Rechtsprechung
   BVerwG, 04.07.2001 - 4 B 51.01   

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https://dejure.org/2001,7042
BVerwG, 04.07.2001 - 4 B 51.01 (https://dejure.org/2001,7042)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.2001 - 4 B 51.01 (https://dejure.org/2001,7042)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 2001 - 4 B 51.01 (https://dejure.org/2001,7042)
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Volltextveröffentlichung

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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 01.09.2010 - 4 B 21.10

    Voraussetzungen an das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs

    Zur Erhebung der Rüge der Aktenwidrigkeit bedarf es einer genauen Darstellung des Verstoßes, und zwar durch konkrete Angaben von Textstellen aus dem vorinstanzlichen Verfahren, aus denen sich der Widerspruch ergeben soll (stRspr, vgl. nur Beschluss vom 4. Juli 2001 - BVerwG 4 B 51.01).
  • BVerwG, 09.09.2009 - 4 BN 4.09

    Mündliche Verhandlung; Revision; Urteilsberichtigung; Verfahrensmangel; Verzicht

    Diese Voraussetzungen sind erforderlich, da eine Kritik an der tatrichterlichen Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung als solche nicht als Verfahrensmangel rügefähig ist (stRspr, vgl. nur Beschlüsse vom 2. November 1999 BVerwG 4 BN 41.99 UPR 2000, 226 und vom 4. Juli 2001 BVerwG 4 B 51.01 ).
  • BVerwG, 03.06.2010 - 4 BN 55.09

    Bekanntmachung und Bereithalten eines Bebauungsplans

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muss dieser Widerspruch offensichtlich sein, so dass es keiner weiteren Beweiserhebung zur Klärung des richtigen Sachverhalts bedarf; der Widerspruch muss also "zweifelsfrei" sein (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 2. November 1999 - BVerwG 4 BN 41.99 - UPR 2000, 226 und vom 4. Juli 2001 - BVerwG 4 B 51.01).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2001 - 7 A 620/00

    Rechtsgrundlage für die Stilllegung von Bauarbeiten zur Errichtung eines im

    vgl. jüngst BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2001 - 4 B 51.01 -: "Das Beschwerdegericht ist im Hinblick auf die Irrevisibilität des § 70 Abs. 1 Satz 1 der Hessischen Bauordnung nicht befugt, in eine Prüfung der Reichweite der sog. Schlusspunkttheorie einzutreten (vgl. §§ 137 Abs. 1, 173 VwGO, § 562 ZPO).".
  • BVerwG, 18.09.2008 - 4 BN 21.08

    Akteninhalt; Aktenwidrigkeit; baurechtliches Verfahren; Gutachter;

    Diese Voraussetzungen sind erforderlich, da eine Kritik an der tatrichterlichen Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung als solche nicht als Verfahrensmangel rügefähig ist (vgl. Beschlüsse vom 2. November 1999 BVerwG 4 BN 41.99 UPR 2000, 226 und vom 4. Juli 2001 BVerwG 4 B 51.01 ).
  • BVerwG, 02.12.2008 - 4 BN 14.08

    Anforderungen an die Zusammenstellung von Abwägungsmaterial durch ein

    Diese Voraussetzungen sind erforderlich, da eine Kritik an der tatrichterlichen Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung als solche nicht als Verfahrensmangel rügefähig ist (Beschlüsse vom 2. November 1999 - BVerwG 4 BN 41.99 - UPR 2000, 226 und vom 4. Juli 2001 - BVerwG 4 B 51.01 -).
  • BVerwG, 08.09.2009 - 4 B 39.09

    Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Geltendmachung der

    Diese Voraussetzungen sind erforderlich, da eine Kritik an der tatrichterlichen Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung als solche nicht als Verfahrensmangel rügefähig ist (stRspr, vgl. nur Beschlüsse vom 2. November 1999 - BVerwG 4 BN 41.99 - UPR 2000, 226; vom 4. Juli 2001 - BVerwG 4 B 51.01 -).
  • BVerwG, 23.11.2011 - 4 BN 11.11

    Zulassung der Revision wegen eines Verfahrensmangels bzgl. Feststellung der

    Diese Voraussetzungen sind erforderlich, da mit einer Kritik an der tatrichterlichen Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung ein Verfahrensmangel nicht dargelegt wird (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 2. November 1999 - BVerwG 4 BN 41.99 - und vom 4. Juli 2001 - BVerwG 4 B 51.01 -).
  • BVerwG, 16.02.2010 - 4 BN 58.09

    Tatsächliche Würdigung des Ablaufs eines Bebauungsplanaufstellungsverfahrens in

    Diese Voraussetzungen sind erforderlich, da eine Kritik an der tatrichterlichen Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung als solche nicht als Verfahrensmangel rügefähig ist (vgl. Beschlüsse vom 2. November 1999 - BVerwG 4 BN 41.99 - UPR 2000, 226 und vom 4. Juli 2001 - BVerwG 4 B 51.01 -).
  • BVerwG, 06.07.2010 - 4 BN 1.10

    Zum Einfluss unzutreffender Erwägungen auf das Abwägungsergebnis

    Diese Voraussetzungen sind erforderlich, da eine Kritik an der tatrichterlichen Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung als solche nicht als Verfahrensmangel rügefähig ist (stRspr, vgl. nur Beschlüsse vom 2. November 1999 - BVerwG 4 BN 41.99 - UPR 2000, 226 und vom 4. Juli 2001 - BVerwG 4 B 51.01 -).
  • BVerwG, 06.06.2010 - 4 BN 1.10

    Zulässigkeit der Bebauung mit einem Wohnhaus und einer Genehmigung zum

  • BVerwG, 02.06.2005 - 4 BN 19.05

    Abwägung; Antragsbefugnis; Antragsteller; Bebauungsplan; Behebung; ergänzendes

  • BVerwG, 16.02.2010 - 4 BN 57.09

    Verfahrensrecht - Anhörungsrüge

  • BVerwG, 05.04.2012 - 4 BN 21.12

    Ermessen des Tatsachengerichts bei der Einholung zusätzlicher

  • BVerwG, 21.09.2004 - 4 BN 41.04

    Verstoß gegen den Grundsatz der freien Beweiswürdigung - Verletzung der

  • BVerwG, 16.02.2010 - 4 BN 21.09

    Tatsächliche Würdigung des Ablaufs eines Bebauungsplanaufstellungsverfahrens in

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