Rechtsprechung
   BVerwG, 06.01.2011 - 4 B 51.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6478
BVerwG, 06.01.2011 - 4 B 51.10 (https://dejure.org/2011,6478)
BVerwG, Entscheidung vom 06.01.2011 - 4 B 51.10 (https://dejure.org/2011,6478)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - 4 B 51.10 (https://dejure.org/2011,6478)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 96 Abs 1 VwGO, § 98 VwGO, § 398 Abs 1 ZPO
    Pflicht zur Zeugenvernehmung in Berufungsinstanz

  • Wolters Kluwer

    Revisibilität des Begehrens der Aufhebung einer allein gegen die Abstandsvorschriften des § 6 Bauordnung (BauO) NRW verstoßenden Baugenehmigung; Angriffe gegen die Beweiswürdigung als Verfahrensmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisibilität des Begehrens der Aufhebung einer allein gegen die Abstandsvorschriften des § 6 Bauordnung (BauO) NRW verstoßenden Baugenehmigung; Angriffe gegen die Beweiswürdigung als Verfahrensmangel

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 25.01.2016 - 2 B 34.14

    Beamter; Verkauf von Kraftfahrzeugen und Gegenständen des Dienstherrn; Entfernung

    Es ist einem Verfahrensbeteiligten und seinem Prozessbevollmächtigten verwehrt, unter formalem Beweisantritt Behauptungen aufzustellen, deren Wahrheitsgehalt nicht eine gewisse Wahrscheinlichkeit für sich haben könnten, und auf diese Weise eine Beweiserhebung zu erzwingen (BVerwG, Beschlüsse vom 13. Juni 2007 - 4 BN 6.07 - BRS 71 Nr. 49 Rn. 10 und vom 6. Januar 2011 - 4 B 51.10 - BRS 78 Nr. 190 Rn. 14).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.09.2014 - 10 B 5.12

    Nutzungsuntersagung; Umnutzung einer Scheune in eine Ferienwohnung; fehlende

    Die Entscheidung darüber steht nach § 98 VwGO i.V.m. § 398 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Senats (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 -, juris Rn. 3; Beschluss vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 -, juris Rn. 16).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2018 - 1 S 432/18

    Gefährlichkeit eines Hundes bei Hundebiss; Unsubstantiiertheit eines

    Es ist einem Verfahrensbeteiligten und seinem Prozessbevollmächtigten verwehrt, unter formalem Beweisantritt Behauptungen aufzustellen, deren Wahrheitsgehalt nicht eine gewisse Wahrscheinlichkeit für sich haben könnten, und auf diese Weise eine Beweiserhebung zu erzwingen (BVerwG, Beschl. v. 25.01.2016 - 2 B 34.14 u.a. - NVwZ-RR 2016, 428, v. 06.01.2011 - 4 B 51.10 - BRS 78 Nr. 190 und v. 13.06.2007 - 4 BN 6.07 - BRS 71 Nr. 49 und; W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl., § 86 Rn. 6, 21 m.w.N.).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 61.11

    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; vereinfachtes Berufungsverfahren;

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10- juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.12.2011 - 4 L 90/10

    Zur Verrechnung der Abwasserabgabe nach § 10 Abs 3 AbwAG

    Es handelt sich dabei um einen sog. "Ausforschungsbeweisantrag" (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6. Januar 2011 - 4 B 51.10 - und v. 4. Oktober 2010 - 3 B 17.10 -, jeweils zit. nach JURIS), der schon im Berufungsverfahren selbst unbeachtlich wäre.
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 62.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 67.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 69.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 68.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 66.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 65.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 64.11

    Begehung der Baustelle als förmliche Abnahme

  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 63.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2012 - 12 B 458/12

    Vorliegen eines sozialraumorientierten Jugendhilfekonzepts für Hilfesuchende

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