Rechtsprechung
   BVerwG, 05.07.2012 - 8 C 16.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,25926
BVerwG, 05.07.2012 - 8 C 16.11 (https://dejure.org/2012,25926)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.2012 - 8 C 16.11 (https://dejure.org/2012,25926)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 2012 - 8 C 16.11 (https://dejure.org/2012,25926)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25926) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    StrRehaG § 3 Abs. 2; VermG § ... 1 Abs. 3 und 7; § 6 Abs. 6a Satz 3; Richtlinie 2 des Ministeriums des Innern der DDR vom 1. Februar 1954 betreffend das Vermögen, das aufgrund rechtskräftiger Strafurteile in Volkseigentum übergangen war; Richtlinie Nr. 7/54 des Ministeriums des Innern der DDR vom 23. August 1954 betreffend die gnadenweise Rückgabe von Vermögen, das aufgrund rechtskräftiger Verurteilung zur Einziehung gelangt und dem mit bedingtem Strafaufschub aus der Haft Entlassenen zur persönlichen Nutzung überlassen worden war
    Bindungswirkung; Bodenreformeigentum; Bucheigentum; Entziehung; Erlösauskehr; Haft; Hofstelle; LPG; Neubauer; Neubauernstelle; strafrechtliche Rehabilitierung; Rückgabe; Restitution; Strafurteil; landwirtschaftliches Unternehmen; Veräußerung; Veräußerungserlös; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    StrRehaG § 3 Abs. 2
    Bindungswirkung; Bodenreformeigentum; Bucheigentum; Entziehung; Erlösauskehr; Haft; Hofstelle; LPG; Neubauer; Neubauernstelle; Restitution; Rückgabe; Strafurteil; Vermögenseinziehung; Verzicht; Veräußerung; Veräußerungserlös; Zusammenhang; landwirtschaftliches ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Zusammenhang zwischen der im Wege der strafrechtlichen Rehabilitierung aufgehobenen Vermögenseinziehung und der zum Zwecke der Wiedergutmachung begehrten Rückgabe bei vorherigem Verzicht

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bindungswirkung; Aufhebungsentscheidung; Gnadenkommission; Erlösauskehr; Neubauernstelle; strafrechtliche Rehabilitierung; Veräußerungserlös; Vermögenseinziehung; Verzicht; Zusammenhang

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VermG § 1 Abs. 7; StrRehaG § 3 Abs. 2
    Zusammenhang zwischen der im Wege der strafrechtlichen Rehabilitierung aufgehobenen Vermögenseinziehung und der zum Zwecke der Wiedergutmachung begehrten Rückgabe bei vorherigem Verzicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 05.07.2012 - 8 C 15.11

    Bindungswirkung; Bodenreformeigentum; Bucheigentum; Entziehung; Erlösauskehr;

    Ansprüche wegen der Veräußerung der Hofstelle (Flurstück c der Gemarkung L. mit 3 127 m², Grundbuch von L. Bl. 150) sind Gegenstand des Verfahrens BVerwG 8 C 16.11.

    Bereits im Mai 1995 hatte die Klägerin als Bevollmächtigte der Klägerin des Verfahrens BVerwG 8 C 16.11 das Flurstück b in deren Namen mit zahlreichen anderen Grundstücken zu einem Gesamtpreis von 23 Mio. DM an die S. GmbH verkauft.

    Das Flurstück a veräußerte sie im Oktober 1999 im eigenen Namen mit weiteren Grundstücken zu einem Gesamtpreis von 108 000 DM an den F. Das Flurstück c wurde von der Klägerin des Verfahrens BVerwG 8 C 16.11 im November 1995 an die Eheleute P. verkauft.

    Ihnen stehe ein Anspruch auf Erlösauskehr für die Flurstücke b und ... (richtig: a) gegen die Klägerin (Ziffer 2) sowie ein Anspruch auf Erlösauskehr für das Flurstück c gegen die Klägerin des Verfahrens BVerwG 8 C 16.11 zu (Ziffer 3).

    Mit Vermögenszuordnungsbescheid vom 6. Juli 1993 war es der Klägerin des Verfahrens BVerwG 8 C 16.11 - unter ihrer früheren Bezeichnung als Treuhandanstalt (vgl. § 1 der Verordnung vom 20. Dezember 1994, BGBl I S. 3913) - zugeordnet worden.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht