Rechtsprechung
| BVerwG, 06.03.1984 - 4 B 28.84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 04.10.1983 - 63 VIII 78
- BVerwG, 06.03.1984 - 4 B 28.84
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72
Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …
Auszug aus BVerwG, 06.03.1984 - 4 B 28.84
Sie trägt vor, nach Auffassung des Berufungsgerichts habe sich "die verwaltungsgerichtliche Kontrolle im Rahmen des Abwägungsgebots auf die Frage zu beschränken, ob die Planfeststellungsbehörde die abwägungserheblichen Gesichtspunkte rechtlich und tatsächlich zutreffend bestimmt hat und ob sie die aufgezeigten rechtlichen Grenzen der ihr obliegenden Gewichtung eingehalten hat", Diese Auffassung weiche von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in BVerwGE 45, 309 u. 48, 56 ab, in denen auf eine uneingeschränkte Kontrolle abgestellt werde. - BVerwG, 21.05.1976 - IV C 80.74
Planfeststellungsverfahren im Bundesfernstraßenrecht - Erhebung einer …
Auszug aus BVerwG, 06.03.1984 - 4 B 28.84
Für private Belange, die nach dem Ergebnis einer solchen Abwägung der Planung zum Opfer fallen müssen, stellt sich im Anschluß daran die weitere Frage, ob sie ihrerseits so gravierend sind, daß ihr Verlust den Betroffenen ohne einen Ausgleich nicht zugemutet werden kann, der entweder durch Schutzmaßnahmen oder durch eine Entschädigung zu treffen ist (ständige Rechtsprechung vgl. z.B. BVerwGE 51, 15 [26]).