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   BVerwG, 05.05.1988 - 7 B 8.88   

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https://dejure.org/1988,796
BVerwG, 05.05.1988 - 7 B 8.88 (https://dejure.org/1988,796)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.1988 - 7 B 8.88 (https://dejure.org/1988,796)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 1988 - 7 B 8.88 (https://dejure.org/1988,796)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Hochschulrahmengesetz - Akademischer Grad - Entziehung - Untersuchungsgrundsatz - Revision - Frist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 2911
  • NVwZ 1988, 933 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (34)  

  • BVerwG, 24.01.2001 - 8 C 8.00

    Frist für den Widerruf eines Verwaltungsakts; Behörde im Sinne des § 48 Abs. 4

    Zu den weiteren für die Rücknahmeentscheidung erheblichen Tatsachen gehören insbesondere die für die Ermessensbetätigung wesentlichen Umstände (vgl. Beschluss vom 5. Mai 1988 - BVerwG 7 B 8.88 - Buchholz 421.11 § 4 GFaG S. 1 ).
  • BVerwG, 23.01.2019 - 10 C 5.17

    Die Jahresfrist für den Widerruf eines Zuwendungsbescheides beginnt zu laufen,

    Ebenso liegt es bei einem bekannten Rücknahme- oder Widerrufsgrund, der von der Behörde in der Annahme der Geringfügigkeit zunächst hingenommen worden war, wenn sie nach Fristablauf Kenntnis davon erlangt, dass dieser Rücknahme- oder Widerrufsgrund zusätzliche Gefahren hervorruft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 1988 - 7 B 8.88 - Buchholz 421.11 § 4 GFaG Nr. 1).
  • BVerwG, 30.09.2015 - 6 C 45.14

    Akademische Selbstverwaltung; Berufsfreiheit; Entziehung eines Doktorgrades;

    Dies ist etwa bei einem Betrug beim Einwerben von Drittmitteln (v. Bargen, JZ 2015, 819 ) oder einer Volksverhetzung in Form einer pseudowissenschaftlichen Publikation (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 30. November 1988 - 1 BvR 900/88 - juris Rn. 9 f.; BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 1988 - 7 B 8.88 - Buchholz 421.11 § 4 GFaG Nr. 1 S. 3) der Fall.
  • BVerwG, 28.09.1994 - 11 C 3.93

    Rücknahme der Bewilligung einer Überbrückungshilfe und Rückforderung der

    Mit solchen Fragen des Fristlaufs nach § 48 Abs. 4 VwVfG bei Sachverhalten, die wegen eines nachträglichen einschlägigen Gerichtsverfahrens dem vorliegenden ähnlich sind, hat sich der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Beschlüssenvom 5. Mai 1988 - BVerwG 7 B 8.88 - undvom 20. Mai 1988 - BVerwG 7 B 79.88 - (Buchholz 421.11 § 4 GFaG Nr. 1 bzw. 316 § 48 VwVfG Nr. 56) befaßt.
  • BVerwG, 13.12.2010 - 7 B 64.10

    Denkmalschutz; Bodendenkmal; Rettungsgrabung; Kostentragung; Veranlasserprinzip;

    Denn die Anwendung einer dem irrevisiblen Rechts entstammenden Ermessensregelung kann nicht als Verstoß gegen § 40 VwVfG (i.V.m. § 1 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes Sachsen-Anhalt - VwVfG LSA -) und damit als Verletzung revisiblen Rechts gerügt werden (vgl. Beschlüsse vom 5. Mai 1988 - BVerwG 7 B 8.88 - Buchholz 421.11 § 4 GFaG Nr. 1 und vom 4. Juli 1990 - BVerwG 7 B 94.90 - Buchholz 310 § 137 VwGO Nr. 161).
  • BVerwG, 19.12.1995 - 5 C 10.94

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Dies entspricht dem Zweck der Jahresfrist als einer Entscheidungsfrist, die sinnvollerweise erst anlaufen kann, wenn der zuständigen Behörde alle für die Rücknahmeentscheidung bedeutsamen Tatsachen bekannt sind (vgl. BVerwGE 70, 356 [362 f.]; 92, 81 [87] sowie Beschlüsse vom 5. Mai 1988 - BVerwG 7 B 8.88 - [Buchholz 421.11 § 4 GFaG Nr. 1 S. 5 f. = NJW 1988, 2911/2912] und vom 28. September 1994 - BVerwG 11 C 3.93 - [Buchholz 451.90 Europ. Wirtschaftsrecht Nr. 133 S. 25 f. = NVwZ 1995, 703/704]).
  • BVerwG, 23.01.2019 - 10 C 7.17

    Die Jahresfrist für den Widerruf eines Zuwendungsbescheides beginnt zu laufen,

    Ebenso liegt es bei einem bekannten Rücknahme- oder Widerrufsgrund, der von der Behörde in der Annahme der Geringfügigkeit zunächst hingenommen worden war, wenn sie nach Fristablauf Kenntnis davon erlangt, dass dieser Rücknahme- oder Widerrufsgrund zusätzliche Gefahren hervorruft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 1988 - 7 B 8.88 - Buchholz 421.11 § 4 GFaG Nr. 1).
  • BVerwG, 23.01.2019 - 10 C 6.17

    Die Jahresfrist für den Widerruf eines Zuwendungsbescheides beginnt zu laufen,

    Ebenso liegt es bei einem bekannten Rücknahme- oder Widerrufsgrund, der von der Behörde in der Annahme der Geringfügigkeit zunächst hingenommen worden war, wenn sie nach Fristablauf Kenntnis davon erlangt, dass dieser Rücknahme- oder Widerrufsgrund zusätzliche Gefahren hervorruft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 1988 - 7 B 8.88 - Buchholz 421.11 § 4 GFaG Nr. 1).
  • BGH, 27.01.1998 - VI ZR 72/97

    Voraussetzungen und Inhalt eines Unterlassungsanspruchs gegen ein Zitat in der

    Dieser Tatbestand kann insbesondere durch eine Leugnung der Judenverfolgung und des an der jüdischen Bevölkerung begangenen systematischen Massenmords im Dritten Reich verwirklicht werden (vgl. BGH, Beschluß vom 16. November 1993 - 1 StR 193/93 - NStZ 1994, 140 und Urteil vom 15. Dezember 1994 - 1 StR 656/94 - NJW 1995, 340 f.; vgl. auch BVerfG NJW 1993, 916 und NJW 1994, 1779, 1780 f.; BVerwG NJW 1988, 2911 ff.).
  • BVerwG, 25.08.1992 - 6 B 31.91

    Führung akademischer Grade

    Auch der Zulassungsgrund gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO liegt insofern nicht vor, da das Berufungsurteil nicht - wie von der Beschwerde behauptet - vom Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Mai 1988 - BVerwG 7 B 8.88 - NJW 1988, 2911 abweicht.

    Abgesehen davon, daß damit nicht eine grundsätzliche Bedeutung der Sache dargelegt werden kann, betreffen beide Rechtsfragen die Auslegung von irrevisiblem Landesrecht und sind demnach in einem Revisionsverfahren nicht klärungsfähig (vgl. zur Ermessensausübung aufgrund landesgesetzlicher Ermächtigung Bundesverwaltungsgericht, Beschluß vom 5. Mai 1988 - BVerwG 7 B 8.88 - a.a.O.).

  • BVerwG, 05.08.1996 - 5 C 6.95

    Verwaltungsrverfahrensrecht - Rücknahme rechtswidriger begünstigender

  • VGH Baden-Württemberg, 20.08.2009 - 6 S 54/09

    Widerruf einer unter Widerrufsvorbehalt erteilten Buchmacherkonzession

  • VGH Baden-Württemberg, 14.09.1993 - 14 S 1312/93

    Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter - Wirksamwerden des

  • BVerwG, 22.11.1996 - 8 B 206.96

    Vereinbarkeit der Berliner Zweckentfremdungsverbotsverordnung mit dem Grundgesetz

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2010 - 6 A 1135/08

    Planstelleneinweisung Rücknahme Kenntnis Verwaltungsakt Entscheidungsfrist

  • VG Karlsruhe, 15.12.2009 - 11 K 252/08
  • BVerwG, 06.09.1993 - 4 B 32.93

    Vereinbarkeit einer Nutzungsänderung eines im Außenbereich gelegenen nicht

  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.02.2003 - 2 M 428/02

    Lauf der Jahresfrist bei Rücknahme erst bei Kenntnis aller Tatumstände

  • BVerwG, 04.07.1990 - 7 B 94.90

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Entscheidungserheblichkeit

  • BVerwG, 01.08.1997 - 8 B 153.97

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

  • BVerwG, 21.12.1988 - 7 B 193.87

    Schulverwaltung - Verlegung - Gesetzesvorbehalt

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2015 - 6 A 154/15

    Hinreichende Eindeutigkeit und Unverzüglichkeit der Rücktrittserklärung von einer

  • VG Ansbach, 13.01.2009 - AN 1 K 08.01172

    Rücknahme der Anerkennung eines Dienstunfalls; Versagung der Gewährung von

  • VG Ansbach, 13.01.2009 - AN 1 K 08.00751

    Rücknahme der Anerkennung eines Dienstunfalls; Versagung der Gewährung von

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.02.2004 - 2 L 283/01

    Krankenhaus, Fluchttür, Brandschutztür, Öffnungsrichtung, Patientenzimmer,

  • VG Düsseldorf, 19.02.2008 - 20 K 1018/07

    Verbot einer Klärung von schwierigen, bislang nicht hinreichend geklärten

  • BVerwG, 03.12.1993 - 7 B 104.93

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision -

  • OVG Sachsen, 14.02.2013 - 1 A 354/11

    Widerrufsfrist, Fristbeginn, Anhörung

  • BVerwG, 30.04.1997 - 3 B 67.97

    Erfordernis einer Anhörung bei der Rücknahme von Zuwendungsbescheiden

  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.1989 - 4 S 954/89

    Rücknahme eines Verwaltungsakts - Beginn der Jahresfrist

  • VG Gelsenkirchen, 05.06.2012 - 19 K 2899/11

    Widerruf; Zuwendung; Arbeitsplatzziel; Arbeitsplätze; Betriebserweiterung;

  • VG Würzburg, 04.10.1990 - W 3 K 89.713

    Einzug eines Vertriebenenausweises ; Freiwillige Namensänderung bzw.

  • BVerwG, 21.12.1988 - 7 B 192.87

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • VG Ansbach, 29.01.2008 - AN 1 K 06.00726

    Rücknahme eines Dienstunfallanerkennungsbescheides nach Ablauf der Jahresfrist

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