Rechtsprechung
   BVerwG, 05.07.2018 - 3 C 21.16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 2 Abs. 9, § ... 5 Abs. 1, § 5a Abs. 1 und 2, §§ 6, 11 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 1a, § 18 Satz 1, § 23; VwGO § 42 Abs. 2, § 43 Abs. 1 und 2, §§ 91, 137 Abs. 2, § 134 Abs. 4, § 142 Abs. 1; VwVfG § 72 Abs. 1; Richtlinie 2012/34/EU Art. 13 Abs. 6
    Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen | Bahnsteiganlagen; Begriff der Strecke; Begriff des Bahnhofs; Betriebsanlagen; Durchgangsbahnhof; Einschreiten der Aufsichtsbehörde; Einschränkung von Funktionen; Einstellung des Betriebs; Eisenbahn; Feststellungsinteresse; Feststellungsklage; Gleisanlagen; Hilfsantrag; Kapazität; Klageänderung im Revisionsverfahren; Kopfbahnhof; Planfeststellungsverfahren; Planfeststellungsvorbehalt; Rechtsschutzbedürfnis; Rückbau; Serviceeinrichtung; Sprungrevision; Stilllegungstatbestand; Stilllegungsverfahren; Stuttgart 21; Tiefbahnhof; Verbindung von Orten; Verpflichtung zur Untersagung; Verpflichtungsklage; Zulaufgleise; betriebswichtiger Bahnhof; gleichwertige Ersetzung; Änderung von Betriebsanlagen

  • Jurion

    Rechtsschutzbedürfnis für die Verpflichtung einer Aufsichtsbehörde (hier: des Eisenbahn-Bundesamtes) zu einem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahninfrastrukturanlagen; Feststellungsklage zur Klärung einer im Falle des Rückbaus drohenden Rechtsverletzung; Beurteilung eines Stilllegungstatbestands auf der Grundlage einer funktionsbezogenen Betrachtung (hier: "Stuttgart 21")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsanlagen; Eisenbahn; Stuttgart 21; Sprungrevision; Kopfbahnhof; Tiefbahnhof; Durchgangsbahnhof; Einschreiten der Aufsichtsbehörde; Verpflichtung zur Untersagung; Rechtsschutzbedürfnis; Verpflichtungsklage; Feststellungsklage; Feststellungsinteresse; Hilfsantrag; Klageänderung im Revisionsverfahren; Planfeststellungsverfahren; Änderung von Betriebsanlagen; Rückbau; Planfeststellungsvorbehalt; Stilllegungsverfahren; Stilllegungstatbestand; Einstellung des Betriebs; Bahnsteiganlagen; Gleisanlagen; Zulaufgleise; Begriff der Strecke; Verbindung von Orten; Begriff des Bahnhofs; betriebswichtiger Bahnhof; Kapazität; Einschränkung von Funktionen; gleichwertige Ersetzung; Serviceeinrichtung

  • rechtsportal.de

    Rechtsschutzbedürfnis für die Verpflichtung einer Aufsichtsbehörde (hier: des Eisenbahn-Bundesamtes) zu einem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahninfrastrukturanlagen; Feststellungsklage zur Klärung einer im Falle des Rückbaus drohenden Rechtsverletzung; Beurteilung eines Stilllegungstatbestands auf der Grundlage einer funktionsbezogenen Betrachtung (hier: "Stuttgart 21")

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bahnanlagen des Stuttgarter Kopfbahnhofs müssen nach Fertigstellung des Stuttgarter Tiefbahnhofs nicht für Dritte nutzbar bleiben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Stuttgarter Kopfbahnhof - und seine zukünftige Nutzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen - und die Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bahnanlagen des Stuttgarter Kopfbahnhofs müssen nach Fertigstellung des Stuttgarter Tiefbahnhofs nicht für Dritte nutzbar bleiben

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen - Anmerkung zum Urteil des Urteils des BVerwG vom 05.07.2018 - 3 C 21/16" von Prof. Urs Kramer, original erschienen in: NVwZ 2019, 68 - 75.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 69



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    Sämtliche Streckenverbindungen, worunter nicht die konkreten Gleisanlagen in einem anlagentechnischen, sondern in einem räumlich-funktionalen Sinn die Verbindung zwischen einem Abfahrts- und einem Bestimmungsort zu verstehen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.5.2016 - 3 C 2.15 - NVwZ 2017, 235, juris Rn. 17) bleiben erhalten (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 5.7.2018 - 3 C 21.16 - juris Rn. 29 ff., und VG Stuttgart, Urteil vom 9.8.2016 - 13 K 2947/12 - juris Rn.85).
  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Eilantrag gegen die Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona erfolgreich

    a) Durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass sowohl der Begriff der Strecke als auch der des (betriebswichtigen) Bahnhofs nach einer funktionalen Betrachtung zu bestimmen ist (BVerwG, Urt. v. 25.5.2016, 3 C 2.15, BVerwGE 155, 218, juris Rn. 17; Urt. v. 5.7.2018, 3 C 21.16, insoweit bisher nur Pressemitteilung Nr. 46/2018 auf www.bverwg.de; so auch das VG Stuttgart als Vorinstanz, Urt. v. 9.8.2016, 13 K 2947/12, juris Rn. 80, 88).

    Auch wird der neue Bahnhof die Funktion als betriebswichtiger Bahnhof Hamburg-Altona beibehalten; auf die Fortexistenz aller Gleis- oder Bahnhofsanlagen kommt es insoweit nicht an (so BVerwG, Urt. v. 5.7.2018, a.a.O., zu "Stuttgart 21"; zur Verladeeinrichtung für Autoreisezüge sogleich unter b)).

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