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   BVerwG, 05.11.2020 - 3 C 12.19   

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https://dejure.org/2020,33819
BVerwG, 05.11.2020 - 3 C 12.19 (https://dejure.org/2020,33819)
BVerwG, Entscheidung vom 05.11.2020 - 3 C 12.19 (https://dejure.org/2020,33819)
BVerwG, Entscheidung vom 05. November 2020 - 3 C 12.19 (https://dejure.org/2020,33819)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io
  • doev.de PDF

    Zustimmung zur Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung des Risikos einer schwerwiegenden Erbkrankheit durch die Ethikkommissionen für Präimplantationsdiagnostik; Definition der Schwerwiegenheit einer Erbkrankheit; Grenzen des Beurteilungsspielraums; Behandelbarkeit einer Krankheit und Lebenserwartung als ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Präimplantationsdiagnostik bei Muskelkrankheit Myotone Dystrophie Typ 1 im Einzelfall zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Präimplantationsdiagnostik - und der Beurteilungsspielraum der Ethikkommission

  • lto.de (Kurzinformation)

    Präimplantationsdiagnostik: Das hohe Risiko schwerer Erbkrankheiten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2021, 1068
  • FamRZ 2021, 812
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2022 - 2 S 683/21

    Zulassung eines anthroposophischen Vereins als Träger des Freiwilligen

    Darüber hinaus bedarf die Freistellung der Rechtsanwendung von gerichtlicher Kontrolle stets eines hinreichend gewichtigen, am Grundsatz eines wirksamen Rechtsschutzes ausgerichteten Sachgrundes (vgl. BVerfG, Beschluss vom 31.05.2011 - 1 BvR 857/07 - BVerfGE 129, 1, juris Rn. 75; BVerwG, Urteil vom 05.11.2020 - 3 C 12.19 - BVerwGE 170, 273, juris Rn. 14 mwN).

    Ein verwaltungsbehördlicher Beurteilungsspielraum kann vor allem dann gerechtfertigt sein, wenn das gesetzlich vorgegebene Entscheidungsprogramm vage ist und sich seine fallbezogene Anwendung als besonders schwierig und komplex erweist, weil eine Vielzahl von Bewertungsfaktoren ermittelt, gewichtet und in ein Verhältnis zueinander gesetzt werden müssen, wofür zudem schwer kalkulierbare Prognosen angestellt werden müssen, oder wenn sich die Entscheidung einer Steuerung durch ein abstrakt-generelles Regelwerk weitgehend entzieht, weil sie von individuellen Einschätzungen und Erfahrungen geprägt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 05.11.2020 - 3 C 12.19 - BVerwGE 170, 273, juris Rn. 23 mwN).

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