Rechtsprechung
   BVerwG, 05.09.1979 - 2 B 55.78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,2103
BVerwG, 05.09.1979 - 2 B 55.78 (https://dejure.org/1979,2103)
BVerwG, Entscheidung vom 05.09.1979 - 2 B 55.78 (https://dejure.org/1979,2103)
BVerwG, Entscheidung vom 05. September 1979 - 2 B 55.78 (https://dejure.org/1979,2103)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,2103) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Entlassung aus dem Vorbereitungsdienst wegen Nichtablegens der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in angemessener Frist nach Beendigung des Vorbereitungsdienstes - Schutzwürdigkeit des Interesses eines Prozessbeteiligten an der Einlegung eines Rechtsmittels im Einzelfall ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 25.11.1982 - 2 C 12.81

    Rechtmäßigkeit der Rückforderung zuviel gezahlter Dienstbezüge; Rückzahlung von

    Es diente in erster Linie der Ableistung des Vorbereitungsdienstes und nicht der Unterhaltssicherung (Beschlüsse des Senatsvom 4. Mai 1979 - BVerwG 2 B 3.79 -, vom 5. September 1979 - BVerwG 2 B 55.78 - undvom 8. September 1982 - BVerwG 2 B 61.80 -).
  • BVerwG, 08.09.1982 - 2 B 61.80

    Unterscheidung zwischen dem Tatbestand der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis

    Im übrigen wird die Entlassungsmöglichkeit von Beamten auf Widerruf nach Art. 43 Abs. 1 BayBG durch die Bestimmungen des § 40 JAPO modifiziert, und es ist mit dem allgemeinen Beamtenrecht und mit Verfassungsrecht vereinbar, wenn ein Rechtsreferendar aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf nach § 40 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 JAPO entlassen wird, wenn er nicht binnen angemessener Frist nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes die Prüfung ablegt (vgl. Beschlüsse des Senats vom 5. September 1979 - BVerwG 2 B 55.78 - und vom 11. Juli 1980 - BVerwG 2 B 29.80 -).

    Durch die Rechtsprechung des beschließenden Senats ist bereits geklärt, daß das Beamtenverhältnis auf Widerruf in erster Linie der Ableistung des Vorbereitungsdienstes und nicht der Unterhaltssicherung dient (Beschlüsse des Senats vom 4. Mai 1979 - BVerwG 2 B 3.79 - und vom 5. September 1979 - BVerwG 2 B 55.78 -).

    Die Frage, ob die Entlassung des Klägers mit der Fürsorgepflicht des Dienstherrn in Einklang steht, ist keine Grundsatzfrage, sondern ihre Beantwortung richtet sich nach den Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls (Beschluß vom 5. September 1979 - BVerwG 2 B 55.78 -).

  • BVerwG, 30.12.1980 - 6 B 87.80
    Es ist demgemäß in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anerkannt, daß eine Abweichung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Beschlüsse vom 1. März 1974 - BVerwG 2 B 23.73 - [Buchholz 310.§ 132 Nr. 118], vom 10. Oktober 1979 - BVerwG 3 CB 4.79 - [Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 183]) oder von Entscheidungen desselben Oberverwaltungsgerichts (vgl. Beschlüsse vom 5. September 1979 - BVerwG 2 B 55.78 - und vom 18. Dezember 1979 - BVerwG 6 B 117.79 -) die Zulassung der Revision wegen Divergenz nicht zu rechtfertigen vermag.
  • BVerwG, 11.07.1980 - 2 B 29.80

    Nichtbeachtung des Vortrages zum Entlassungsgrund des § 40 Abs. 3 Nr. 3 der

    Im Grundsatz kann nicht ernstlich bezweifelt werden, daß es in aller Regel mit dem allgemeinen Beamtenrecht vereinbar ist, einen nach Ableistung des Vorbereitungsdienstes auf nicht absehbare Zeit an der Ablegung der Prüfung verhinderten Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst aus dem Beamtenverhältnis zu entlassen; denn dieses Beamtenverhältnis dient in erster Linie der Ableistung des Vorbereitungsdienstes und nicht der Unterhaltssicherung (vgl. Beschlüsse des Senats vom 4. Mai 1979 - BVerwG 2 B 3.79 - und vom 5. September 1979 - BVerwG 2 B 55.78 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht