Rechtsprechung
   BVerwG, 04.06.1993 - 8 C 33.91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,323
BVerwG, 04.06.1993 - 8 C 33.91 (https://dejure.org/1993,323)
BVerwG, Entscheidung vom 04.06.1993 - 8 C 33.91 (https://dejure.org/1993,323)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juni 1993 - 8 C 33.91 (https://dejure.org/1993,323)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Erschließung - Großfahrzeug - Wohnweg - Stichweg - Bebaubarkeit - Erschließungbeitrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Erschließungsbeitragsrecht; Erschlossensein i. S. des § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wegemäßige Erschließung eines Grundstücks als Grundlage für die Erhebung eines Erschließungsbeitrags (IBR 1994, 119)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 304
  • NVwZ 1994, 299
  • DVBl 1993, 1365
  • DÖV 1993, 1050
  • BauR 1993, 591
  • ZfBR 1993, 306
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BVerwG, 29.08.2000 - 11 B 48.00

    Erschließungsanlage; Privatstraße; Bestimmung zum Anbau; Erschließungseignung;

    Zum Anbau bestimmt und zur Erschließung geeignet ist ein Privatweg dann, wenn er den ihm anliegenden Grundstücken die wegemäßige Erschließung verschaffen kann, die für deren zulässige bauliche oder gewerbliche Nutzung erforderlich ist (vgl. BVerwGE 66, 69 ; 67, 216 ; 92, 304 ; Urteile vom 24. März 1976 - BVerwG IV C 16/17.74 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 14, und vom 23. März 1984, a.a.O., S. 21; Driehaus, a.a.O.).

    Diesem Erfordernis, mit dem das Erschließungsbeitragsrecht in der Sache wesentlich an das Bebauungsrecht anknüpft (vgl. BVerwGE 74, 149 ; 78, 237 ; 88, 70 ; 92, 304 ; 96, 116 ), genügt ein Privatweg grundsätzlich nur dann, wenn er tatsächlich wie rechtlich die Möglichkeit gewährleistet, mit Personen- und kleineren Versorgungsfahrzeugen an die betreffenden Grundstücke heranzufahren und sie von da ab - ggf. über einen Geh- oder Radweg - zu betreten (vgl. BVerwGE 66, 69 ; 67, 216 ; 68, 41 ; 78, 237 ; 88, 70 ; 92, 304 ; Urteile vom 23. März 1984, a.a.O., S. 22, vom 30. November 1984 - BVerwG 8 C 63 u. 73.83 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 58 S. 76, und vom 20. August 1986 - BVerwG 8 C 58.85 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 49 S. 49).

    Rechtliche Hindernisse, die völlig unbedeutend oder unter dem Blickwinkel des Erschließungsbeitragsrechts ausräumbar sind, stehen dem Erschlossensein im Sinne des § 131 Abs. 1 BauGB, das mit dem Merkmal "zum Anbau bestimmt" im Kern übereinstimmt (vgl. BVerwGE 52, 364 ; 67, 216 ; 92, 304 ), nicht entgegen (vgl. BVerwG, Urteile vom 7. Oktober 1977 - BVerwG IV C 103.74 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 25 S. 38 f., und vom 20. August 1986, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 31.05.2011 - 8 B 10.1653

    Mindestfahrbahnbreite für Wohnstraßen; Verletzung des Rechts auf Anliegergebrauch

    Bis zur Höhe der Grundstücke müsse auf der Straße mit Personen- und kleineren Versorgungsfahrzeugen gefahren und sie von da ab betreten werden können (vgl. BVerwG vom 1.3.1991 BVerwGE 88, 70/77; vom 4.6.1993 BVerwGE 92, 304; vom 27.9.2006 BVerwGE 126, 378/380).
  • OVG Hamburg, 12.05.2016 - 1 Bf 118/14

    Erschließungsbeitrag; einheitliche Abrechnung der Erschließungsanlage; Ermittlung

    Liegt ein Grundstück an mehreren Erschließungsanlagen, ist es durch jede von diesen erschlossen, wenn das Grundstück - eine durch eine andere Anbaustraße vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht - mit Blick auf die wegemäßige Erschließung allein dieser Straße wegen nach Maßgabe der §§ 30 ff. BauGB bebaubar oder in sonstwie nach § 133 Abs. 1 BauGB beachtlicher Weise nutzbar ist (sog. "Wegdenkenstheorie"; vgl. BVerwG, Urt. v. 4.6.1993, 8 C 33/91, BVerwGE 92, 304, juris Rn. 21).
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