Volltextveröffentlichungen (9)

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• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

 
• Wolters Kluwer

  Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer Energiefreileitung; Neubau einer Höchstspannungsleitung; Vorgaben der Umweltverträglichkeitsprüfung

• rewis.io

  Gemeindeklage gegen Höchstspannungsleitung; Grenzwerte der 26. BImSchV

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer Energiefreileitung; Neubau einer Höchstspannungsleitung; Vorgaben der Umweltverträglichkeitsprüfung

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (22)

• BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Mit dem Hinweis auf die vorliegenden entscheidungserheblichen Unterlagen in der Auslegungsbekanntmachung wird das Ziel verfolgt, die betroffene Öffentlichkeit über alle wesentlichen vom Vorhabenträger vorgelegten umweltrelevanten Planunterlagen zu informieren und ihr dadurch einen Überblick zu verschaffen, welche Umweltbelange durch den Vorhabenträger einer Prüfung unterzogen wurden und mit welchen Detailinformationen sie im Rahmen der Auslegung rechnen kann (BVerwG, Urteil vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 22).

  Eine vollständige Auflistung aller vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen war nicht erforderlich (BVerwG, Urteil vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 22).

  Die Leitung und damit auch das umstrittene Vorhaben als ihr Teilabschnitt entsprechen deshalb gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 EnLAG den Zielsetzungen des § 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 39).

  Der Senat hat in der Vergangenheit den Standpunkt eingenommen, dass die normierten Grenzwerte von Rechts wegen nicht zu beanstanden sind (…BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 88 m.w.N., vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 - BVerwGE 159, 121 Rn. 28 und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 43).

• BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 26.94

  Vorgehen einer Gemeinde gegen fernstraßenrechtliche Planung

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Eine Gemeinde wird durch eine überörtliche Fachplanung in ihrer Planungshoheit beeinträchtigt, wenn die Fachplanung eine konkrete gemeindliche Planung nachhaltig stört oder wegen ihrer Großräumigkeit wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer durchsetzbaren gemeindlichen Planung entzieht (BVerwG, Urteile vom 16. Dezember 1988 - 4 C 40.86 - BVerwGE 81, 95 und vom 21. März 1996 - 4 C 26.94 - BVerwGE 100, 388 ).

  Darüber hinaus muss die Planfeststellungsbehörde auch auf noch nicht verfestigte, aber konkrete Planungsabsichten einer Gemeinde abwägend dergestalt Rücksicht nehmen, dass durch die Fachplanung von der Gemeinde konkret in Betracht gezogene städtebauliche Planungsmöglichkeiten nicht unnötigerweise "verbaut" werden (BVerwG, Urteil vom 21. März 1996 - 4 C 26.94 - a.a.O.).

  Denn ihr ist es verwehrt, sich zum Kontrolleur anderer staatlicher Behörden in Bezug auf die Wahrung des öffentlichen Rechts aufzuschwingen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. März 1996 - 4 C 26.94 - BVerwGE 100, 388 ).

• BVerwG, 15.12.2016 - 4 A 4.15

  Gemeindeklagen gegen Höchstspannungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg …

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Die Anforderungen des § 22 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und des § 3 Abs. 2 Satz 1 der 26. BImSchV dienen dem allgemeinen öffentlichen Interesse und dem Schutz Betroffener, aber nicht dem Schutz von Gemeinden als Träger kommunaler Selbstverwaltung (…BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 7 A 4.12 - BVerwGE 147, 184 Rn. 64 und vom 15. Dezember 2016 - 4 A 4.15 - BVerwGE 157, 73 Rn. 17).

  Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst dann überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (BVerwG, Beschlüsse vom 14. Mai 1996 - 7 NB 3.95 - BVerwGE 101, 166 …und vom 2. Oktober 2002 - 9 VR 11.02 - juris Rn. 16), oder wenn der Planungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (…BVerwG, Urteile vom 22. Oktober 2015 - 7 C 15.13 - NVwZ 2016, 308 Rn. 55 und vom 15. Dezember 2016 - 4 A 4.15 - BVerwGE 157, 73 Rn. 32).

 
• BVerwG, 14.06.2017 - 4 A 11.16

  380 kV-Freileitung zwischen Wehrendorf und St. Hülfe darf gebaut werden

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Die Bindungswirkung erstreckt sich auch auf das gerichtliche Verfahren (BVerwG…, Beschluss vom 26. September 2013 - 4 VR 1.13 - juris Rn. 29;… Urteile vom 6. April 2017 - 4 A 1.16 - NVwZ 2018, 336 Rn. 19 und vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 - BVerwGE 159, 121 Rn. 24).

  Der Senat hat in der Vergangenheit den Standpunkt eingenommen, dass die normierten Grenzwerte von Rechts wegen nicht zu beanstanden sind (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 88 m.w.N., vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 - BVerwGE 159, 121 Rn. 28 …und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 43).

• BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

  Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler; …

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Damit ist eine aussagekräftige Aufzählung über die im Zeitpunkt der Auslegung der vom Vorhabenträger vorgelegten und sich mit den Umweltauswirkungen des Vorhabens beschäftigenden entscheidungserheblichen Unterlagen erreicht, die dem § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG a.F. gerecht wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2016 - 9 A 9.15 - BVerwGE 155, 91 Rn. 21).

  Zu Unrecht rügt die Klägerin unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Senats zu § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB (BVerwG…, Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 - BVerwGE 147, 206 Rn. 23), dass der Beklagte die in den vorhandenen Stellungnahmen und Unterlagen behandelten Umweltthemen blockweise hätte zusammenfassen und diese schlagwortartig charakterisieren müssen; denn § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB ist nach Wortlaut und Struktur mit § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG a.F. nicht vergleichbar (BVerwG, Urteil vom 28. April 2016 - 9 A 9.15 - BVerwGE 155, 91 Rn. 20).

• BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

  Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung; …

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Die Evidenzkontrolle, auf die die fachgerichtliche Prüfung beschränkt ist (BVerfG, Kammerbeschluss vom 8. Juni 1998 - 1 BvR 650/97 u.a. - NVwZ 1998, 1060), ergibt nicht, dass der Gesetzgeber mit der Bedarfsfeststellung die Grenzen seines weiten Gestaltungs- und Prognosespielraums (BVerwG, Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 52) überschritten hätte.

  Der Senat hat in der Vergangenheit den Standpunkt eingenommen, dass die normierten Grenzwerte von Rechts wegen nicht zu beanstanden sind (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 88 m.w.N., vom 14. Juni 2017 - 4 A 11.16 - BVerwGE 159, 121 Rn. 28 …und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 43).

• BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

  Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Nach ständiger Rechtsprechung handelt eine Planfeststellungsbehörde nicht schon dann abwägungsfehlerhaft, wenn eine von ihr verworfene Trassenführung ebenfalls mit guten Gründen vertretbar gewesen wäre (vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 25. Januar 1996 - 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 und vom 20. Mai 1999 - 4 A 12.98 - NVwZ 2000, 555 ).
• BVerwG, 22.07.2010 - 7 VR 4.10

  Einstweiliger Rechtsschutz; Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer …

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Zwar ist das Interesse an jeglicher Verschonung von elektromagnetischen Feldern ein abwägungserheblicher Belang (BVerwG, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 7 VR 4.10 - NVwZ 2010, 1486 Rn. 35).
• BVerwG, 18.07.2013 - 7 A 4.12

  Planfeststellung; Netzausbau; Netzentwicklungsplan; Netzregion; …

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Die Anforderungen des § 22 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und des § 3 Abs. 2 Satz 1 der 26. BImSchV dienen dem allgemeinen öffentlichen Interesse und dem Schutz Betroffener, aber nicht dem Schutz von Gemeinden als Träger kommunaler Selbstverwaltung (BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 7 A 4.12 - BVerwGE 147, 184 Rn. 64 …und vom 15. Dezember 2016 - 4 A 4.15 - BVerwGE 157, 73 Rn. 17).
• BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  Beiladung Landesbehörde; Planfeststellung Bundesstraße

  Auszug aus BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst dann überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (BVerwG, Beschlüsse vom 14. Mai 1996 - 7 NB 3.95 - BVerwGE 101, 166 und vom 2. Oktober 2002 - 9 VR 11.02 - juris Rn. 16), oder wenn der Planungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (…BVerwG, Urteile vom 22. Oktober 2015 - 7 C 15.13 - NVwZ 2016, 308 Rn. 55 …und vom 15. Dezember 2016 - 4 A 4.15 - BVerwGE 157, 73 Rn. 32).
• BVerwG, 19.05.1998 - 4 A 9.97

  Bundesverwaltungsgericht weist Naturschutzklage gegen Ostsee-Autobahn bei Lübeck …
• BVerwG, 16.12.1988 - 4 C 40.86

  Raumplanungshoheit
• BVerwG, 26.03.2007 - 7 B 73.06

  Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung; …
• BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

  Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser; …
• BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

  Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des …
• BVerwG, 14.05.1996 - 7 NB 3.95

  Abfallrecht: Erforderlichkeit einer standortvergleichenden …
• BVerwG, 20.05.1999 - 4 A 12.98

  Straßenplanung; Planfeststellung; Privatfinanzierung eines Straßenbauvorhabens; …
• BVerfG, 08.06.1998 - 1 BvR 650/97

  Verbindliche Festschreibung des Verkehrsbedarfs der Eisenbahn in Gesetzesform …
• BVerwG, 26.09.2013 - 4 VR 1.13

  Kein Baustopp für Teilstrecke der Höchstspannungsleitung Hamburg/Nord - Dollern …
• BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 11.17

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich
• BVerwG, 18.07.2013 - 4 CN 3.12

  Bebauungsplan; öffentliche Auslegung; ortsübliche Bekanntmachung; Arten …
• BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 1.16

  Abwägung eigener Belange; Abwägungsausfall; Abwägungsgebot; Bestandstrasse; …

• OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2020 - 20 A 1923/11

  Vorhaben, Rohrfernleitungsanlage, Transport, Kohlenmonoxid, UVPG, Klageänderung, …

  vgl. BVerwG, Urteile vom 4. April 2019 - 4 A 6.18 -, juris, und vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 -, BVerwGE 161, 263.
• VGH Baden-Württemberg, 08.11.2022 - 6 S 833/20

  Pflicht zur Auslegung der Kalkulation der bei verschiedenen im …

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist davon auszugehen, dass die in der 26. BImSchV vorgesehenen Grenzwerte nach den derzeit vorherrschenden wissenschaftlichen Erkenntnissen gewährleisten, dass bei ihrer Einhaltung schädliche Umwelteinwirkungen, namentlich Gesundheitsgefahren, nicht entstehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.04.2019 - 4 A 6.18 -, juris Rn. 28; Urteil vom 21.01.2016 - 4 A 5.14 -, BVerwGE 154, 73 ; Urteil vom 17.12.2013 - 4 A 1.13 -, BVerwGE 148, 353 ).

  Der Vortrag der Kläger, in unmittelbarer Nähe zu der bereits vorhandenen Leitungsanlage sei es zu auffallend vielen Krankheitsfällen gekommen und die "rein technische" Berechnung der Grenzwerte schütze sie nicht ausreichend vor Gesundheitsgefahren, bietet keine tragfähigen Anhaltspunkte für die Annahme, der Verordnungsgeber könnte bei der Festlegung der Immissionsgrenzwerte der 26. BImSchV den ihm zustehenden Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum überschritten haben (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 04.04.2019, a.a.O.).

  Bei der Planfeststellung einer Hochspannungsfreileitung gehört zu den weiteren erheblichen Belangen in der Abwägung das Interesse an jeglicher Verschonung vor elektromagnetischen Feldern, auch wenn diese die nach der 26. BImSchV maßgeblichen Grenzwerte unterschreiten (zu Höchstspannungsfreileitungen: BVerwG…, Urteil vom 12.07.2022 - 4 A 10.20 -, juris Rn. 44; Urteil vom 04.04.2019 - 4 A 6.18 -, juris Rn. 40; Beschluss vom 26.09.2013 - 4 VR 1.13 -, NuR 2013, 800 ; Urteil vom 17.12.2013 - 4 A 1.13 -, BVerwGE 148, 353 ).

• BVerwG, 09.12.2021 - 4 A 2.20

  Unbegründete Klage einer Gemeinde gegen die Höchstspannungsleitung Husum - …

  Weder die in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG verbürgte Selbstverwaltungsgarantie und Planungshoheit noch das zivilrechtliche Eigentum an den Grundstücken, die durch das planfestgestellte Vorhaben in Anspruch genommen werden, vermitteln ihr einen Anspruch auf Vollüberprüfung des Planfeststellungsbeschlusses (…stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 17. Dezember 2013 - 4 A 1.13 - BVerwGE 148, 353 Rn. 23…, vom 15. Dezember 2016 - 4 A 4.15 - BVerwGE 157, 73 Rn. 13 und vom 4. April 2019 - 4 A 6.18 - juris Rn. 40 m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 30.11.2020 - 22 A 19.40034

  Zur Abgrenzung von planfeststellungsersetzendem Bebauungsplan und …

  Entgegen der Auffassung der Kläger ergibt sich insoweit aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. April 2019 - 4 A 6.18 - juris Rn. 10 ff. nichts Anderes.
• VG Düsseldorf, 10.11.2022 - 4 K 6544/19

  Hochspannungsfreileitung, Niederfrequenzanlage, 110-kV-Freileitung, …

  vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 24. Januar 2007 - 1 BvR 382/05 -, juris Rn. 18; BVerwG, Urteil vom 21. September 2010 - 7 A 7/10 -, juris Rn. 25; Beschluss vom 26. September 2013 - 4 VR 1/13 -, juris; Urteil vom 4. April 2019 - 4 A 6/18 -, juris Rn. 28 ; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Juli 2014 - OVG 6 S 26.14 - juris Rn. 7f.; Bay.VGH, Beschluss vom 14. Juni 2013 - 15 ZB 13.612 -, juris Rn. 9; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 2. März 2004 - 8 S 243/04 -, juris Rn. 3 f. Siehe auch VG München, Beschluss vom 27. Februar 2017 - M 8 SN 17.496 -, juris Rn. 21, Beschluss vom 30. August 2021 - M 1 SN 21.2740 -, juris Rn. 44; VG Augsburg, Urteil vom 16. September 2021 - Au 5 K 20.980 -, juris Rn. 56.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2020 - 11 A 509/18

  Streit um die Planrechtfertigung eines Landesstraßenbedarfsplans; Reichweite der …

  BVerwG, Urteile vom 4. April 2019 - 4 A 6.18 -, juris, Rn. 42, vom 6. April 2017 - 4 A 2.16, 4 A 3.16, 4 A 4.16, 4 A 5.16, 4 A 6.16 -, DVBl. 2017, 1039 (1043) = juris, Rn. 63, m. w. N., und vom 9. Juni 2004 - 9 A 11.03 -, NVwZ 2004, 1486 (1490) = juris, Rn. 57, sowie Beschluss vom 25. April 2018 - 9 A 16.16 -, DVBl. 2018, 1426 (1428 f.) = juris, Rn. 57.