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   BVerwG, 05.07.2018 - 3 C 21.16   

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https://dejure.org/2018,18385
BVerwG, 05.07.2018 - 3 C 21.16 (https://dejure.org/2018,18385)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.2018 - 3 C 21.16 (https://dejure.org/2018,18385)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - 3 C 21.16 (https://dejure.org/2018,18385)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 2 Abs. 9, § ... 5 Abs. 1, § 5a Abs. 1 und 2, §§ 6, 11 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 1a, § 18 Satz 1, § 23; VwGO § 42 Abs. 2, § 43 Abs. 1 und 2, §§ 91, 137 Abs. 2, § 134 Abs. 4, § 142 Abs. 1; VwVfG § 72 Abs. 1; Richtlinie 2012/34/EU Art. 13 Abs. 6
    Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen

  • Wolters Kluwer

    Rechtsschutzbedürfnis für die Verpflichtung einer Aufsichtsbehörde (hier: des Eisenbahn-Bundesamtes) zu einem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahninfrastrukturanlagen; Feststellungsklage zur Klärung einer im Falle des Rückbaus drohenden ...

  • doev.de PDF

    Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsanlagen; Eisenbahn; Stuttgart 21; Sprungrevision; Kopfbahnhof; Tiefbahnhof; Durchgangsbahnhof; Einschreiten der Aufsichtsbehörde; Verpflichtung zur Untersagung; Rechtsschutzbedürfnis; Verpflichtungsklage; Feststellungsklage; Feststellungsinteresse; Hilfsantrag; ...

  • rechtsportal.de

    Rechtsschutzbedürfnis für die Verpflichtung einer Aufsichtsbehörde (hier: des Eisenbahn-Bundesamtes) zu einem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahninfrastrukturanlagen; Feststellungsklage zur Klärung einer im Falle des Rückbaus drohenden ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bahnanlagen des Stuttgarter Kopfbahnhofs müssen nach Fertigstellung des Stuttgarter Tiefbahnhofs nicht für Dritte nutzbar bleiben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Stuttgarter Kopfbahnhof - und seine zukünftige Nutzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen - und die Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bahnanlagen des Stuttgarter Kopfbahnhofs müssen nach Fertigstellung des Stuttgarter Tiefbahnhofs nicht für Dritte nutzbar bleiben

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Stuttgart 21: Bahn darf oberirdische Gleise zurück bauen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen - Anmerkung zum Urteil des Urteils des BVerwG vom 05.07.2018 - 3 C 21/16" von Prof. Urs Kramer, original erschienen in: NVwZ 2019, 68 - 75. ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 69
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Eilantrag gegen die Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona erfolgreich

    a) Durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass sowohl der Begriff der Strecke als auch der des (betriebswichtigen) Bahnhofs nach einer funktionalen Betrachtung zu bestimmen ist (BVerwG, Urt. v. 25.5.2016, 3 C 2.15, BVerwGE 155, 218, juris Rn. 17; Urt. v. 5.7.2018, 3 C 21.16, insoweit bisher nur Pressemitteilung Nr. 46/2018 auf www.bverwg.de; so auch das VG Stuttgart als Vorinstanz, Urt. v. 9.8.2016, 13 K 2947/12, juris Rn. 80, 88).

    Auch wird der neue Bahnhof die Funktion als betriebswichtiger Bahnhof Hamburg-Altona beibehalten; auf die Fortexistenz aller Gleis- oder Bahnhofsanlagen kommt es insoweit nicht an (so BVerwG, Urt. v. 5.7.2018, a.a.O., zu "Stuttgart 21"; zur Verladeeinrichtung für Autoreisezüge sogleich unter b)).

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    Sämtliche Streckenverbindungen, worunter nicht die konkreten Gleisanlagen in einem anlagentechnischen, sondern in einem räumlich-funktionalen Sinn die Verbindung zwischen einem Abfahrts- und einem Bestimmungsort zu verstehen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.5.2016 - 3 C 2.15 - NVwZ 2017, 235, juris Rn. 17) bleiben erhalten (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 5.7.2018 - 3 C 21.16 - juris Rn. 29 ff., und VG Stuttgart, Urteil vom 9.8.2016 - 13 K 2947/12 - juris Rn.85).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.02.2020 - 10 S 1082/19

    Stadt Blumberg gegen Land Baden-Württemberg wegen Beanstandung nach dem LIFG

    Daran fehlt es, wenn der Klägerin die geltend gemachten Rechte offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise zustehen können (BVerwG, Urteil vom 05.07.2018 - 3 C 21.16 - NVwZ 2019, 69 Tz. 21); das ist hier nicht der Fall.
  • VGH Bayern, 22.07.2019 - 22 B 18.186

    Instandsetzung einer Eisenbahnstrecke

    Im Urteil vom 5. Juli 2018 (3 C 21/16 - juris Rn. 21) führt es aus, dass schädlich in diesem Zusammenhang lediglich wäre, wenn eine Finanzierung absehbar ausgeschlossen wäre.
  • VG Berlin, 06.06.2019 - 1 K 571.17

    Volksentscheid Tegel: FDP-Tafeln durften nicht beseitigt werden

    Gemäß 642 Abs. 2 VwGO, der entsprechende Anwendung auf die allgemeine Feststellungsklage findet (st. Rspr.; vgl. nur BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - BVerwG 3 C 21.16, juris Rn. 21), ist die Klage nur zulässig, wenn der Kläger geltend macht, in seinen Rechten verletzt zu sein.
  • VG Berlin, 03.09.2019 - 36 K 247.18

    Anspruch auf Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellplätze

    Das ist nur dann nicht der Fall, wenn der Anspruch offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise besteht (BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - BVerwG 3 C 21.16 - NVwZ 2019, 69 Rn. 21).
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