Rechtsprechung
   BVerwG, 05.07.2016 - 4 BN 15.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20595
BVerwG, 05.07.2016 - 4 BN 15.16 (https://dejure.org/2016,20595)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.2016 - 4 BN 15.16 (https://dejure.org/2016,20595)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - 4 BN 15.16 (https://dejure.org/2016,20595)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Behebung von Mängeln einer städtebaulichen Satzung in einem ergänzenden Verfahren; Anwendung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) bei Gebietsveränderungen durch eine Änderungssatzung; Wahrung der Identität der Satzung bei unwesentlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behebung von Mängeln einer städtebaulichen Satzung in einem ergänzenden Verfahren; Anwendung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch ( BauGB ) bei Gebietsveränderungen durch eine Änderungssatzung; Wahrung der Identität der Satzung bei unwesentlichen ...

  • rechtsportal.de

    Behebung von Mängeln einer städtebaulichen Satzung in einem ergänzenden Verfahren; Anwendung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch ( BauGB ) bei Gebietsveränderungen durch eine Änderungssatzung; Wahrung der Identität der Satzung bei unwesentlichen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2016, 807
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen, 22.09.2016 - 1 C 35/13

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Sondergebiet; Windenergienutzung; Regionalplan;

    Von einem ergänzenden Verfahren sind deshalb nur solche Nachbesserungen ausgenommen, die geeignet sind, das planerische Gesamtkonzept in Frage zu stellen (BVerwG, Beschl. v. 5. Juli 2016 - 4 BN 15.16 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 11.09.2018 - 4 A 162/16

    Windkraftanlage; Regionalplan; Vorranggebiet; Eignungsgebiet; Rügefrist für

    Hiervon ausgeschlossen sind lediglich solche Fehler, die den Kern der Abwägungsentscheidung betreffen und die ein vollständig neues Verfahren erfordern (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10. November 1998 - 4 BN 45.98 -, juris Rn. 2; Beschl. v. 5. Juli 2016 - 4 BN 15.16 -, juris Rn. 3; st. Rspr.).
  • VGH Bayern, 05.07.2018 - 4 ZB 18.1277

    Ausnahme von der Zweitwohnungssteuer

    Das Gericht darf sich vielmehr auf die Gründe beschränken, die für seine Entscheidung leitend gewesen sind (BVerwG, B.v. 5.7.2016 - 4 BN 15/16 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 26.09.2017 - 4 ZB 17.1734

    Anhörungsrüge wegen Nichterwähnung des Parteivorbringens in den gerichtlichen

    Das Gericht darf sich vielmehr auf die Gründe beschränken, die für seine Entscheidung leitend gewesen sind (BVerwG, B.v. 5.7.2016 - 4 BN 15/16 - juris Rn. 5).
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