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   BVerwG, 06.04.2016 - 4 CN 3.15   

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https://dejure.org/2016,9298
BVerwG, 06.04.2016 - 4 CN 3.15 (https://dejure.org/2016,9298)
BVerwG, Entscheidung vom 06.04.2016 - 4 CN 3.15 (https://dejure.org/2016,9298)
BVerwG, Entscheidung vom 06. April 2016 - 4 CN 3.15 (https://dejure.org/2016,9298)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Normenkontrolle; städtebauliche Satzung; Bebauungsplan; nachträgliche Unwirksamkeit; Funktionslosigkeit; Antragsfrist.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Antragsfrist für Normenkontrollverfahren gegen funktionslosen Bebauungsplan

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47 Abs 1 Nr 1 VwGO, § 47 Abs 2 S 1 VwGO
    Antragsfrist für Normenkontrollverfahren gegen funktionslosen Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachhung des Eintritts der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans mit einem Normenkontrollantrag; Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Rechtsvorschrift; Fristerfordernis für nachträglich rechtswidrig gewordene Rechtsvorschriften

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 47 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 VwGO
    Bauplanungsrecht: Antragsfrist für Normenkontrollverfahren gegen funktionslosen Bebauungsplan | Normenkontrolle; Bebauungsplan; nachträgliche Unwirksamkeit; Funktionslosigkeit; Antragsfrist

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Geltung der für einen Normenkontrollantrag gesetzlich bestimmten Frist auch bei Geltendmachung der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 47 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 VwGO
    Bauplanungsrecht: Antragsfrist für Normenkontrollverfahren gegen funktionslosen Bebauungsplan | Normenkontrolle; Bebauungsplan; nachträgliche Unwirksamkeit; Funktionslosigkeit; Antragsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 1; VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Geltendmachhung des Eintritts der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans mit einem Normenkontrollantrag; Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Rechtsvorschrift; Fristerfordernis für nachträglich rechtswidrig gewordene Rechtsvorschriften

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrollantrag: Jahresfrist gilt auch bei Funktionslosigkeit!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Normenkontrollverfahren gegen einen funktionslosen Bebauungsplan - und die Antragsfrist

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Jahresfrist für Normenkontrollanträge bei funktionslosen Bebauungsplänen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Frist für Normenkontrolle gilt auch bei funktionslosem Bebauungsplan

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 47 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 VwGO
    Bauplanungsrecht: Antragsfrist für Normenkontrollverfahren gegen funktionslosen Bebauungsplan | Normenkontrolle; Bebauungsplan; nachträgliche Unwirksamkeit; Funktionslosigkeit; Antragsfrist

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1481
  • DÖV 2016, 660
  • BauR 2016, 1298
  • BauR 2016, 1366
  • ZfBR 2016, 473
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2016 - 10 N 7.14

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Verfahrensmangel; Aufklärungsrüge;

    Dabei gelten strenge Anforderungen, weshalb nur in äußerst seltenen Fällen funktionslos gewordene Rechtsnormen vorliegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. April 2016 - BVerwG 4 CN 3.15 -, ZfBR 2016, 473, juris Rn. 6; vgl. Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Stand: 1. Mai 2016, § 10 Rn. 407 f.).
  • VG Cottbus, 19.09.2017 - 3 K 280/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Dabei gelten strenge Anforderungen, weshalb nur in äußerst seltenen Fällen funktionslos gewordene Rechtsnormen vorliegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. April 2016 - BVerwG 4 CN 3.15 -, ZfBR 2016, 473, juris Rn. 6; vgl. Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Stand: 1. Mai 2016, § 10 Rn. 407 f.).
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