Rechtsprechung
   BVerwG, 04.12.1990 - 9 C 99.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,325
BVerwG, 04.12.1990 - 9 C 99.89 (https://dejure.org/1990,325)
BVerwG, Entscheidung vom 04.12.1990 - 9 C 99.89 (https://dejure.org/1990,325)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Dezember 1990 - 9 C 99.89 (https://dejure.org/1990,325)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • Wolters Kluwer

    Ausreiseaufforderung - Abschiebeandrohung - Ausländerbehörde - Unbeachtliche Nachfluchtgründe - Abschiebunsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Prüfungszeitpunkt für die Rechtmäßigkeit von Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung, Politische Verfolgung bei asylrechtlich unbeachtlicher Nachfluchtgründe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 792
  • DÖV 1991, 384
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BVerwG, 10.01.1995 - 9 C 276.94

    Bestehen eines Asylanspruchs eines Beigeladenen als Ünterstützer der Organisation

    Denn ein Abschiebungsschutzanspruch nach § 51 Abs. 1 AuslG wird grundsätzlich nicht dadurch ausgeschlossen, daß sich die drohende politische Verfolgung aus einem selbstgeschaffenen Nachfluchtgrund herleitet (Urteil vom 4. Dezember 1990 - BVerwG 9 C 99.89 - Buchholz 402.25 § 28 AsylVfG Nr. 20).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.1992 - A 13 S 1898/91

    Aufforderung eines Ausländers zur Ausreise, für den in seinem Heimatland wegen

    Zu Recht weist die Berufungsklägerin allerdings darauf hin, daß bei der Überprüfung dieser Wahrscheinlichkeitsprognose im Hinblick auf drohende Menschenrechtsverletzungen, insbesondere der in Art. 2 und 3 EMRK garantierten Rechte, nicht auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abzustellen ist, sondern auf den Erkenntnisstand, den die Ausländerbehörde aus den vorliegenden Akten und den allgemein zugänglichen oder ihr zugänglich gemachten Quellen im Zeitpunkt ihrer Entscheidung gewinnen konnte (BVerwG, Beschl. v. 11.4.1989, BVerwGE 82, 1/5 f.; Urt. v. 4.12.1990, NVwZ 1991, 792/793).

    Dieses Ziel läßt sich nur erreichen, wenn das Asylverfahren soweit wie möglich von spezifisch aufenthaltsrechtlichen Fragestellungen freigehalten wird (BVerwG, Urt. v. 3.11.1987, BVerwGE 78, 243/250; Urt. v. 4.12.1990, a.a.O., S. 794).

  • VGH Baden-Württemberg, 19.05.1998 - A 2 S 28/98

    Syrien: keine Gruppenverfolgung syrisch-orthodoxer Christen; zur Einschätzung der

    Die - einschränkenden - Anforderungen des Asylanspruchs nach Art. 16a Abs. 1 GG an die Relevanz von nach der Ausreise aus dem Heimatstaat in einem Drittstaat oder im "Zufluchtsstaat" selbst geschaffenen Verfolgungsgründen (sog. subjektive Nachfluchtgründe, vgl. § 28 AsylVfG) können einem Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 AuslG hingegen grundsätzlich nicht entgegengehalten werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.1.1995 - 9 C 276.94 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 175; Urteil vom 4.12.1990 - 9 C 99.89 -, Buchholz 402.25 § 28 AsylVfG a.F. Nr. 20; vgl. auch die Hinweise in BVerfG, Beschluß vom 26.11.1986, BVerfGE 74, 51, 66f.).
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