Rechtsprechung
| BVerwG, 05.06.1992 - 1 B 40.92 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Schriften im Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit und den Belangen des Jugendschutzes
Verfahrensgang
- VG Köln, 17.12.1985 - 17 K 1982/84
- OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.1991 - 20 A 1036/86
- BVerwG, 05.06.1992 - 1 B 40.92
- BVerwG, 26.11.1992 - 7 C 22.92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87
Josephine Mutzenbacher
Auszug aus BVerwG, 05.06.1992 - 1 B 40.92
Das Revisionsverfahren kann zur Klärung der Rechtsfrage beitragen, inwieweit bei der Entscheidung über die Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Schriften nach § 1 Abs. 1 und 2 GjS unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 83, 130 [BVerfG 27.11.1990 - 1 BvR 402/87]) zwischen der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG und Belangen des Jugendschutzes abzuwägen und gegebenenfalls der Bundesprüfstelle ein Beurteilungsspielraum eingeräumt ist.