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   BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07   

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https://dejure.org/2007,16387
BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07 (https://dejure.org/2007,16387)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.2007 - 4 BN 27.07 (https://dejure.org/2007,16387)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 2007 - 4 BN 27.07 (https://dejure.org/2007,16387)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Beschluss über die Neuaufstellung eines Bebauungsplans über überdimensionierte Baurechte in einem gewachsenen reinen Wohngebiet mit Siedlungscharakter; Ausschluss einer gravierenden Ungleichbehandlung durch Anpassung der Erschließung an die Neuaufstellung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel i.S. des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 13.04.1989 - 1 B 54.89

    Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Spezialregelung - Rücknahme

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07
    Eine grundsätzliche Bedeutung liegt nicht vor, wenn die Beurteilung der Sache ausschlaggebend von der Würdigung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls abhängt und demgemäß nicht auf eine Rechtsfrage führt, die sich in verallgemeinerungsfähiger Weise beantworten lässt (stRspr, vgl. Beschluss vom 13. April 1989 BVerwG 1 B 54.89 NVwZ-RR 1990, 220).
  • BVerwG, 12.01.1995 - 4 B 197.94

    Geschlossene Bauweise - Seitlicher Grenzabstand - Abstandsfläche - Abweichung -

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07
    Wenn die Beschwerde diese Würdigung des Sachverhalts durch das Normenkontrollgericht dahin, dass jedenfalls auch tragfähige planungsrechtliche Gründe für die Aufstellung des angegriffenen Bebauungsplans vorliegen, für unzutreffend hält, berührt dies nicht das Verfahrensrecht sondern das materielle Recht und kann daher nicht als Aufklärungsmangel gerügt werden (vgl. den Beschluss vom 12. Januar 1995 BVerwG 4 B 197.94 DVBl 1995, 517).
  • BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07
    Lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den letztgenannten Anforderungen nicht (vgl. Beschluss vom 6. März 1995 BVerwG 6 B 81.94 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09

    Beschleunigtes Verfahren für Bebauungsplan bei Außenbereichsinsel

    Er muss vielmehr daneben auch von einem städtebaulichen Konzept der Gemeinde getragen und gerechtfertigt sein (BVerwG, Beschluss vom 5. Juli 2007 - 4 BN 27.07 - juris; OVG RP Urteil vom 20. Januar 2010 - 8 C 10725/09.OVG - juris).
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07

    Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses einer Normenkontrolle aufgrund

    Er muss daneben auch von einem städtebaulichen Konzept der Gemeinde getragen und gerechtfertigt sein (BVerwG, B. v. 5.7.2007 - 4 BN 27.07 -, JURIS; B. v. 11.5.1999 - 4 BN 15.99 -, NVwZ 1999, 1338; OVG Lüneburg, Urt. v. 28.11.2000 - 1 K 3750/99 - RsprDatenbank OVG Lüneburg; OVG Münster, Urt. v. 21.2.2008 - 7 D 6/07.NE -, Langtext JURIS www.justiz.nrw).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.12.2022 - 2 L 94/21

    Rückbauverfügung bezüglich einer grenzständigen Garage; mittlere Höhe einer

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen diesen Anforderungen nicht (BVerwG, Beschluss vom 5. Juli 2007 - 4 BN 27.07 - juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 13.11.2017 - 6 ZB 17.1836

    Keine Billigkeitszuwendung für Beamten bei Missachtung der Vorfahrt

    Allein die Tatsache" dass der Klägerbevollmächtigte die Einholung eines unfallanalytischen Sachverständigengutachtens durch das Gericht schriftsätzlich beantragt hatte" reicht hierfür nicht aus (BVerwG, B.v. 5.7.2007 - 4 BN 27.07 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • VerfGH Bayern, 16.02.2009 - 13-VII-07

    Unbegründete Popularklage gegen Bebauungsplan

    Eine Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision wies das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 5. Juli 2007 Az. 4 BN 27.07 zurück.
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/08

    Vergrößerung auf Kosten schmaler Altstadtgassen

    Er muss daneben auch von einem städtebaulichen Konzept der Gemeinde getragen und gerechtfertigt sein (BVerwG, B. v. 5.7.2007 - 4 BN 27.07 -, JURIS; B. v. 11.5.1999 - 4 BN 15.99 -, NVwZ 1999, 1338; OVG Lüneburg, Urt. v. 28.11.2000 - 1 K 3750/99 - RsprDatenbank OVG Lüneburg; OVG Münster, Urt. v. 21.2.2008 - 7 D 6/07.NE -, Langtext JURIS www.justiz.nrw).
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