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   BVerwG, 05.05.2003 - 1 B 234.02   

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https://dejure.org/2003,13198
BVerwG, 05.05.2003 - 1 B 234.02 (https://dejure.org/2003,13198)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.2003 - 1 B 234.02 (https://dejure.org/2003,13198)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 2003 - 1 B 234.02 (https://dejure.org/2003,13198)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abgrenzung; Asylverfahren; Ausländer; Bundesverfassungsgericht; Bundesverwaltungsgericht; China; Einzelverfolgung; Gruppenverfolgung; Gruppenzugehörigkeit; politische Verfolgung; Prognoseentscheidung; Rechtsprechung; staatliches Verfolgungsprogramm; Tibet; Verfolgungsgefahr; Volkszugehörigkeit

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Übergriffe des chinesischen Staats gegen tibetische Volkszugehörige - Berücksichtigung der Zugehörigkeit des Betroffenen zu einer dem Verfolger missliebigen Gruppe im Rahmen der Prüfung einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs;

    Dabei ist je nach den tatsächlichen Gegebenheiten auch zu berücksichtigen, ob die Verfolgung allein an ein bestimmtes unverfügbares Merkmal wie die Religion anknüpft oder ob für die Bildung der verfolgten Gruppe und die Annahme einer individuellen Betroffenheit weitere Umstände oder Indizien hinzutreten müssen (vgl. Beschluss vom 5. Mai 2003 - BVerwG 1 B 234.02 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 271 und Urteil vom 30. April 1996 - BVerwG 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 ).

    Der Feststellung dicht und eng gestreuter Verfolgungsschläge bedarf es jedoch nicht, wenn hinreichend sichere Anhaltspunkte für ein (staatliches) Verfolgungsprogramm bestehen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder alsbald bevorsteht (Urteil vom 5. Juli 1994 a.a.O.; zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. zuletzt etwa Beschluss vom 5. Mai 2003 - BVerwG 1 B 234.02 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 271 sowie BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 a.a.O. S. 234, jeweils m.w.N.).

  • VG Gelsenkirchen, 08.03.2017 - 15a K 9307/16

    Irak, Yeziden, Gruppenverfolgung, Sharya, Autonome Region Kurdistan, Dohuk,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Mai 2003 - 1 B 234/02 -, juris.
  • VG Gelsenkirchen, 08.03.2017 - 15a K 5929/16

    Irak, Yeziden, Gruppenverfolgung, Vorverfolgung, inländische Fluchtalternative

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - und Urteil vom 30. April 1996 - 9 C 171.95 -, BVerwGE 101, 134 (140 f.), juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, BVerwGE 96, 200 (204); zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. zuletzt etwa BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 BvR 902/85 -, BVerfGE 83, 216-238 (234), juris, jeweils m.w.N.

  • VG Augsburg, 15.01.2018 - Au 5 K 17.35594

    Keine regionale Gruppenverfolgung der Yeziden durch den IS im Zentralirak

    Dabei ist je nach den tatsächlichen Gegebenheiten auch zu berücksichtigen, ob die Verfolgung allein an ein bestimmtes unverfügbares Merkmal wie die Religion anknüpft oder ob für die Bildung der verfolgten Gruppe und die Annahme einer individuellen Betroffenheit weitere Umstände oder Indizien hinzutreten müssen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - und Urteil vom 30. April 1996 - 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 (140 f.), juris).

    Der Feststellung dicht und eng gestreuter Verfolgungsschläge bedarf es jedoch nicht, wenn hinreichend sichere Anhaltspunkte für ein (staatliches) Verfolgungsprogramm bestehen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder alsbald bevorsteht (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 (204)); zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. zuletzt etwa BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 BvR 902/85 - BVerfGE 83, 216-238 (234), juris, jeweils m.w.N).

  • VGH Baden-Württemberg, 05.04.2006 - A 13 S 302/05

    Keine politische Verfolgung von Palästinensern aus dem Westjordanland

    Insofern ist die Situation eher der klassischen Besetzung militärisch relevanter Gebiete von Drittländern oder deren völkerrechtlich durchaus fragwürdigen Eingliederung zu vergleichen (siehe dazu auch BVerwG, Beschluss vom 05.05.2003 - 1 B 234/02 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 271 betr. China und Tibet).
  • VG Augsburg, 05.03.2018 - Au 5 K 17.34830

    Keine regionale Gruppenverfolgung für Angehörige der christlich-orthodoxen

    Dabei ist je nach den tatsächlichen Gegebenheiten auch zu berücksichtigen, ob die Verfolgung allein an ein bestimmtes unverfügbares Merkmal wie die Religion anknüpft oder ob für die Bildung der verfolgten Gruppe und die Annahme einer individuellen Betroffenheit weitere Umstände oder Indizien hinzutreten müssen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - und Urteil vom 30. April 1996 - 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 (140 f.), juris).

    Der Feststellung dicht und eng gestreuter Verfolgungsschläge bedarf es jedoch nicht, wenn hinreichend sichere Anhaltspunkte für ein (staatliches) Verfolgungsprogramm bestehen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder alsbald bevorsteht (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 (204)); zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. zuletzt etwa BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 BvR 902/85 - BVerfGE 83, 216-238 (234), juris, jeweils m.w.N).

  • VG Augsburg, 22.10.2018 - Au 5 K 18.31266

    Yezidische Glaubenszugehörigkeit

    Dabei ist je nach den tatsächlichen Gegebenheiten auch zu berücksichtigen, ob die Verfolgung allein an ein bestimmtes unverfügbares Merkmal wie die Religion anknüpft oder ob für die Bildung der verfolgten Gruppe und die Annahme einer individuellen Betroffenheit weitere Umstände oder Indizien hinzutreten müssen (vgl. BVerwG, B.v. 5.5.2003 - 1 B 234.02 - und U.v. 30.4.1996 - 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 (140 f.), juris).

    Der Feststellung dicht und eng gestreuter Verfolgungsschläge bedarf es jedoch nicht, wenn hinreichend sichere Anhaltspunkte für ein (staatliches) Verfolgungsprogramm bestehen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder alsbald bevorsteht (vgl. BVerwG, U.v. 5.7.1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 (204)); zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. zuletzt etwa BVerwG, B.v. 5.5.2003 - 1 B 234.02 - BVerfG, B.v. 23.1.1991 - 2 BvR 902/85 - BVerfGE 83, 216-238 (234), juris, jeweils m.w.N).

  • VG Augsburg, 24.09.2018 - Au 5 K 18.30807

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Dabei ist je nach den tatsächlichen Gegebenheiten auch zu berücksichtigen, ob die Verfolgung allein an ein bestimmtes unverfügbares Merkmal wie die Religion anknüpft oder ob für die Bildung der verfolgten Gruppe und die Annahme einer individuellen Betroffenheit weitere Umstände oder Indizien hinzutreten müssen (vgl. BVerwG, B.v. 5.5.2003 - 1 B 234.02 - und U.v. 30.4.1996 - 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 (140 f.), juris).

    Der Feststellung dicht und eng gestreuter Verfolgungsschläge bedarf es jedoch nicht, wenn hinreichend sichere Anhaltspunkte für ein (staatliches) Verfolgungsprogramm bestehen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder alsbald bevorsteht (vgl. BVerwG, U.v. 5.7.1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 (204)); zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. zuletzt etwa BVerwG, B.v. 5.5.2003 - 1 B 234.02 - BVerfG, B.v. 23.1.1991 - 2 BvR 902/85 - BVerfGE 83, 216-238 (234), juris, jeweils m.w.N).

  • VG Augsburg, 02.07.2018 - Au 5 K 18.30655

    Kein Recht auf Asyl eines irakischen Staatsangehörigen yezidischen Glaubens

    Dabei ist je nach den tatsächlichen Gegebenheiten auch zu berücksichtigen, ob die Verfolgung allein an ein bestimmtes unverfügbares Merkmal wie die Religion anknüpft oder ob für die Bildung der verfolgten Gruppe und die Annahme einer individuellen Betroffenheit weitere Umstände oder Indizien hinzutreten müssen (vgl. BVerwG, B.v. 5.5.2003 - 1 B 234.02 - und U.v. 30.4.1996 - 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 (140 f.), juris).

    Der Feststellung dicht und eng gestreuter Verfolgungsschläge bedarf es jedoch nicht, wenn hinreichend sichere Anhaltspunkte für ein (staatliches) Verfolgungsprogramm bestehen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder alsbald bevorsteht (vgl. BVerwG, U.v. 5.7.1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 (204)); zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. zuletzt etwa BVerwG, B.v. 5.5.2003 - 1 B 234.02 - BVerfG, B.v. 23.1.1991 - 2 BvR 902/85 - BVerfGE 83, 216-238 (234), juris, jeweils m.w.N).

  • VG Augsburg, 18.04.2018 - Au 5 K 18.30313

    Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines irakischen

    Dabei ist je nach den tatsächlichen Gegebenheiten auch zu berücksichtigen, ob die Verfolgung allein an ein bestimmtes unverfügbares Merkmal wie die Religion anknüpft oder ob für die Bildung der verfolgten Gruppe und die Annahme einer individuellen Betroffenheit weitere Umstände oder Indizien hinzutreten müssen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - und Urteil vom 30. April 1996 - 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 (140 f.), juris).

    Der Feststellung dicht und eng gestreuter Verfolgungsschläge bedarf es jedoch nicht, wenn hinreichend sichere Anhaltspunkte für ein (staatliches) Verfolgungsprogramm bestehen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder alsbald bevorsteht (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 (204)); zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. zuletzt etwa BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 BvR 902/85 - BVerfGE 83, 216-238 (234), juris, jeweils m.w.N).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.11.2011 - 3 L 200/06

    Verfolgungshandlung, Gruppenverfolgung, Tschetschenien, Tschetschenen,

  • OVG Sachsen, 26.06.2008 - A 5 B 263/07

    Abschiebungsschutz; Tibet; China; Grenzübertrittsbestimmungen; illegale Ausreise

  • VG Saarlouis, 24.11.2006 - 5 K 97/05

    Asylverfahren eines staatenlosen Palästinensers aus der Westbank

  • VG Göttingen, 05.12.2006 - 2 A 130/05

    Politische Verfolgung von Christen im Irak.

  • VG Saarlouis, 27.06.2007 - 10 K 3/07

    Keine Gefährdung eines staatenlosen Palästinensers aus dem Westjordanland wegen

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