Rechtsprechung
   BVerwG, 05.07.1994 - 1 C 13.91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,1688
BVerwG, 05.07.1994 - 1 C 13.91 (https://dejure.org/1994,1688)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.1994 - 1 C 13.91 (https://dejure.org/1994,1688)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 1994 - 1 C 13.91 (https://dejure.org/1994,1688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,1688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 96, 189
  • NJW 1995, 2053 (Ls.)
  • NVwZ 1995, 710 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1995, 241
  • DVBl 1995, 43
  • DÖV 1995, 246
  • DÖV 1995, 96
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 16.10.2013 - 8 CN 1.12

    Friedhofssatzung; Grabmale; Verwendungsverbot; Kinderarbeit, ausbeuterisch;

    Darüber hinaus sind einschneidende, das Gesamtbild der beruflichen Betätigung wesentlich prägende Vorschriften über die Ausübung des Berufs dem Gesetzgeber vorbehalten (Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 1 C 13.91 - BVerwGE 96, 189 = Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 228).
  • BVerwG, 06.08.1996 - 9 C 172.95

    Keine Asylberechtigung von Muslimen aus Bosnien-Herzogowina

    Die tatsächlichen Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts ergeben insbesondere die erforderliche Verfolgungsdichte, bei der die Regelvermutung eigener Verfolgung gerechtfertigt ist (vgl. BVerwGE 85, 139 (142) [BVerwG 15.05.1990 - 9 C 17/89]; 96, 200 (204) [BVerwG 05.07.1994 - 1 C 13/91]).
  • BVerwG, 17.12.2001 - 6 B 61.01

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung

    Der Verweis greift in den grundrechtlich geschützten Bereich der Berufsausübung des Klägers ein (vgl. Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 1 C 13.91 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 228).
  • VG Köln, 14.03.2019 - 9 L 205/19

    5G: Gericht lehnt Eilanträge gegen Frequenznutzungs- und

    Denn Seelotsen üben gemäß § 21 Abs. 1 SeeLG ihre Tätigkeit im Rahmen funktionaler Selbstverwaltung, siehe dazu BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 1 C 13.91 -, juris (Rn. 38), als freien, nicht gewerblichen Beruf aus.
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.11.1998 - 4 L 18/95

    Türkei, Kurden, Gruppenverfolgung, Notstandsgebiete, Verfolgungsdichte,

    Eine solche staatliche Gruppenverfolgung kann ohne Feststellung entsprechender Referenz- oder Vergleichsfälle schon dann anzunehmen sein, wenn hinreichend sicher Anhaltspunkte für ein staatliches Verfolgungsprogramm vorliegen, was etwa der Fall sein kann, wenn der Heimatstaat ethnische Minderheiten physisch vernichten und ausrotten oder aus seinem Staatsgebiet vertreiben will (vgl. BVerwG, Urteil vom 05.07.1994 - 9 C 158.94 -, DVBl 1994, 1409 = DÖV 1995, 96 = InfAuslR 1994, 424 = NVwZ 1995, 175; Urteil vom 30.04.1996 - 9 C 170.95 -, DVBl 1996, 1257 = NVwZ 1996, 1110).
  • BVerwG, 13.04.1999 - 1 C 11.98

    Architektenwettbewerb; Auslobung; Ausnahmefall; Berufspflicht; berufsunwürdiges

    Sie genügen insbesondere den förmlichen und inhaltlichen Anforderungen, die aus dem Grundrecht der Berufsfreiheit gemäß Art. 12 Abs. 1 GG für die Ahndung von Berufspflichtverletzungen folgen (vgl. Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 1 C 13.91 - BVerwGE 96, 189 = Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 228 = NVwZ-RR 1995, 241; Beschluß vom 3. Juni 1993 - BVerwG 1 B 129.92 - Buchholz 431.1 Architekten Nr. 13 = NVwZ-RR 1993, 616; BVerfGE 33, 125 ; 46, 120 ; 53, 135 ; 58, 283 ; 68, 272 ).
  • BVerwG, 05.07.1994 - 1 C 14.91

    Verletzung berufsspezifischer Rechte und Pflichten - Verfahren vor einem

    Parallelsache zum Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 1 C 13.91.
  • OVG Hamburg, 08.03.1994 - Bf VI 39/91

    Berufsrecht - Seelotsen: Verfassungsmäßigkeit der Ehrengerichtsbarkeit bei

    Im übrigen hat die Beklagte auf die Ausführungen des Oberbundesanwalts im Schriftsatz vom 15. August 1991 hingewiesen, die sich auf das beim Bundesverwaltungsgericht unter dem Aktenzeichen BVerwG 1 C 13.91 anhängige, einen Strafbeschluß des Ehrengerichts einer anderen Lotsenbrüderschaft betreffende Revisionsverfahren beziehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht