Rechtsprechung
   BVerwG, 04.09.2008 - 4 BN 9.08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3620
BVerwG, 04.09.2008 - 4 BN 9.08 (https://dejure.org/2008,3620)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.2008 - 4 BN 9.08 (https://dejure.org/2008,3620)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 2008 - 4 BN 9.08 (https://dejure.org/2008,3620)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Anzahl; Ausschluss; Baugebiet; bauliche Anlage; Planung; Spielhalle; städtebaulicher Grund; trading-down-Effekt; Vergnügungsstätte; Verhinderung

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Grundsatzrevision bei Inbezugnahme von Landesrecht; Ausschluss von Spielhallen wegen der Gefahr eines trading-down-Effekts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 1461 (Ls.)
  • BauR 2009, 76
  • ZfBR 2008, 799
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2017 - 5 S 2393/16

    Festsetzung des Mischgebietes im Bebauungsplan

    Die Feststellung, dass sich Vergnügungsstätten, zumindest wenn sie in einem Gebiet gehäuft vorhanden sind, negativ auf ihre Umgebung auswirken (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris, Rn. 22), erlaubt nicht den Rückschluss, dass nur eine oder wenige Spielhallen keine solchen Auswirkungen haben können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4.9.2008 - 4 BN 9.08 - juris).

    Auch diese Frage hat die ober- und höchstrichterliche Rechtsprechung bereits - bejahend - beantwortet (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris, und Beschluss vom 4.9.2008 - 4 BN 9.08 - juris; Senatsurteil vom 9.10.2013 - 5 S 29/12 - juris), so dass sich hieraus keine besonderen Schwierigkeiten in rechtlicher und tatsächlicher Art herleiten lassen.

  • VGH Bayern, 12.07.2012 - 2 B 12.1211

    Klagebefugnis eines Sondereigentümers; kein gebietsübergreifender

    Die Frage des trading-down-Effekts stellt sich erst bei einer Überschreitung des vorgegebenen Rahmens nach § 34 Abs. 1 BauGB (vgl. BVerwG vom 15.12.1994 Az. 4 C 13/93 NVwZ-RR 1995, 698), bei Vorhaben in Plangebieten nach § 1 Abs. 2 BauNVO oder nach § 34 Abs. 2 BauGB sowie bei der Bauleitplanung (vgl. BVerwG vom 4.9. 2008 Az. 4 BN 9/08 BauR 2009, 76).
  • VGH Bayern, 24.03.2011 - 2 B 11.59

    Erweiterung einer kerngebietstypischen Spielhalle im Gewerbegebiet;

    Die Frage des "trading-down-Effekts" stellt sich erst bei einer Überschreitung des vorgegebenen Rahmens nach § 34 Abs. 1 BauGB (vgl. BVerwG vom 15.12.1994 Az. 4 C 13/93 NVwZ 1995, 698) sowie bei Vorhaben in Plangebieten nach § 1 Abs. 2 BauNVO oder nach § 34 Abs. 2 BauGB (vgl. BVerwG vom 4.9. 2008 Az. 4 BN 9/08 BRS 73 Nr. 26).

    Der Senat folgt dabei der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach sich die Frage, ab wann von einem "trading-down-Effekt" auszugehen ist, nicht allgemein, sondern nur mit Blick auf die Umstände des konkreten Einzelfalls beantwortet (vgl. BVerwG vom 4.9. 2008 a.a.O.).

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