Rechtsprechung
| BVerwG, 04.06.1993 - 4 B 245.92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BVerwG, 04.06.1993 - 4 B 245.92
Das Gebot begründet indes keine Verpflichtung des Gerichts, sich mit jedem Vorbringen ausdrücklich, umfassend und ins einzelne gehend zu befassen (vgl. BVerfG, Beschluß vom 1. Februar 1978 - 1 BvR 426/77 - BVerfGE 47, 182 [BVerfG 01.02.1978 - 1 BvR 426/77]; Beschluß vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 - DtZ 1992, 327 ). - BVerwG, 31.03.1988 - 7 B 46.88
Divergenz - Abweichung
Auszug aus BVerwG, 04.06.1993 - 4 B 245.92
Die unrichtige Anwendung eines vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten und vom Berufungsgericht nicht in Frage gestellten Rechtssatzes auf den zu entscheidenden Einzelfall rechtfertigt, selbst wenn sie vorläge, nicht die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO (vgl. z.B. Beschluß vom 31. März 1988 - BVerwG 7 B 46.88 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 260). - BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung …
Auszug aus BVerwG, 04.06.1993 - 4 B 245.92
Das Gebot begründet indes keine Verpflichtung des Gerichts, sich mit jedem Vorbringen ausdrücklich, umfassend und ins einzelne gehend zu befassen (vgl. BVerfG, Beschluß vom 1. Februar 1978 - 1 BvR 426/77 - BVerfGE 47, 182 [BVerfG 01.02.1978 - 1 BvR 426/77]; Beschluß vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 - DtZ 1992, 327 ).