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   BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 37.18   

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BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 37.18 (https://dejure.org/2019,27385)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.2019 - 1 C 37.18 (https://dejure.org/2019,27385)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 2019 - 1 C 37.18 (https://dejure.org/2019,27385)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylG §§ 3, 3a und 3b; VwGO § 108 Abs. 1; RL 2011/95/EU Art. 4 Abs. 3 und 4, Art. 9
    (materielle) Beweislast; Auslandsaufenthalt; Beweiserleichterung; Flüchtlingseigenschaft; Gefahrenprognose; Minderjähriger; Nichterweislichkeit; Syrien; Verfolgung; beachtliche Wahrscheinlichkeit; begründete Furcht vor Verfolgung; unklare Erkenntnislage; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Flüchtlingseigenschaft; Syrien; Minderjähriger; Auslandsaufenthalt; Verfolgung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gefahrenprognose; beachtliche Wahrscheinlichkeit; Überzeugungsgewissheit; unklare Erkenntnislage; Nichterweislichkeit; (materielle) Beweislast; ...

  • rechtsportal.de

    Gefahrenprognose für eine begründete Furcht vor Verfolgung i.S.d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG anhand des Maßstabs der beachtlichen Verfolgungswahrscheinlichkeit; Erforderliche Überzeugungsgewissheit der Tatsachengerichte nach § 108 Abs. 1 VwGO auch bei unklarer Erkenntnislage; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (31)

  • VG Düsseldorf, 01.12.2020 - 17 K 6482/19

    Syrien Wehrdienst Militärdienst Dersertion EuGH Militärdienstentziehung starke

    Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn sie aufgrund der im Herkunftsland des Antragstellers gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d.h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht, vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris Rn. 13; BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 -, juris Rn. 19.

    Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann, vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris Rn. 13; BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 -, juris Rn. 32 m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, juris Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 17. August 2010 - 8 A 4063/06.A -, juris Rn. 35 ff.

  • VG Düsseldorf, 24.11.2020 - 17 K 3588/20

    Wehrdienst; Militärdienstentziehung

    Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn sie aufgrund der im Herkunftsland des Antragstellers gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d.h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht, vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris Rn. 13; BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 -, juris Rn. 19.

    Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann, vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris Rn. 13; BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 -, juris Rn. 32 m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, juris Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 17. August 2010 - 8 A 4063/06.A -, juris Rn. 35 ff.

  • VG Düsseldorf, 24.11.2020 - 17 K 3037/20

    Wehrdienst Militärdienstentziehung EuGH

    Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn sie aufgrund der im Herkunftsland des Antragstellers gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d.h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht, vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris Rn. 13; BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 -, juris Rn. 19.

    Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann, vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris Rn. 13; BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 -, juris Rn. 32 m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, juris Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 17. August 2010 - 8 A 4063/06.A -, juris Rn. 35 ff.

  • BVerwG, 17.09.2019 - 1 B 43.19

    Bloße Behauptung unionsrechtlicher Zweifelsfragen ohne Auseinandersetzung mit der

    Die verschiedenen Erkenntnisquellen bilden stets nur einen Baustein im notwendigen Prozess der pluralen Wissensgenerierung aus einer Vielzahl von Erkenntnismitteln grundsätzlich gleichen Ranges, aus dessen Gesamtschau sich das Gericht die notwendige Überzeugung davon bilden muss, ob die auf dieser Grundlage festgestellten Tatsachen ergeben, dass mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit flüchtlingsrechtlich relevante Gefahren drohen (zu Anforderungen an die gerichtliche Überzeugungsbildung s. jüngst auch BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 - juris).
  • OVG Sachsen, 01.12.2020 - 2 A 900/17

    Tschetschenien ; Tschetschenen; richterliche Überzeugung; unglaubhafte

    Ob die Verfolgung in diesem Sinne "wegen" eines Verfolgungsgrundes erfolgt, ist anhand ihres inhaltlichen Charakters nach der erkennbaren Gerichtetheit der Maßnahme zu beurteilen (vgl. BVerwG, Urt. v. 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris Rn. 12 m. w. N.).

    Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn dem Ausländer - bei einer 23 hypothetisch zu unterstellenden Rückkehr - die vorgenannten Gefahren aufgrund der in seinem Herkunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d. h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (stRspr, vgl. BVerwG, Urt. v. 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris Rn. 13 ff. m. w. N.).

  • BVerwG, 23.09.2019 - 1 B 54.19

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Zulassungsgrund der

    Die verschiedenen Erkenntnisquellen bilden stets nur einen Baustein im notwendigen Prozess der pluralen Wissensgenerierung aus einer Vielzahl von Erkenntnismitteln grundsätzlich gleichen Ranges, aus dessen Gesamtschau sich das Gericht die notwendige Überzeugung davon bilden muss, ob die auf dieser Grundlage festgestellten Tatsachen ergeben, dass mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit flüchtlingsrechtlich relevante Gefahren drohen (zu Anforderungen an die gerichtliche Überzeugungsbildung s. jüngst auch BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 - juris).
  • BVerwG, 23.09.2019 - 1 B 40.19

    Beweiserleichterung für die erstmalige Anerkennung eines Asylsuchenden als

    Die verschiedenen Erkenntnisquellen bilden stets nur einen Baustein im notwendigen Prozess der pluralen Wissensgenerierung aus einer Vielzahl von Erkenntnismitteln grundsätzlich gleichen Ranges, aus dessen Gesamtschau sich das Gericht die notwendige Überzeugung davon bilden muss, ob die auf dieser Grundlage festgestellten Tatsachen ergeben, dass mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit flüchtlingsrechtlich relevante Gefahren drohen (zu Anforderungen an die gerichtliche Überzeugungsbildung s. jüngst auch BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 - juris).
  • VG Trier, 10.03.2020 - 1 K 3603/18

    Flüchtlingsrecht (K)

    Dieser Umstand geht nach den Grundsätzen der materiellen Beweislast allein zu Lasten der Klägerin (BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 ).

    (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris, Rn. 23).

    Dies gilt jedenfalls bei einer - wie hier - nicht vorverfolgt ausgereisten Klägerin hinsichtlich der Frage, ob ihr bei Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung droht (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 -, juris, Rn. 24 m.w.N.; OVG NRW mit Beschluss vom 31. Juli 2018 - 14 A 707/18.A -, juris, Rn. 51 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 13. Dezember 2018 - 6 K 4004/17.A -, juris, Rn. 73.).

  • BVerwG, 21.10.2019 - 1 B 49.19
    Die verschiedenen Erkenntnisquellen bilden stets nur einen Baustein im notwendigen Prozess der pluralen Wissensgenerierung aus einer Vielzahl von Erkenntnismitteln grundsätzlich gleichen Ranges, aus dessen Gesamtschau sich das Gericht die notwendige Überzeugung davon bilden muss, ob die auf dieser Grundlage festgestellten Tatsachen ergeben, dass mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit flüchtlingsrechtlich relevante Gefahren drohen (zu Anforderungen an die gerichtliche Überzeugungsbildung s. jüngst auch BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 37.18 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2020 - A 9 S 482/19

    Keine landesweite Verfolgung von Mitgliedern eines Studentenkultes in Nigeria

    Die Annahme einer Verfolgungshandlung setzt einen gezielten Eingriff in ein flüchtlingsrechtlich geschütztes Rechtsgut voraus (vgl. zuletzt BVerwG, Urteile vom 04.07.2019 - 1 C 31.18 - juris Rn. 12 und - 1 C 37.18 - juris Rn. 10; vgl. auch Senatsurteil vom 30.05.2017 - A 9 S 991/15 -, juris).

    Ob die Verfolgung in diesem Sinne "wegen" eines Verfolgungsgrundes erfolgt, ist anhand ihres inhaltlichen Charakters nach der erkennbaren Gerichtetheit der Maßnahme zu beurteilen, nicht hingegen nach den subjektiven Gründen oder Motiven, die den Verfolgenden dabei leiten Diese Zielgerichtetheit muss nicht nur hinsichtlich der durch die Verfolgungshandlung bewirkten Rechtsgutverletzung, sondern auch in Bezug auf die Verfolgungsgründe im Sinne des § 3b AsylG, an die die Handlung anknüpft, anzunehmen sein (vgl. näher BVerwG, Urteile vom 04.07.2019 - 1 C 31.18 -, juris Rn. 14 und - 1 C 37.18 -, juris Rn. 12, und vom 19.04.2018 - 1 C 29.17 -, juris Rn. 13 - jew. m.w.N.; vgl. auch Senatsurteil vom 30.05.2017, a.a.O., sowie VGH Bad.-Württ., Urteile vom 09.08.2017 - A 11 S 710/17 -. juris Rn. 22 ff. und vom 05.10.2016 - A 10 S 332/12 -. juris Rn. 33).

    Dieser aus dem Tatbestandsmerkmal "aus der begründeten Furcht vor Verfol-gung" des Art. 2d Richtlinie 2011/95/EU abzuleitende Maßstab orientiert sich an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr ab-stellt ("real risk"); dieser Maßstab ist kein anderer als der der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (siehe im Einzelnen etwa BVerwG, Urteile vom 04.07.2019 - 1 C 31.18 -, juris Rn. 16 f. und - 1 C 37.18 - juris Rn. 13 f., vom 19.04.2018 - 1 C 29.17 -, juris Rn. 14 f. sowie vom 20.02.2013 - 10 C 23.12 -, juris Rn. 32; Senatsurteil vom 30.05.2017, a.a.O.; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 17.01.2018 - A 11 S 241/17 -, juris Rn. 40 ff., vom 09.08.2017 - A 11 S 710/17 -, juris Rn. 31 ff. und vom 05.10.2016 - A 10 S 332/12 -, juris Rn. 34 ff.).

  • BVerwG, 23.09.2019 - 1 B 47.19

    Frage der Feststellung einer allgemeinen Änderung der innenpolitischen

  • VG Düsseldorf, 07.11.2019 - 6 K 2397/19

    Exilpolitische Betätigung untergeordnete Tätigkeiten Illegale Ausreise Rückkehr

  • VG Karlsruhe, 25.06.2020 - A 10 K 10406/17

    Asyl Türkei - Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für Anhänger der

  • VG Karlsruhe, 25.06.2020 - A 10 K 1316/18

    Asyl Türkei; Verfolgung von der YPS (Yekîneyên Parastina SivîlâEURŽ)

  • VG Köln, 08.12.2020 - 14 K 4963/17

    Afghanistan Corona COVID-19 Pandemie Existenzminimum

  • VG Köln, 25.08.2020 - 14 K 1041/17

    Inländische Fluchtmöglichkeit, Zwangsrekrutierung, Corona-Pandemie, Corona, Covid

  • VG Cottbus, 03.12.2019 - 5 K 692/18
  • BVerwG, 23.01.2019 - 1 B 4.19

    Herbeiführung einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit der Verfolgung durch eine

  • BVerwG, 30.01.2019 - 1 B 6.19

    Herbeiführung einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit der Verfolgung durch eine

  • BVerwG, 09.04.2019 - 1 B 32.19

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Zulassungsgrund einer

  • VG Freiburg, 21.07.2020 - A 15 K 2291/17
  • VG Köln, 10.11.2020 - 14 K 4210/17
  • VG Cottbus, 25.08.2020 - 5 K 2339/16
  • VG Düsseldorf, 14.10.2019 - 27 K 10084/17

    Biafra, Ezu-River, Massob, Ipob, Nnamdi Kanu, interner Schutz

  • VG Düsseldorf, 14.10.2019 - 27 K 9054/17
  • VG Düsseldorf, 28.10.2019 - 27 K 10116/17
  • VG München, 07.08.2020 - M 18 K 17.43616

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - ehemalige Tätigkeit für die Taliban

  • VG Düsseldorf, 14.10.2019 - 27 K 10704/17
  • VG Köln, 03.03.2020 - 14 K 4026/17
  • VG Köln, 28.02.2020 - 14 K 1198/17
  • VG Saarlouis, 22.01.2020 - 6 K 2080/18

    Asylrecht -Hauptsacheverfahren-Flüchtlingsanerkennung eines Syrers wegen

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