Rechtsprechung
   BVerwG, 05.03.1991 - 1 D 48.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,6435
BVerwG, 05.03.1991 - 1 D 48.89 (https://dejure.org/1991,6435)
BVerwG, Entscheidung vom 05.03.1991 - 1 D 48.89 (https://dejure.org/1991,6435)
BVerwG, Entscheidung vom 05. März 1991 - 1 D 48.89 (https://dejure.org/1991,6435)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Tätigkeit als Postbeamter im Schalterdienst - Strafgerichtliche Verurteilung wegen fortgesetzter Untreue in Tateinheit mit fortgesetzter Unterschlagung - Minderung der Schuldfähigkeit bzw. Schuldunfähigkeit wegen krankhafter Spielsucht - Bindung an die Feststellungen des Strafurteils hinsichtlich der Schuldfähigkeit - Angemessenheit der disziplinaren Höchstmaßnahme

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 16.03.1993 - 1 D 69.91

    Schuldfähigkeit - Bulemie - Beschaffungskriminalität

    Damit steht gemäß § 18 Abs. 1 Satz 1 BDO auch für das Disziplinarverfahren die Schuldfähigkeit der Beamtin fest (vgl. Urteil des Senats vom 5. März 1991 - BVerwG 1 D 48.89 - m.w.N.).
  • BVerwG, 19.01.1993 - 1 D 68.91

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienst auf Grund eines Dienstvergehens -

    Die bloße Möglichkeit, daß das Geschehen objektiv oder subjektiv auch anders gewesen sein könnte, reicht zu einem Lösungsbeschluß nicht aus (vgl. z.B. Urteil vom 10. März 1992 - BVerwG 1 D 50.91 - ; Urteil vom 5. März 1991 - BVerwG 1 D 48.89 - m.w.N.).
  • BVerwG, 14.10.1997 - 1 D 60.96

    Veruntreuung von eingezogenen Nachnahmebeträgen und Zustellentgelten eines

    Das Amtsgericht ist davon ausgegangen, daß der Beamte im Tatzeitraum schuldfähig war, weil sonst eine Verurteilung nicht hätte erfolgen dürfen (vgl. Urteil vom 5. März 1991 - BVerwG 1 D 48.89 - m.w.N.).
  • BVerwG, 09.09.1997 - 1 D 36.96

    Bindung der Disziplinargerichte an strafgerichtliche Feststellungen -

    Das Amtsgericht ist davon ausgegangen, daß der Beamte im Tatzeitraum schuldfähig war, weil sonst eine Verurteilung nicht hätte erfolgen dürfen (vgl. Urteil vom 5. März 1991 - BVerwG 1 D 48.89 - m.w.N.).
  • VG Meiningen, 08.12.2008 - 6 D 60024/06

    Disziplinarrecht der Landesbeamten; Unterschlagung dienstlich zugänglich

    Sowohl das Amts- als auch das Landgericht sind davon ausgegangen, dass die Beklagte im Tatzeitraum schuldfähig war, weil ansonsten die Verurteilungen nicht hätten erfolgen dürfen (vgl. auch BVerwG, U. v. 05.03.1991, 1 D 48.89, m. w. N.; VG Meiningen, U. v. 08.05.2006, 6 D 60011/02.Me).
  • VG Meiningen, 08.05.2006 - 6 D 60011/02

    Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarrecht; Untersuchungsführer;

    Sowohl das Amts- als auch das Landgericht sowie das Oberlandesgericht sind davon ausgegangen, dass der Beamte im Tatzeitraum schuldfähig war, weil sonst eine Verurteilung nicht hätte erfolgen dürfen (vgl. auch BVerwG, U. v. 05.03.1991, 1 D 48.89, m. w. N.).
  • VG Berlin, 05.02.2007 - 80 Dn 63.06

    Antrag, eine Frist zum Abschluss eines Disziplinarverfahrens zu setzen.

    Denn das Amtsgericht ist davon ausgegangen, dass der Beamte im Tatzeitraum schuldfähig war, weil sonst eine Verurteilung nicht hätte erfolgen dürfen (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 5. März 1991 - BVerwG 1 D 48.89 - m.w.N.).
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