Rechtsprechung
   BVerwG, 05.06.1984 - 9 C 92.83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,2387
BVerwG, 05.06.1984 - 9 C 92.83 (https://dejure.org/1984,2387)
BVerwG, Entscheidung vom 05.06.1984 - 9 C 92.83 (https://dejure.org/1984,2387)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juni 1984 - 9 C 92.83 (https://dejure.org/1984,2387)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • hjil.de PDF, S. 31 (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1985, 437
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 21.11.1989 - 9 C 53.89

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 92.83 - Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 2) muß der Verfolgungsschutz, nunmehr die Sicherheit vor Verfolgung im Sinne des § 2 AsylVfG neuer Fassung, in dem bezeichneten Umfang während der mutmaßlichen Dauer der Gefahr politischer Verfolgung im Heimatstaat gegeben sein, weshalb hinsichtlich des Bestands der Lebensgrundlage gleichfalls eine auf absehbare Zeit gerichtete Zukunftsprognose erforderlich ist (vgl. Urteil vom 30. Mai 1989 - BVerwG 9 C 44.88 - DÖV 1989, 993 = Dok.Ber. A 1989, 245).
  • BVerwG, 02.04.1987 - 9 B 62.87

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Grundlagen für die Annahme einer

    Daraus folgt weiter, daß das Berufungsgericht sich nicht in Widerspruch zu der von der Beschwerde angezogenen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Republikflucht (Urteil vom 27. März 1979 - BVerwG 1 C 61.77 - und vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 92.83 - Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 2) gesetzt hat.

    Ebenso unterscheidet sich der durch Senatsurteil vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 92.83 - (a.a.O.) entschiedene, eine äthiopische Staatsangehörige betreffende Fall von dem vorliegenden dadurch, daß dort das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Anwendung der Strafvorschrift wegen illegalen Auslandsaufenthalts zu bejahen war.

  • BVerwG, 03.04.1987 - 9 B 80.87

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Beurteilung einer bestehenden

    Daraus folgt weiter, daß das Berufungsgericht sich nicht in Widerspruch zu der von der Beschwerde angezogenen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Republikflucht (Urteil vom 27. März 1979 - BVerwG 1 C 61.77 - und vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 92.83 - Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 2) gesetzt hat.

    Ebenso unterscheidet sich der durch Senatsurteil vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 92.83 - (a.a.O.) entschiedene, eine äthiopische Staatsangehörige betreffende Fall von dem vorliegenden dadurch, daß dort das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Anwendung der Strafvorschrift wegen illegalen Auslandsaufenthalts zu bejahen war.

  • BVerwG, 18.06.1987 - 9 B 287.86

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Der Kläger macht weiter geltend, das Berufungsgericht weiche von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 92.83 - (Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 2) ab, weil es eine Verfolgungsgefahr wegen illegalen Auslandsaufenthalts aufgrund Art. 17 B Abs. 1 c des Äthiopischen Sonderstrafgesetzes verneint habe.
  • BVerwG, 18.06.1987 - 9 B 241.86

    Rechtsmittel

    Der Kläger macht weiter geltend, das Berufungsgericht weiche von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 92.83 - (Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 2) ab, weil es eine Verfolgungsgefahr wegen illegalen Auslandsaufenthalts aufgrund Art. 17 B Abs. 1 c des Äthiopischen Sonderstrafgesetzes verneint habe.
  • BVerwG, 03.04.1987 - 9 B 23.87

    Absetzen ins Ausland als Manifestation einer politischen Opposition -

    Die Klägerin macht weiter geltend, das Berufungsgericht weiche von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 92.83 - (Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 2) ab, weil es eine Verfolgungsgefahr wegen illegalen Auslandsaufenthalts aufgrund Art. 17 B Abs. 1 c des Äthiopischen Sonderstrafgesetzes verneint habe.
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