Rechtsprechung
   BVerwG, 04.04.2011 - 2 B 55.11   

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https://dejure.org/2011,11728
BVerwG, 04.04.2011 - 2 B 55.11 (https://dejure.org/2011,11728)
BVerwG, Entscheidung vom 04.04.2011 - 2 B 55.11 (https://dejure.org/2011,11728)
BVerwG, Entscheidung vom 04. April 2011 - 2 B 55.11 (https://dejure.org/2011,11728)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit des Lebensalters eines Bewerbers als Eignungsmerkmal i.S.d. Art. 33 GG; Möglichkeit der Einschränkung des Leistungsgrundsatzes durch Altersgrenzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Lebensalters eines Bewerbers als Eignungsmerkmal i.S.d. Art. 33 GG; Möglichkeit der Einschränkung des Leistungsgrundsatzes durch Altersgrenzen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.05.2011 - 4 B 53.09

    Aufstieg in den höheren Dienst; Gewerbeaußendienst; Polizeivollzugsdienst;

    Neben einer klaren Altersgrenze in § 29 Abs. 1 Nr. 1 DHPolG enthalten § 29 Abs. 3 DHPolG und § 31 LfbG inhaltlich präzise Ausnahmeregelungen, die ohne unangemessene Spielräume für die Verwaltung anwendbar sind und eine vorhersehbare und einheitliche Verwaltungspraxis ermöglichen (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2009 a.a.O., Rn. 25 einerseits, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 -, juris Rn. 10, vom 28. März 2011 - 2 B 48.11 -, juris Rn. 10 und vom 4. April 2011 - 2 B 55.11 -, Umdruck Rn. 10 andererseits).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat insoweit in Bezug auf das Einstellungshöchstalter für Lehrer in Nordrhein-Westfalen Bedenken geäußert, denen es in späteren Entscheidungen nicht weiter nachgegangen ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 -, juris Rn. 8, vom 28. März 2011 - 2 B 48.11 -, juris Rn. 8 und vom 4. April 2011 - 2 B 55.11 -, Umdruck Rn. 8).

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