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   BVerwG, 04.07.2006 - 5 B 90.05   

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https://dejure.org/2006,3105
BVerwG, 04.07.2006 - 5 B 90.05 (https://dejure.org/2006,3105)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.2006 - 5 B 90.05 (https://dejure.org/2006,3105)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 2006 - 5 B 90.05 (https://dejure.org/2006,3105)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Form der Abwicklung zweistufiger Subventionsverhältnisse als klärungsbedürftige Rechtsfrage in einer Nichtzulassungsbeschwerde; Kompetenzüberschreitung als Verfahrensfehler; "Hinreichende" Bezeichnung einer Divergenz; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (42)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2007 - 8 A 2325/06

    Anspruch der Gemeinde auf Aufhebung der Baugenehmigung?

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2006 - 5 B 90.05 -, juris Rn. 60.
  • VG Berlin, 24.05.2011 - 1 K 133.10

    Datenschutzrechtliche Anordnung

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass sich die für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit maßgebliche Sach- und Rechtslage nach dem jeweils heranzuziehenden materiellen Fachrecht beurteilt (vgl. u. a. BVerwG, Urteil vom 31. März 2004 - 8 C 5.03 -, BVerwGE 120, 246; Beschluss vom 20. Januar 1999 - 8 B 232.98 -, juris), wobei dies bei der Anfechtungsklage im Allgemeinen und vorbehaltlich abweichender Regelungen des materiellen Rechts die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2006 - 5 B 90.05 -, juris Rn. 6 m. w. N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.2015 - 2 L 47/13

    Anordnungen des Landesamtes für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt zur

    Der für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines belastenden Verwaltungsakts maßgebliche Zeitpunkt beurteilt sich nach dem materiellen Recht (BVerwG, Urt. v. 31.03.2004 - BVerwG 8 C 5.03 -, juris RdNr. 35), wobei dies bei der Anfechtungsklage im Allgemeinen und vorbehaltlich abweichender Regelungen des materiellen Rechts die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung ist (BVerwG, Beschl. v. 04.07.2006 - BVerwG 5 B 90.05 -, juris RdNr. 6; Beschl. d. Senats v. 24.11.2014 - 2 L 39/13 -, juris RdNr. 11).
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