Rechtsprechung
   BVerwG, 06.03.2008 - 1 C 16.06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 37 Abs. 5; § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7; AuslG 1990 § 16 Abs. 5; AuslG 1997 § 44 Abs. 1a und 1b; SGB VI § 33
    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbefugnis; Recht auf Wiederkehr; Rentner; Witwenrente; rechtmäßiger Aufenthalt.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Judicialis

    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbefugnis; Recht auf Wiederkehr; Rentner; Witwenrente; rechtmäßiger Aufenthalt

  • Jurion

    Witwenrente als Rente i.S.d. § 37 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Voraussetzungen des Rechtes auf Wiederkehr gemäß § 37 Abs. 5 AufenthG; Auslegung des Tatbestandsmerkmals "von einem Träger im Bundesgebiet" gem. § 37 Abs. 5 AufenthG; Erfordernis eines ununterbrochenen Voraufenthaltes von mindestens acht Jahren i.S.d. § 37 Abs. 5 AufenthG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 37 Abs. 5
    D (A), Recht auf Wiederkehr, Rente, Witwenrente, Aufenthaltsdauer, Besuchsvisum, Ausreisefrist, Unterbrechung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Rentenbegriff i.S. des AufenthG , Recht auf Wiederkehr

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG v. 06.03.2008, Az.: BVerwG I C 16.06 (Recht auf Wiederkehr, Rentner)" von RA Dr. Wolfgang Breidenbach, original erschienen in: ZAR 8/2008, 275 - 276.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 130, 284
  • NVwZ 2008, 1127
  • DVBl 2008, 870 (Ls.)
  • DÖV 2008, 779



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 17.01.2012 - 1 C 1.11

    Niederlassungserlaubnis; Aufenthaltstitel; Ausreise; freiwillige Ausreise;

    Andererseits setzt aber beispielsweise das Wiederkehrrecht gemäß § 37 AufenthG voraus, dass die Ausreise freiwillig erfolgt ist (vgl. dazu Urteil des Senats vom 6. März 2008 - BVerwG 1 C 16.06 - BVerwGE 130, 284 = Buchholz 402.242 § 37 AufenthG Nr. 1, jeweils Rn. 15).
  • BVerwG, 23.03.2017 - 1 C 14.16

    Zeitpunkt für Prognoseentscheidung nach § 51 Abs. 2 AufenthG

    Daraus ergibt sich der Zweck der Regelung, insbesondere älteren ausländischen Arbeitnehmern ihr einmal erworbenes Aufenthaltsrecht in Deutschland auch bei längeren Auslandsaufenthalten auf Dauer zu erhalten und sie nicht darauf zu verweisen, ein Wiederkehrrecht gemäß § 16 Abs. 5 AuslG 1990 geltend machen zu müssen (so schon BVerwG, Urteil vom 6. März 2008 - 1 C 16.06 - BVerwGE 130, 284 Rn. 11).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2010 - 11 S 1089/10

    Zum Begriff der Ausreise im Sinne des § 51 Abs 1 Nr 7 AufenthG 2004

    Die Zusammenschau der Erlöschenstatbestände mit den Privilegierungen des § 51 Abs. 2 Sätze 1 und 2 AufenthG und den Wiederkehrrechten nach § 37 Abs. 1 und 5 AufenthG verdeutlicht vielmehr, dass Ausgangspunkt der Erlöschensregelungen nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG die freie Willensentschließung des Ausländers zur Ausreise ist (vgl. zu den Voraussetzungen eines Rechts auf Wiederkehr nach § 37 Abs. 5 AufenthG, mit dem das Erlöschen eines Aufenthaltstitels infolge einer Ausreise kompensiert werden soll, die auf freier Disposition des Ausländers beruht: BVerwG, Urteil vom 06.03.2008 - 1 C 16.06 - BVerwGE 130, 284).
  • VG Berlin, 15.09.2011 - 34 K 382.10

    Erteilung eines Visums zur Wiedereinreise

    Denn Anknüpfungspunkt der Regelungen des § 37 AufenthG ist nach dem Normzweck ein vor der Ausreise erreichter aufenthaltsrechtlicher Status, der zu diesem Zeitpunkt entweder bereits verfestigt war oder dessen Verfestigung allein im Belieben des Betroffenen stand (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. März 2008 - 1 C 16.06 -, BVerwGE 130, 284).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.08.2011 - 2 S 32.11

    Sri Lanka; Beschwerde; Niederlassungserlaubnis; Erlöschen; längerer

    Durch diese Privilegierung blieb den Beziehern originärer Renten das einmal erworbene Aufenthaltsrecht auch bei längeren Auslandsaufenthalten auf Dauer erhalten, so dass sie nicht länger darauf angewiesen waren, ein Recht auf Wiederkehr gemäß § 16 Abs. 5 AuslG 1990 geltend machen zu müssen (vergleiche zum Vorstehenden: BTDrucks. 13/4948, S. 7ff,; BTDrucks. 15/420, S. 89; BVerwG, Urteil vom 6. März 2008 - 1 C 16/06-, BVerwGE 130, 284).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht