Rechtsprechung
   BVerwG, 05.10.2006 - 8 B 6.06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Zulässigkeit der Beschränkung eines Antrags auf Rückgabe von nur einzelnen Vermögensgegenständen eines Unternehmens; Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs durch Ablehnung eines Antrages auf Vertagung eines Termins; Rüge von Verfahrensfehlern insbesondere Grundsätze zur öffentlichen Zustellung inklusive der Frist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 31.07.2007 - B 12 KR 83/06 B
    Die Rüge der überlangen Verfahrensdauer wird daher generell als ungeeignet angesehen, die Zulassung der Revision zu begründen (vgl Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 23.3.2005, 8 B 3/05, NJW 2005, 2169 f, und vom 5.10.2006, 8 B 6/06; Bundesfinanzhof, Beschlüsse vom 17.1.2006, VIII B 172/05, und vom 15.11.2006, XI B 17/06).
  • BVerwG, 31.05.2007 - 8 B 25.07

    Abwesenheit; Glaubhaftmachung; Hinderungsgrund; Mitwirkungspflicht;

    5 Unabhängig davon hat ein bisher anwaltlich nicht vertretener Beteiligter im Fall seiner Verhinderung und der Verhinderung des von ihm bestellten Bevollmächtigten glaubhaft zu machen, dass er gehindert gewesen sei, sich im Termin durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen (Beschlüsse vom 5. Oktober 2006 BVerwG 8 B 6.06 juris und vom 22. Mai 2006 BVerwG 10 B 9.06 Buchholz 310 § 138 Ziff. 1 VwGO Nr. 45).
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