Rechtsprechung
   BVerwG, 05.04.2011 - 6 B 41.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14857
BVerwG, 05.04.2011 - 6 B 41.10 (https://dejure.org/2011,14857)
BVerwG, Entscheidung vom 05.04.2011 - 6 B 41.10 (https://dejure.org/2011,14857)
BVerwG, Entscheidung vom 05. April 2011 - 6 B 41.10 (https://dejure.org/2011,14857)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Keine Offensichtlichkeit eines besonders schwerwiegenden Fehlers nach Klärung einer zuvor in Rechtsprechung und Literatur umstritten gewesenen Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwVfG § 44 Abs. 1
    Nichtigkeit einer Entgeltgenehmigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 07.09.2017 - 2 StR 24/16

    Freispruch des Finanzstaatssekretärs und eines hochrangigen Finanzbeamten vom

    (1) Ein Verwaltungsakt kann - ungeachtet des Umstands, dass er als ein Akt staatlicher Gewalt die Vermutung seiner Gültigkeit in sich trägt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 1954 - BVerwG I B 49.53 - BVerwGE 1, 67, 69; Urteil vom 11. Februar 1966 - BVerwG VII CB 149.64 - BVerwGE 23, 237, 238; BFH, Beschlüsse vom 1. Oktober 1981 - IV B 13/81 - BStBl II 1982 S. 133, 134 f.) - aus den in dem Katalog des § 44 Abs. 2 VwVfGMV aufgeführten Gründen oder nach der Generalklausel des § 44 Abs. 1 VwVfGMV nichtig sein, wenn er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommender Umstände offensichtlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 5. April 2011 - 6 B 41/10, juris).
  • BVerwG, 09.09.2014 - 1 C 10.14

    Arglistige Täuschung; Aushändigung; Bekanntgabe; Beteiligter; Einbürgerung;

    Für diese Beurteilung ist grundsätzlich auf den Erlasszeitpunkt abzustellen (Beschluss vom 5. April 2011 - BVerwG 6 B 41.10 - Buchholz 316 § 44 VwVfG Nr. 102).
  • BVerwG, 19.10.2015 - 5 P 11.14

    Abstrakter Feststellungsantrag; Zulässigkeit; Erledigung; Zeitpunkt; letzte

    Die an eine ordnungsgemäße Verwaltung zu stellenden Anforderungen müssen in so erheblichem Maße verletzt sein, dass von niemandem erwartet werden kann, das Handeln als verbindlich anzuerkennen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1997 - 8 C 1.96 - Buchholz 401.0 § 125 AO Nr. 1 S. 3 f. sowie Beschlüsse vom 11. Mai 2000 - 11 B 26.00 - Buchholz 316 § 44 VwVfG Nr. 12 S. 4 und 5. April 2011 - 6 B 41.10 - Buchholz 316 § 44 VwVfG Nr. 102 Rn. 4).
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