Rechtsprechung
   BVerwG, 06.02.1997 - 1 B 4.97   

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https://dejure.org/1997,34680
BVerwG, 06.02.1997 - 1 B 4.97 (https://dejure.org/1997,34680)
BVerwG, Entscheidung vom 06.02.1997 - 1 B 4.97 (https://dejure.org/1997,34680)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Februar 1997 - 1 B 4.97 (https://dejure.org/1997,34680)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 26.06.2006 - B 1 KR 19/06 B

    Zulassung der Revision wegen Divergenz wegen etwaiger Rechtsprechungsabweichungen

    Dementsprechend gehen der Bundesfinanzhof (vgl zB BFH, Beschluss vom 24. August 2004 - IV B 146/03; Beschluss vom 16. Dezember 1999 - IV B 32/99 - BFH/NV 2002, 1160) und das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Beschluss vom 9. April 1999 - 9 B 21/99; Beschluss vom 14. Februar 1997 - 1 B 3/97; Beschluss vom 6. Februar 1997 - 1 B 4/97; Beschluss vom 20. März 1985 - 3 B 83.84) in ständiger Rechtsprechung davon aus, die Abweichung eines Urteils von einem nach Ablauf der Beschwerdebegründungfrist veröffentlichten Urteil könne der Beschwerdeführer nur rügen, wenn die Nichtzulassungsbeschwerde innerhalb der Frist unter Berücksichtigung der formellen Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung begründet worden ist.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2008 - L 9 B 32/06

    Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenzrüge; Kompressionsstrümpfe

    Dementsprechend gehen der Bundesfinanzhof (vgl. z.B. BFH, Beschluss vom 24. August 2004 - IV B 146/03; Beschluss vom 16. Dezember 1999 - IV B 32/99 - BFH/NV 2002, 1160) und das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Beschluss vom 9. April 1999 - 9 B 21/99; Beschluss vom 14. Februar 1997 - 1 B 3/97; Beschluss vom 6. Februar 1997 - 1 B 4/97; Beschluss vom 20. März 1985 - 3 B 83.84) in ständiger Rechtsprechung davon aus, die Abweichung eines Urteils von einem nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist veröffentlichten Urteil könne der Beschwerdeführer nur rügen, wenn die Nichtzulassungsbeschwerde innerhalb der Frist unter Berücksichtigung der formellen Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung begründet worden ist (BSG, Beschluss vom 26. Juni 2006, - B 1 KR 19/06 B -, zitiert nach juris).
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