Rechtsprechung
   BVerwG, 04.07.1974 - II C 22.73   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1974,2221
BVerwG, 04.07.1974 - II C 22.73 (https://dejure.org/1974,2221)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.1974 - II C 22.73 (https://dejure.org/1974,2221)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 1974 - II C 22.73 (https://dejure.org/1974,2221)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,2221) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 04.02.1976 - VI C 132.73

    Zwingende persönliche Gründe - Versetzung der berufstätigen Ehefrau

    In Übereinstimmung hiermit hat der II. Senat des Bundesverwaltungsgerichts durch Urteil vom 4. Juli 1974 - BVerwG II C 22.73 - (Buchholz 238.90 Reise- und Umzugskosten Nr. 57) entschieden, daß auch in bezug auf die in § 8 Abs. 1 TGV enthaltene Ausschlußfristregelung die in § 15 BUKG enthaltene Ermächtigung den Anforderungen des Art. 80 Abs. 1 GG genügt.
  • BVerwG, 25.07.1979 - 6 B 93.78

    Beginn der Frist für einen Antrag auf Umzugskostenvergütung - Tatsächliche

    Dementsprechend hat der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts ausdrücklich auch zu der insoweit inhaltsgleichen Regelung des § 8 Abs. 1 der Verordnung über das Trennungsgeld bei Versetzungen und Abordnungen im Inland (Trennungsgeldverordnung - TGV) vom 12. August 1965 (BGBl. I S. 808) in dem bereits vom Berufungsgericht angeführten Urteil vom 4. Juli 1974 - BVerwG 2 C 22.73 - (Buchholz 238.90 Reise- und Umzugskosten Nr. 57) entschieden, daß die Ausschlußfrist für die durch die rückwirkende Inkraftsetzung der Trennungsgeldverordnung begünstigten Beamten/Soldaten schon am 1. Juli 1965 begann, wenn bei ihnen an diesem Tage alle tatsächlichen Voraussetzungen für die Gewährung des Trennungsgeldes erfüllt waren.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.1996 - 6 A 626/95

    Verjährung bzw. Ablauf der Antragsfrist des Anspruchs eines Beamten auf

    Auch war die Antragsfrist entgegen der Auffassung des Klägers hier nicht auf einen unangemessen kurzen Teil der Jahresfrist, vgl. BVerwG, Beschluß vom 25. Juli 1979 - 6 B 93.78 -, aaO, unter Hinweis u.a. auf BVerwG, Urteil vom 4. Juli 1974 - II C 22.73 -, Buchholz, aaO, 238.90 Reise- und Umzugskosten Nr. 57, beschränkt worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht