Rechtsprechung
   BVerwG, 04.04.1990 - 7 B 46.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,8865
BVerwG, 04.04.1990 - 7 B 46.90 (https://dejure.org/1990,8865)
BVerwG, Entscheidung vom 04.04.1990 - 7 B 46.90 (https://dejure.org/1990,8865)
BVerwG, Entscheidung vom 04. April 1990 - 7 B 46.90 (https://dejure.org/1990,8865)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,8865) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Wasserrechtliche Plangenehmigung für die Anlegung von Teichen - Anspruch auf Planergänzung bzw. Aufhebung (Teilaufhebung) des Planfeststellungsbeschlusses - Umfang des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 27.05.1970 - 2 BvR 578/69

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Auszug aus BVerwG, 04.04.1990 - 7 B 46.90
    Ob die dieser Aussage des Berufungsurteils zugrundeliegende Feststellung und Würdigung der Tatsachen richtig oder - wie die Beschwerde meint - unrichtig ist, ist für die Frage, ob rechtliches Gehör gewährt worden ist, unerheblich (vgl. BVerfGE 25, 137 [BVerfG 15.01.1969 - 2 BvR 326/67]; 28, 378 [BVerfG 27.05.1970 - 2 BvR 578/69]).
  • BVerfG, 15.01.1969 - 2 BvR 326/67
    Auszug aus BVerwG, 04.04.1990 - 7 B 46.90
    Ob die dieser Aussage des Berufungsurteils zugrundeliegende Feststellung und Würdigung der Tatsachen richtig oder - wie die Beschwerde meint - unrichtig ist, ist für die Frage, ob rechtliches Gehör gewährt worden ist, unerheblich (vgl. BVerfGE 25, 137 [BVerfG 15.01.1969 - 2 BvR 326/67]; 28, 378 [BVerfG 27.05.1970 - 2 BvR 578/69]).
  • BVerfG, 22.11.1983 - 2 BvR 399/81

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen

    Auszug aus BVerwG, 04.04.1990 - 7 B 46.90
    Art. 103 Abs. 1 GG ist allerdings erst verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, daß das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfGE 65, 293 [BVerfG 22.11.1983 - 2 BvR 399/81] m.weit.Nachw.; BVerfGE 70, 288 [BVerfG 08.10.1985 - 1 BvR 33/83]).
  • BVerfG, 08.10.1985 - 1 BvR 33/83

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von

    Auszug aus BVerwG, 04.04.1990 - 7 B 46.90
    Art. 103 Abs. 1 GG ist allerdings erst verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, daß das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfGE 65, 293 [BVerfG 22.11.1983 - 2 BvR 399/81] m.weit.Nachw.; BVerfGE 70, 288 [BVerfG 08.10.1985 - 1 BvR 33/83]).
  • BVerwG, 07.07.1978 - 4 C 79.76

    Startbahn West

    Auszug aus BVerwG, 04.04.1990 - 7 B 46.90
    Das Berufungsurteil weicht nicht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 - (BVerwGE 56, 110 [BVerwG 07.07.1978 - 4 C 79/76]) ab (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO).
  • BVerfG, 25.05.1956 - 1 BvR 128/56

    Verfassungsmäßigkeit des § 363 Abs. 2 StPO

    Auszug aus BVerwG, 04.04.1990 - 7 B 46.90
    Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet die Gerichte auch nicht, jedes Vorbringen in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (st.Rspr., vgl. BVerfGE 5, 22 [BVerfG 25.05.1956 - 1 BvR 128/56]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht