Rechtsprechung
   BVerwG, 04.07.2016 - 1 B 78.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20219
BVerwG, 04.07.2016 - 1 B 78.16 (https://dejure.org/2016,20219)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.2016 - 1 B 78.16 (https://dejure.org/2016,20219)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 2016 - 1 B 78.16 (https://dejure.org/2016,20219)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    StAG § 10 Abs. 1 Nr. 1, § 11 Satz 1 Nr. 1, § 35
    Loyalitätserklärung; formelle Einbürgerungsvoraussetzung; materielle Einbürgerungsvoraussetzung; Unterstützung von Bestrebungen; wahrheitsgemäße Angaben zu Ausschlussgründen; Rücknahme der Einbürgerung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    StAG § 10 Abs. 1 Nr. 1, § 11 Satz 1 Nr. 1, § 35
    Rücknahme einer Einbürgerung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 1 Nr 1 RuStAG, § 11 S 1 Nr 1 RuStAG, § 35 RuStAG
    Rücknahme einer Einbürgerung

  • Wolters Kluwer

    Formeller oder materieller Charakter der für die Einbürgerung erforderlichen Loyalitätserklärung; Vollständige und wahrheitsgemäße Abgabe der Loyalitätserklärung hinsichtlich der in ihr enthaltenen Tatsachenerklärungen der Sache nach

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Loyalitätserklärung; formelle Einbürgerungsvoraussetzung; materielle Einbürgerungsvoraussetzung; Unterstützung von Bestrebungen; wahrheitsgemäße Angaben zu Ausschlussgründen; Rücknahme der Einbürgerung

  • rechtsportal.de

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 ; StAG § 10 Abs. 1 Nr. 1
    Formeller oder materieller Charakter der für die Einbürgerung erforderlichen Loyalitätserklärung; Vollständige und wahrheitsgemäße Abgabe der Loyalitätserklärung hinsichtlich der in ihr enthaltenen Tatsachenerklärungen der Sache nach

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1424
  • NVwZ 2016, 1425
  • DÖV 2016, 879
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2017 - 12 S 2216/14

    Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bei Eingehen einer

    Bei den Bekenntnis- und Erklärungserfordernissen handele es sich allein um eine formelle Einbürgerungsvoraussetzung, die Richtigkeit oder Wahrheit insbesondere des Bekenntnisses zur freiheitlich demokratischen Grundordnung seien deshalb nicht zu überprüfen (Berlit, in: GK-StAR, a.a.O., Rn. 135 ff.; ihm folgend VG Köln, Urteil vom 13.04.2011 - 10 K 201/10 - juris Rn. 41 ff.; VG München, Urteil vom 29.06.2011 - M 25 K 10.3434 - juris Rn. 21; offen BVerwG, Beschluss vom 04.07.2016 - 1 B 78.16 - InfAuslR 2016, 337).
  • BVerwG, 24.05.2017 - 1 B 103.17

    Verwirkung prozessualer Befugnis

    Das Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht oder das Bundesverfassungsgericht aufgestellt hat, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge nicht (BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2016 - 1 B 78.16 - juris Rn. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2016 - 19 A 439/15

    Erwirken der Einbürgerung durch vorsätzlich unrichtige Angaben über die

    BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2016 - 1 B 78.16 -, juris, Rdn. 9; OVG NRW, Urteil vom 17. März 2016 - 19 A 2330/11 -, juris, S. 32 des Urteilsabdrucks (insoweit nicht in juris).
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