Rechtsprechung
   BVerwG, 06.06.2012 - 7 B 68.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,13783
BVerwG, 06.06.2012 - 7 B 68.11 (https://dejure.org/2012,13783)
BVerwG, Entscheidung vom 06.06.2012 - 7 B 68.11 (https://dejure.org/2012,13783)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Juni 2012 - 7 B 68.11 (https://dejure.org/2012,13783)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,13783) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Revision im Zusammenhang mit der Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes für einen Feldspat-Tagebau in einem Waldgebiet i.R.e. Umweltverträglichkeitsprüfung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Revision im Zusammenhang mit der Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes für einen Feldspat-Tagebau in einem Waldgebiet i.R.e. Umweltverträglichkeitsprüfung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 14.11.2016 - 5 C 10.15

    Ablehnungsgesuch; Abtrennung; Altfälle; Angemessenheit der Verfahrensdauer;

    Lehnt ein Gericht eine beantragte Beweiserhebung ab, ist zudem darzutun, dass die Ablehnung im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. August 1995 - 9 B 397.95 - InfAuslR 1996, 28 m.w.N. und vom 6. Juni 2012 - 7 B 68.11 - UPR 2013, 107 Rn. 14).
  • VG Köln, 24.11.2017 - 14 K 1282/15

    Klage des BUND gegen den Tagebau Hambach ohne Erfolg

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 6.6.2012 - 7 B 68.11 -, juris, Rn. 6; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 21.12.2007 - 11 A 1194/02 -, juris, Leitsatz 4 und Rn. 161 ff.

    vgl. zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren und der späteren Feststellung oder Entstehung von Wochenstuben der Bechsteinfledermaus: BVerwG, Beschluss vom 6.6.2012 - 7 B 68.11 -, juris, Rn. 9.

  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Bei der FFH-Verträglichkeitsprüfung ist daher grundsätzlich der Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich zum Zeitpunkt des Erlasses der Zulassungsentscheidung über ein Projekt bzw. des Beschlusses über einen Plan darstellt (vgl. EuGH, Urteil vom 14.01.2016 - C-399/14 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 06.06.2012 - 7 B 68.11 -, juris; Möckel in: Schlacke, GK-BNatSchG, 2. Auflage 2017, § 34 Rn. 55).

    Denn wie bereits dargelegt, ist bei der FFH-Verträglichkeitsprüfung der Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich zum Zeitpunkt des Erlasses der Zulassungsentscheidung über ein Projekt bzw. des Beschlusses über einen Plan darstellt (vgl. EuGH, Urteil vom 14.01.2016 - C-399/14 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 06.06.2012 - 7 B 68.11 -, juris; Möckel in: Schlacke, GK-BNatSchG, 2. Auflage 2017, § 34 Rn. 55).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.08.2019 - 11 S 51.19

    OVG bestätigt Stopp des Tagebaus Jänschwalde zum 1. September 2019

    Denn zu den öffentlichen Interessen im Sinne des § 48 Abs. 2 BBergG gehören auch naturschutzrechtliche Belange und das unionsrechtliche Habitat- und Artenschutzrecht (BVerwG, Beschlüsse v. 11. Mai 2015 - 7 B 18.14 -, juris Rn 19 f., u. v. 6. Juni 2012 - 7 B 68.11 -, juris Rn 6), und § 33 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG, mit dem das Verschlechterungsverbot des Art. 6 Abs. 2 FFH-RL in nationales Recht umgesetzt worden ist, enthält eine gem. § 69 Abs. 3 Nr. 6 BNatSchG bußgeldbewehrte, von jedermann zu befolgende Verbotsvorschrift, deren Beachtung keinem besonderen Verfahren und keiner anderen, vorrangig zuständigen Behörde zugewiesen ist.
  • BVerwG, 11.05.2015 - 7 B 18.14

    Zulassung eines Hauptbetriebsplans in einem FFH- und Naturschutzgebiet

    Zu den öffentlichen Interessen im Sinne des § 48 Abs. 2 BBergG, die eine Versagung rechtfertigen können, gehören auch naturschutzrechtliche Belange und das unionsrechtlich vorgegebene Habitat- und Artenschutzrecht (BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 2012 - 7 B 68.11 - ZfB 2012, 236 - juris Rn. 6).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.02.2013 - 1 B 11266/12

    Zur Zulässigkeit einer Verbandsklage eines anerkannten Naturschutzvereins gegen

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Nichtzulassung der Revision hat das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 06. Juli 2012 (- 7 B 68/11 - in juris) zurückgewiesen.

    Diese Ausführungen (Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts - 7 B 68/11 - in juris, dort Rn. 14 ff) befassen sich allerdings lediglich mit dem von dem Antragsteller insoweit geltend gemachten Verfahrensmangel.

  • BVerwG, 28.05.2013 - 7 B 39.12

    Abweichungsrüge; unrichtige oder unterlassene Anwendung der vom

    Das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO verlangt in diesem Zusammenhang die Bezeichnung einer konkreten Rechtsfrage, die für die Revisionsentscheidung erheblich sein wird, und einen Hinweis auf den Grund, der ihre Anerkennung als grundsätzlich bedeutsam rechtfertigen soll (Beschlüsse vom 14. Februar 1997 a.a.O. Rn. 5 und vom 6. Juni 2012 - BVerwG 7 B 68.11 - UPR 2013, 107 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.01.2013 - 7 B 21.12

    Begründetheit einer Beschwerde gegen den Planänderungsbeschluss eines

    Es ist aber nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, den Beschwerdevortrag zu sichten und zu ordnen, um das herauszusuchen, was möglicherweise zur Begründung der Beschwerde geeignet sein könnte (Beschluss vom 6. Juni 2012 - BVerwG 7 B 68.11 - ZfB 2012, 236 Rn. 13).
  • BVerwG, 01.11.2013 - 8 B 3.13

    Feststellungsinteresse im Hinblick auf mögliche Lohnforderungen von Arbeitnehmern

    Das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO verlangt in diesem Zusammenhang die Bezeichnung einer konkreten Rechtsfrage, die für die Revisionsentscheidung erheblich sein wird, und einen Hinweis auf den Grund, der ihre Anerkennung als grundsätzlich bedeutsam rechtfertigen soll (Beschlüsse vom 14. Februar 1997 a.a.O. Rn. 5 und vom 6. Juni 2012 - BVerwG 7 B 68.11 - UPR 2013, 107 m.w.N.).
  • BVerwG, 22.01.2013 - 7 B 20.12

    Begründetheit einer Beschwerde gegen den Planänderungsbeschluss eines

    Es ist aber nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, den Beschwerdevortrag zu sichten und zu ordnen, um das herauszusuchen, was möglicherweise zur Begründung der Beschwerde geeignet sein könnte (Beschluss vom 6. Juni 2012 - BVerwG 7 B 68.11 - ZfB 2012, 236 Rn. 13).
  • VG Darmstadt, 22.12.2015 - 7 K 1452/13

    Entscheidungsvorbehalt im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - 5 B 1.16

    Erschließungsbeitrag; Erschließungsanlage; Anbaustraße; natürliche

  • VGH Bayern, 07.12.2012 - 14 ZB 12.30385

    Asylverfahren; Iran

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht