Rechtsprechung
   BVerwG, 04.09.2014 - 4 B 29.14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,27358
BVerwG, 04.09.2014 - 4 B 29.14 (https://dejure.org/2014,27358)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.2014 - 4 B 29.14 (https://dejure.org/2014,27358)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 2014 - 4 B 29.14 (https://dejure.org/2014,27358)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,27358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Ausfertigung von Landesrecht bei Fehlen einfachgesetzlicher Vorschriften des Bundesrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 20 Abs. 3; GG Art. 28 Abs. 1 S. 1
    Anforderungen an die Ausfertigung von Landesrecht bei Fehlen einfachgesetzlicher Vorschriften des Bundesrechts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausfertigung unterlandesgesetzlicher Rechtsnormen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.06.2016 - 5 S 1375/14

    Nachfragen nach ausliegenden Planunterlagen ist dem Bürger zumutbar

    Auch das Rechtsstaatsgebot verlangt nicht die Bestätigung der Legalität des Normsetzungsverfahrens (BVerwG, Beschluss vom 4.9.2014 - 4 B 29/14 -, UPR 2015, 99, juris Rn. 5).
  • VG Hamburg, 19.02.2015 - 7 K 5146/14

    Wertermittlungsspielraum des Gutachterausschusses für Grundstückswerte;

    Mit Beschluss vom 4.9.2014 (4 B 29.14) hat das Bundesverwaltungsgericht die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin zurückgewiesen.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.07.2016 - 5 S 1375/14

    Auslegung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Auflassungsvormerkung; Ausfertigung;

    Auch das Rechtsstaatsgebot verlangt nicht die Bestätigung der Legalität des Normsetzungsverfahrens (BVerwG, Beschluss vom 4.9.2014 - 4 B 29/14 -, UPR 2015, 99, [...] Rn. 5).
  • OVG Hamburg, 16.04.2015 - 4 Bf 66/13

    Entfallen der Rechtshängigkeit bei Nichtent-/-bescheidung; Bewertung von

    Die hiergegen und in weiteren Parallelsachen eingelegten Nichtzulassungsbeschwerden hat das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen (Beschl. v. 4.9.2014 in 4 B 29.14, 4 B 30.14 sowie 4 B 31.14, allesamt veröffentlicht in juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2019 - 3 S 2811/17

    (Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, mit dem unter anderem ein

    Mit der Ausfertigung wird bestätigt, dass die zu verkündende Fassung der Rechtsnorm mit der vom Normgeber beschlossenen Fassung der Norm übereinstimmt (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschl. v. 4.9.2014 - 4 B 29.14 - juris m. w. N.).
  • BVerwG, 22.12.2016 - 4 BN 17.16

    Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern bei der Aufstellung eines Regionalplans;

    Solche Darlegungen wären vor allem deswegen geboten, weil das nach Art. 20 Abs. 3 GG auch für die Länder geltende Rechtsstaatsprinzip keine in allen Einzelheiten bestimmten Gebote und Verbote enthält, sondern der Konkretisierung durch die verfassungsrechtlich zuständigen Organe bedarf (BVerwG, Beschluss vom 4. September 2014 - 4 B 29.14 - UPR 2015, 99 = juris Rn. 5).
  • BVerwG, 21.06.2018 - 4 BN 34.17

    Anforderungen an die Ausfertigung von Landesrecht im Rahmen von Satzungstexten

    Die Anforderungen, die das Bundes(verfassungs)recht an die Ausfertigung von Landesrecht stellt, sind in der Rechtsprechung des Senats geklärt (vgl. zusammenfassend BVerwG, Beschlüsse vom 4. September 2014 - 4 B 29.14 - UPR 2015, 99, vom 4. September 2014 - 4 B 30.14 - BRS 82 Nr. 227 und vom 4. September 2014 - 4 B 31.14 - ZfBR 2014, 782).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2018 - 10 A 3042/15

    Ablehnung eines baurechtlichen Vorbescheids zur Erweiterung der Verkaufsfläche

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. September 2014 - 4 B 29.14 -, juris, Rn. 5.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2017 - 10 D 6/16

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan zur Bereitstellung attraktiven

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. September 2014 - 4 B 29.14 -, juris, Rn. 5.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht