Rechtsprechung
   BVerwG, 05.08.2004 - 6 B 31.04   

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https://dejure.org/2004,5285
BVerwG, 05.08.2004 - 6 B 31.04 (https://dejure.org/2004,5285)
BVerwG, Entscheidung vom 05.08.2004 - 6 B 31.04 (https://dejure.org/2004,5285)
BVerwG, Entscheidung vom 05. August 2004 - 6 B 31.04 (https://dejure.org/2004,5285)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Amtsermittlungsgrundsatz; Antwort-Wahl-Verfahren; Arzt; Berufungsinstanz; Ermessensfreiheit; Frage; Gericht; Kenntnis; Lösungsmuster; medizinisches Staatsexamen; Prüfungsergebnis; Sachaufklärungspflicht; Sachkunde; Sachverständigenanhörung; Ungeeignetheit; ...

  • Wolters Kluwer

    Aufklärungspflicht des Richters bezüglich der seiner materiell-rechtlichen Auffassung nach relvanten Tatumständen; Anfechtung einer medizinischen Prüfung wegen sprachlicher Ungenauigkeiten; Missverständlichkeit einer Prüfungsfrage bei Verwendung des Wortes "Inzidenz" ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 23.08.2006 - 4 A 1067.06

    Flughafen Berlin-Schönefeld: Anhörungsrügen zurückgewiesen

    Das Gericht ist nur verpflichtet, ein weiteres Gutachten einzuholen, wenn sich ihm eine weitere Sachaufklärung aufdrängen musste (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 5. August 2004 BVerwG 6 B 31.04 juris, Rn. 21).
  • BVerwG, 23.08.2006 - 4 A 1066.06

    Ablehnung; Anhörungsrüge; Anspruch; Auskunft; Begründetheit; Berlin-Schönefeld;

    Das Gericht ist nur verpflichtet, ein weiteres Gutachten einzuholen, wenn sich ihm eine weitere Sachaufklärung aufdrängen musste (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 5. August 2004 BVerwG 6 B 31.04 juris, Rn. 21).
  • BVerwG, 13.09.2016 - 6 B 12.16

    Wichtiger Grund; Vornamen; Namensänderung; Änderung; Schreibweise;

    Die Aufklärungspflicht nach § 86 VwGO gebietet dem Tatrichter (nur), solche Umstände aufzuklären, auf die es nach seiner eigenen materiell-rechtlichen Auffassung, die er seinem Urteil zugrunde legt, ankommt; ob diese seine Auffassung zutrifft, ist keine Frage des Verfahrensrechts, sondern eine solche des materiellen Rechts (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 5. August 2004 - 6 B 31.04 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 09.03.2017 - 5 B 50/17

    Vorläufige Neubewertung einer Prüfung; Leistungsnachweis

    7 Prüfungsfragen im Antwort-Wahl-Verfahren sind danach ungeeignet, wenn sie nach ihrem Wortlaut unverständlich, widersprüchlich oder mehrdeutig sind, wenn die nach dem Lösungsmuster als "zutreffend" anzukreuzende Antwort in Wahrheit falsch ist oder wenn sie auf mehrfache Weise vertretbar beantwortet werden können (im Einzelnen m. w. N.: BVerfG, Beschl. v. 17. April 1991 a. a. O, Rn. 68/69; BVerwG, Urt. v. 19. Mai 2005 - 6 C 14.04 -, juris Rn. 29, und Beschl. v. 5. August 2004 - 6 B 31.04 -, juris Rn. 35).

    Eine Lösung im Antwort-Wahl-Verfahren darf nicht als falsch gewertet werden, wenn sie gesicherten, veröffentlichten oder sonst ohne besondere Schwierigkeiten zugänglichen fachwissenschaftlichen Kenntnissen entspricht (im Einzelnen m. w. N.: BVerfG, Beschl. v. 17. April 1991 a. a. O, Rn. 70/71; BVerwG, Beschl. v. 5. August 2004 a. a. O. Rn. 30, und Urt. v. 26. März 1997 - 6 C 7.96 -, juris Rn. 35 bis 38).

  • OVG Hamburg, 20.09.2007 - 3 Bf 239/06

    Bestehensvoraussetzungen einer ärztlichen Prüfung

    Die Ermessensfreiheit findet ihre Grenze, wenn die Entscheidung des Gerichts eine ihm nicht zur Verfügung stehende Sachkunde erfordert oder wenn sich dem Gericht aus anderen Gründen eine (weitere) Beweiserhebung aufdrängt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5.8.2004, 6 B 31/04, juris).

    Der Senat sieht sich in diesem Zusammenhang aufgrund eigener Sachkompetenz in der Lage, die Verständlichkeit einer gestellten Frage zu beurteilen, denn die Würdigung sprachlicher Zusammenhänge ist eine sich in der verwaltungsgerichtlichen Praxis immer wieder stellende Aufgabe (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5.8.2004, 6 B 31/04, juris).

  • BVerwG, 21.12.2016 - 8 B 27.15

    Nachweis einer vermögensrechtlichen Schädigung im Rahmen der Enteignung eines

    Insoweit muss substantiiert dargelegt werden, hinsichtlich welcher nach der Rechtsauffassung des Gerichts relevanten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. August 2004 - 6 B 31.04 - juris Rn. 6) tatsächlichen Umstände Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen und welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der unterbliebenen Sachverhaltsaufklärung getroffen worden wären.
  • VGH Bayern, 27.09.2010 - 7 ZB 10.901

    Schriftliche Prüfung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten;

    aa) Die Voraussetzungen, nach denen eine Prüfungsfrage im Antwort-Wahl-Verfahren als ungeeignet zu bewerten ist, sind in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG vom 17.4.1991 BVerfGE 84, 59/78) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 5.8.2004 Az. 6 B 31/04 und vom 19.5.2005 BVerwGE 123, 362/368), der sich der Senat angeschlossen hat (BayVGH vom 29.7.2002 Az. 7 B 00.3641 , vom 13.8.2003 BayVBl 2004, 694/695 und vom 27.11.2003 Az. 7 B 02.210 ), geklärt.

    Ebenfalls in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG vom 17.4.1991, a.a.O., S. 79) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 26.3.1997 BVerwGE 104, 203/206 und vom 5.8.2004, a.a.O. ) ist geklärt, dass eine Lösung im Antwort-Wahl-Verfahren, die gesicherten, veröffentlichten oder sonst ohne besondere Schwierigkeiten zugänglichen fachwissenschaftlichen Kenntnissen entspricht, nicht als falsch gewertet werden darf.

  • BVerwG, 21.12.2016 - 8 B 30.15

    Restitution; Abtretung von Rückübertragungsansprüchen

    Insoweit muss substantiiert dargelegt werden, hinsichtlich welcher nach der Rechtsauffassung des Gerichts relevanten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. August 2004 - 6 B 31.04 - juris Rn. 6) tatsächlichen Umstände Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen und welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der unterbliebenen Sachverhaltsaufklärung getroffen worden wären.
  • BVerwG, 21.12.2016 - 8 B 8.16

    Unternehmen; Enteignung; Entschädigung; Anspruchsverpflichteter;

    Insoweit muss nämlich substantiiert dargelegt werden, hinsichtlich welcher nach der Rechtsauffassung des Gerichts relevanten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. August 2004 - 6 B 31.04 - juris Rn. 6) tatsächlichen Umstände Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen und welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der unterbliebenen Sachverhaltsaufklärung getroffen worden wären.
  • VGH Bayern, 14.01.2019 - 10 ZB 18.1413

    Zulassung der Berufung, Ausweisung, afghanischer Staatsangehöriger, Gefahr für

    Die Aufklärungspflicht verlangt nicht, dass das Gericht - aus seiner Sicht unnötige - Ermittlungen anstellt, deren Ergebnis nach seinem materiellrechtlichen Rechtsstandpunkt für den Ausgang des Rechtsstreits unerheblich ist (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 5.8.2004 - 6 B 31.04 - juris Rn. 6; B.v. 13.9.2016 - 6 B 12.16 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.11.2012 - 2 L 158/09

    Anordnung zur Vernichtung gentechnisch veränderter Pflanzen

  • OVG Niedersachsen, 27.01.2014 - 13 LC 101/12

    Beseitigung der Aussaat gentechnisch veränderten Saatguts

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2007 - 13 A 5186/04

    Zulassung einer Berufung mangels ausreichender gerichtlicher Aufklärung des

  • VGH Bayern, 10.03.2014 - 7 ZB 13.2639

    Zweiter Abschnitt der Ärztlichen Prüfung; Antwort-Wahl-Verfahren; Geeignetheit

  • VG Stuttgart, 26.07.2012 - 12 K 2934/11

    Nichtbestehen der Prüfung zum Notarzt

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2005 - 12 A 720/03
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