Rechtsprechung
   BVerwG, 04.08.2016 - 8 B 24.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,25316
BVerwG, 04.08.2016 - 8 B 24.15 (https://dejure.org/2016,25316)
BVerwG, Entscheidung vom 04.08.2016 - 8 B 24.15 (https://dejure.org/2016,25316)
BVerwG, Entscheidung vom 04. August 2016 - 8 B 24.15 (https://dejure.org/2016,25316)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Anspruch auf Wiederaufgreifen des vermögensrechtlichen Verfahrens über früher im Eigentum stehende und im Zuge der Bodenreform enteignete Grundstücke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Wiederaufgreifen des vermögensrechtlichen Verfahrens über früher im Eigentum stehende und im Zuge der Bodenreform enteignete Grundstücke

  • rechtsportal.de

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Anspruch auf Wiederaufgreifen des vermögensrechtlichen Verfahrens über früher im Eigentum stehende und im Zuge der Bodenreform enteignete Grundstücke

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • VGH Bayern, 28.08.2017 - 15 ZB 17.445

    Besorgnis der Befangenheit, Willkürverbot, Hinweispflicht

    Auch das Bundesverwaltungsgericht hat (zu § 139 Abs. 2 ZPO) ausgeführt, dass die richterliche Hinweispflicht für den Verwaltungsprozess insbesondere in § 86 Abs. 3 VwGO, aber auch in § 104 Abs. 1 VwGO und § 108 Abs. 2 VwGO geregelt ist, und zwar mit derselben Zielrichtung wie in der Zivilprozessordnung (vgl. BVerwG, B.v. 16.6.2003 - 7 B 106.02 - NVwZ 2003, 1132 = juris Rn. 10; offen gelassen in BVerwG, B.v. 17.11.2016 - 9 B 26/16 - juris Rn. 3 sowie in BVerwG, B.v. 4.8.2016 - 8 B 24/15 - juris Rn. 16).
  • OLG Düsseldorf, 06.04.2017 - 15 UH 1/16

    Zulässigkeit einer auf das nachträgliche Auffinden einer Urkunde gestützten

    Dies bedeutet indes nicht, dass stets die Originale der als Restitutionsgrund angeführten Urkunden im Prozess vorgelegt werden müssen bzw. nur die Originalurkunde als solche den Restitutionsgrund darstellen kann (so jedoch: OLG Köln BeckRS 2015, 18512; OLG München BeckRS 2007, 07122; KG NJW-RR 1997, 123; BeckOK ZPO/Fleck ZPO § 580 Rn. 26; möglicherweise ebenso BGH BeckRS 2010, 01086. Offen gelassen BVerwG BeckRS 2016, 50342).
  • VGH Bayern, 26.09.2016 - 6 ZB 16.249

    Versetzung eines schwerbehinderten Beamten in den Ruhestand wegen

    Auf eine Verletzung des rechtlichen Gehörs kann sich nur berufen, wer zuvor (erfolglos) sämtliche verfahrensrechtlich eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten, sich rechtliches Gehör zu verschaffen, ausgeschöpft hat (BVerwG, B. v. 4.8.2016 - 8 B 24.15 - juris Rn. 16).
  • BVerwG, 17.11.2016 - 9 B 26.16

    Bestimmung des Umfangs der Aufklärungspflicht anhand der Rechtsauffassung der

    Dahinstehen kann, ob die von der Klägerin aus § 139 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 ZPO hergeleiteten Hinweispflichten trotz der speziellen Regelungen in § 86 Abs. 2 und § 108 Abs. 2 VwGO gemäß § 173 VwGO entsprechend gelten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. August 2016 - 8 B 24.15 - juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2018 - 7 LA 67/17

    Öffentliche Bestellung als Sachverständiger

    Auf einen Gehörsverstoß kann sich jedenfalls nur berufen, wer zuvor (erfolglos) sämtliche verfahrensrechtlich eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten, sich rechtlichen Gehör zu verschaffen, ausgeschöpft hat (BVerfG, Beschl. v. 10.02.1987 - 2 BvR 314/86 -, BVerfGE 74, 220; BVerwG, Beschl. v. 04.08.2016 - 8 B 24.15 -, juris).
  • VGH Bayern, 09.06.2017 - 6 ZB 16.1993

    Keine Einstellung als freiwillig Wehrdienstleistender

    Auf eine Verletzung des rechtlichen Gehörs kann sich jedoch nur berufen, wer zuvor (erfolglos) sämtliche verfahrensrechtlich eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten, sich rechtliches Gehör zu verschaffen, ausgeschöpft hat (BVerwG, B.v. 4.8.2016 - 8 B 24.15 - juris Rn. 16).
  • VGH Bayern, 28.09.2017 - 15 ZB 17.1001

    Erfolgloser Nichtigkeitsantrag

    Auch das Bundesverwaltungsgericht hat (zu § 139 Abs. 2 ZPO) ausgeführt, dass die richterliche Hinweispflicht für den Verwaltungsprozess insbesondere in § 86 Abs. 3 VwGO, aber auch in § 104 Abs. 1 VwGO und § 108 Abs. 2 VwGO geregelt ist, und zwar mit derselben Zielrichtung wie in der Zivilprozessordnung (vgl. BVerwG, B.v. 16.6.2003 - 7 B 106.02 - NVwZ 2003, 1132 = juris Rn. 10; offen gelassen in BVerwG, B.v. 17.11.2016 - 9 B 26/16 - juris Rn. 3 sowie in BVerwG, B.v. 4.8.2016 - 8 B 24/15 - juris Rn. 16).
  • OLG Düsseldorf, 06.04.2017 - 15 U 1/16
    Dies bedeutet indes nicht, dass stets die Originale der als Restitutionsgrund angeführten Urkunden im Prozess vorgelegt werden müssen bzw. nur die Originalurkunde als solche den Restitutionsgrund darstellen kann (so jedoch: OLG Köln BeckRS 2015, 18512; OLG München BeckRS 2007, 07122; KG NJW-RR 1997, 123; BeckOK ZPO/Fleck ZPO § 580 Rn. 26; möglicherweise ebenso BGH BeckRS 2010, 01086. Offen gelassen BVerwG BeckRS 2016, 50342).
  • VGH Bayern, 02.11.2016 - 21 ZB 15.1

    Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse

    Auf eine Verletzung des rechtlichen Gehörs kann sich nur berufen, wer zuvor (erfolglos) sämtliche verfahrensrechtlich eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (BVerwG, B. v. 4.8.2016 - 8 B 24.15 - juris Rn. 16).
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