Rechtsprechung
   BVerwG, 05.05.2010 - 2 WNB 5.10   

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https://dejure.org/2010,73511
BVerwG, 05.05.2010 - 2 WNB 5.10 (https://dejure.org/2010,73511)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.2010 - 2 WNB 5.10 (https://dejure.org/2010,73511)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 2010 - 2 WNB 5.10 (https://dejure.org/2010,73511)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 13.02.2019 - 2 WNB 5.18

    Aufklärungsrüge; Darlegungsanforderungen bei Nichtzulassungsbeschwerde;

    Der Gesetzgeber hat mit der Entscheidung, in den Beschwerdeverfahren gegen einfache Disziplinarmaßnahmen nicht das förmliche Gerichtsverfahren nach der Wehrdisziplinarordnung und der Strafprozessordnung, sondern das formlosere Verfahren nach der Wehrbeschwerdeordnung vorzusehen, dem deutlich geringeren Stellenwert derartiger Verfahren gegenüber gerichtlichen Disziplinarverfahren Rechnung getragen (BVerwG, Beschlüsse vom 5. Mai 2010 - 2 WNB 5.10 - Rn. 8 und 5. November 2013 - 2 WNB 3.13 - juris Rn. 6).
  • BVerwG, 26.01.2011 - 2 WNB 9.10

    Einfache Disziplinarmaßnahme; Anhörung der Vertrauensperson

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Rechtssache nur dann grundsätzlich bedeutsam i.S.d. § 22a Abs. 2 Nr. 1 WBO und des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn in dem angestrebten Beschwerde- bzw. Revisionsverfahren die Klärung einer bisher höchstrichterlich ungeklärten, in ihrer Bedeutung über den der Beschwerde zugrunde liegenden Einzelfall hin-ausgehenden klärungsbedürftigen Rechtsfrage zu erwarten ist (vgl. Beschlüsse vom 8. Februar 2010 - BVerwG 1 WNB 2.10 - und vom 5. Mai 2010 - BVerwG 2 WNB 5.10 - jeweils m.w.N. und zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 24. Januar 2008 - BVerwG 6 BN 2.07 - Buchholz 204.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 85 Rn. 14).
  • BVerwG, 05.11.2013 - 2 WNB 3.13

    Erforderlichkeit der mündlichen Verhandlung vor dem Truppendienstgericht

    Der Gesetzgeber hat mit der Entscheidung, in den Beschwerdeverfahren gegen einfache Disziplinarmaßnahmen nicht das förmliche Gerichtsverfahren nach der Wehrdisziplinarordnung und der Strafprozessordnung, sondern das formlosere Verfahren nach der Wehrbeschwerdeordnung vorzusehen, dem deutlich geringeren Stellenwert derartiger Verfahren gegenüber gerichtlichen Disziplinarverfahren Rechnung getragen (Beschluss vom 5. Mai 2010 - BVerwG 2 WNB 5.10 - Rn. 8).
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