Rechtsprechung
   BVerwG, 04.12.1995 - 9 B 70.95   

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https://dejure.org/1995,5854
BVerwG, 04.12.1995 - 9 B 70.95 (https://dejure.org/1995,5854)
BVerwG, Entscheidung vom 04.12.1995 - 9 B 70.95 (https://dejure.org/1995,5854)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Dezember 1995 - 9 B 70.95 (https://dejure.org/1995,5854)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Politische Verfolgung eines togoischen Staatsangehörigen bei Rückkehr nach Togo - Prognose der beachtlichen Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung - Anwendung eines Wahrscheinlichkeitsmaßstabes - Verstoß gegen die Grundsätze ordnungsgemäßer Beweiswürdigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 31.18

    Rückkehrgefährdung eines syrischen Staatsangehörigen, der sich durch Ausreise der

    Allein die Wertung, dass eine Verfolgung "nicht auszuschließen" sei, rechtfertigt nicht die Annahme einer beachtlichen Verfolgungswahrscheinlichkeit (BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18

    Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen

    Allein die Wertung, dass eine Verfolgung "nicht auszuschließen" ist, rechtfertigt nicht die Annahme einer beachtlichen Verfolgungswahrscheinlichkeit (BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 37.18

    Rückkehrgefährdung eines minderjährigen syrischen Staatsangehörigen wegen seines

    Auch die Wertung, dass eine Verfolgung "keineswegs ausgeschlossen" sei, genügt nicht für die Annahme einer beachtlichen Verfolgungswahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - juris Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.1998 - 9 A 6597/95

    Syrien, Kurden, Jesiden, Minderheiten, religiös motivierte Verfolgung, Mittelbare

    vgl. BVerwG, Beschluß vom 4. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - Urteil vom 17. Mai 1983 - 9 C 874.82 -, BVerwGE 67, 165 (199).
  • BVerwG, 19.04.2000 - 9 B 145.00

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Verfolgung von Mitgliedern und

    Auch die von der Beschwerde gerügte Abweichung der Berufungsentscheidung von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - und vom 3. Januar 1996 - BVerwG 9 B 650.95 - ist nicht ordnungsgemäß aufgezeigt.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.12.1996 - 1 A 12657/96
    Danach ist eine Verfolgung beachtlich wahrscheinlich, wenn bei der Bewertung der Situation die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen (BVerwG, Beschluß vom 04. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - m.w.N.).
  • BVerwG, 12.02.1998 - 9 B 99.98

    Verwerfen der Nichtzulassungsbeschwerde wegen nicht genügender Darlegung der

    Soweit die Beschwerde eine Abweichung des Berufungsurteils von drei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts rügt, so sind diese schon nicht korrekt zitiert, so daß nur eine der wohl gemeinten Entscheidungen unter dem Aktenzeichen BVerwG 9 B 70.95 (statt BVerwG 9 D 70/95) auffindbar war.
  • BVerwG, 23.12.1997 - 9 B 1182.97

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde -

    Soweit die Beschwerde eine Abweichung des Berufungsurteils von drei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts rügt, so sind diese schon nicht korrekt zitiert, so daß nur eine der wohl gemeinten Entscheidungen unter dem Aktenzeichen BVerwG 9 B 70.95 (statt BVerwG 9 D 70/95) auffindbar war.
  • BVerwG, 06.11.1997 - 19 B 1039.97

    Zulassung einer Revision wegen einer Rechtsfrage über die Drohung einer

    Soweit die Beschwerde geltend macht, das Urteil des Berufungsgerichts weiche von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - und vom 3. Januar 1996 - BVerwG 9 B 650.95 - ab, fehlt es an der zur Bezeichnung der Divergenz nach § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO erforderlichen Aufzeigung eines im Berufungsurteil enthalte nen Rechtssatzes, mit dem das Berufungsgericht einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht.
  • BVerwG, 13.08.1997 - 9 B 440.97

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

    Hinsichtlich der weiter gerügten Abweichung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - zeigt die Beschwerde bereits keinen Rechtssatz in der angegriffenen Entscheidung des Berufungsgerichts auf, der zu diesem Beschluß im Gegensatz steht.
  • BVerwG, 13.08.1997 - 9 B 387.97

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährung von

  • BVerwG, 12.08.1997 - 9 B 227.97

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährung von

  • BVerwG, 12.08.1997 - 9 B 373.97

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 12.08.1997 - 9 B 235.97

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährung von

  • BVerwG, 12.08.1997 - 9 B 375.97

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 17.07.1997 - 9 B 371.97

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 25.06.1997 - 9 B 216.97

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährung von

  • BVerwG, 02.02.1996 - 9 B 635.95

    Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Verfolgungsgefahr bei Rückkehr

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