hat - die Kläger wegen der - freilich nicht schrankenlosen - aufenthaltsrechtlichen Wirkung des Schutzes von Ehe und Familie nach Art. 6 GG auch im Ausländerrecht (st. Rspr., vgl. etwa Urteil vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 - BVerwGE 70, 127 und Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76) vor einer Ausweisung und Abschiebung weitgehend geschützt erscheinen.
  • BVerwG, 24.02.1987 - 9 C 224.86

    Asylanspruch für minderjährige Asylbewerber - Rechtsschutzinteresse für eine

    Es mag zwar sein, daß - wie das Berufungsgericht im einzelnen dargelegt hat - die Klägerin wegen der - freilich nicht schrankenlosen - aufenthaltsrechtlichen Wirkung des Schutzes von Ehe und Familie nach Art. 6 GG auch im Ausländerrecht (st. Rspr., vgl. etwa Urteil vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 - BVerwGE 70, 127 und Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76) vor einer Ausweisung und Abschiebung weitgehend geschützt erscheint.
  • BVerwG, 24.02.1987 - 9 C 45.86

    Rechtsschutzinteresse für eine Asylanerkennungsklage des minderjährigen

    Es mag zwar sein, daß - wie das Berufungsgericht im einzelnen dargelegt hat - der Kläger wegen der - freilich nicht schrankenlosen - aufenthaltsrechtlichen Wirkung des Schutzes von Ehe und Familie nach Art. 6 GG auch im Ausländerrecht (st. Rspr., vgl. etwa Urteil vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 - BVerwGE 70, 127 und Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76) vor einer Ausweisung und Abschiebung weitgehend geschützt erscheint.
  • BVerwG, 13.01.1987 - 9 C 52.86

    Asylanspruch minderjähriger Kinder - Politische Verfolgung - Familiennachzug

    Es mag zwar sein, daß - wie das Berufungsgericht im einzelnen dargelegt hat - der Kläger wegen der - freilich nicht schrankenlosen - aufenthaltsrechtlichen Wirkung des Schutzes von Ehe und Familie nach Art. 6 GG auch im Ausländerrecht (st. Rspr., vgl. etwa Urteil vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 - BVerwGE 70, 127 und Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76) vor einer Ausweisung und Abschiebung weitgehend geschützt erscheint.
  • BVerwG, 13.01.1987 - 9 C 194.86

    Asylrechtlicher Schutz minderjähriger Kinder von asylberechtigten Eltern -

    Es mag zwar sein, daß - wie das Berufungsgericht im einzelnen dargelegt hat - der Kläger wegen der - freilich nicht schrankenlosen - aufenthaltsrechtlichen Wirkung des Schutzes von Ehe und Familie nach Art. 6 GG auch im Ausländerrecht (st. Rspr., vgl. etwa Urteil vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 - BVerwGE 70, 127 und Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76) vor einer Ausweisung und Abschiebung weitgehend geschützt erscheint.
  • BVerwG, 13.01.1987 - 9 C 51.86

    Rechtsschutzinteresse für eine Asylanerkennungsklage des minderjährigen

    Es mag zwar sein, daß - wie das Berufungsgericht im einzelnen dargelegt hat - der Kläger wegen der - freilich nicht schrankenlosen - aufenthaltsrechtlichen Wirkung des Schutzes von Ehe und Familie nach Art. 6 GG auch im Ausländerrecht (st. Rspr., vgl. etwa Urteil vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 - BVerwGE 70, 127 und Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76) vor einer Ausweisung und Abschiebung weitgehend geschützt erscheint.
  • BVerwG, 02.10.1986 - 1 B 159.86

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    6 GG gebietet aber eine Güter- und Interessenabwägung, für die das Maß der rechtlichen und tatsächlichen familiären Verbundenheit mit dem im Bundesgebiet lebenden Angehörigen wesentlich ist (vgl. z.B. BVerwGE 69, 359 [BVerwG 10.07.1984 - 1 C 52/81]; 70, 127 ; Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76).
  • BVerwG, 20.11.1989 - 1 B 156.89

    Ausreichende Würdigung des vom Kläger beanspruchten Umgangsrechts mit einem aus

    Der in Art. 6 GG verfassungsrechtlich verankerte Schutz der Familie gebietet lediglich eine Güter- und Interessenabwägung, für die das Maß der rechtlichen und tatsächlichen familiären Verbundenheit mit dem im Bundesgebiet lebenden Angehörigen wesentlich ist (BVerwGE 69, 359 [BVerwG 10.07.1984 - 1 C 52/81]; 70, 127 ; Beschluß vom 4. April 1986 - BVerwG 1 A 10.86 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 76; Beschluß vom 2. Oktober 1986 - BVerwG 1 B 159.86 - ZfSH/SGB 1987, 263).
  • BVerwG, 25.09.1990 - 1 A 67.90

    Rechtsmittel

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