Rechtsprechung
   BVerwG, 06.07.2016 - 1 B 39.16   

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https://dejure.org/2016,20218
BVerwG, 06.07.2016 - 1 B 39.16 (https://dejure.org/2016,20218)
BVerwG, Entscheidung vom 06.07.2016 - 1 B 39.16 (https://dejure.org/2016,20218)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 1 B 39.16 (https://dejure.org/2016,20218)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Bestattungsrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit einer Dauerausstellung im "Menschen Museum" in Berlin mit menschlichen Ganzkörper- und Teilpräparaten; Herstellung dieser Präparate im Wege der sogenannten Plastinationstechnik; Vereinbarung eines präventiven Verbots mit Erlaubnisvorbehalt (hier: § 14 BestattG BE) mit der Wissenschaftsfreiheit; Rechtfertigung der Zulassung der Revision mit der Rüge der Nichtbeachtung von Bundes(verfassungs)recht bei der Auslegung und Anwendung von Landesrecht; Beachtung des objektiven Gewährleistungsgehalts der über den Tod hinaus wirkenden Menschenwürde bei der Ausstellung von Plastinaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestattungsrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit einer Dauerausstellung im "Menschen Museum" in Berlin mit menschlichen Ganzkörper- und Teilpräparaten; Herstellung dieser Präparate im Wege der sogenannten Plastinationstechnik; Vereinbarung eines präventiven Verbots mit Erlaubnisvorbehalt (hier: § 14 BestattG BE) mit der Wissenschaftsfreiheit; Rechtfertigung der Zulassung der Revision mit der Rüge der Nichtbeachtung von Bundes(verfassungs)recht bei der Auslegung und Anwendung von Landesrecht; Beachtung des objektiven Gewährleistungsgehalts der über den Tod hinaus wirkenden Menschenwürde bei der Ausstellung von Plastinaten

  • rechtsportal.de

    Bestattungsrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit einer Dauerausstellung im "Menschen Museum" in Berlin mit menschlichen Ganzkörper- und Teilpräparaten; Herstellung dieser Präparate im Wege der sogenannten Plastinationstechnik; Vereinbarung eines präventiven Verbots mit Erlaubnisvorbehalt (hier: § 14 BestattG BE) mit der Wissenschaftsfreiheit; Rechtfertigung der Zulassung der Revision mit der Rüge der Nichtbeachtung von Bundes(verfassungs)recht bei der Auslegung und Anwendung von Landesrecht; Beachtung des objektiven Gewährleistungsgehalts der über den Tod hinaus wirkenden Menschenwürde bei der Ausstellung von Plastinaten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 13.09.2017 - 21 K 608.17

    Ausstellung von Plastinaten nur bei nachgewiesener Einwilligung

    In zweiter Instanz wurde die Klage abgewiesen (Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 10. Dezember 2015 - OVG 12 B 2.15 -); der Revisionszulassungsantrag blieb ebenfalls erfolglos (Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Juli 2016 - BVerwG 1 B 39.16 -).

    Dem vermag der Kläger auch nicht mit Erfolg die Wissenschaftsfreiheit entgegenzuhalten, weil diese ihre Grenze findet, wenn keine (hinreichenden) Einwilligungserklärungen vorliegen (vgl.a. BVerwG, Beschluss vom 6. Juli 2016 - 1 B 39.16 - Rn. 18).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.05.2019 - 12 N 26.19

    Urne; Umbettung; Berücksichtigung auch des erklärten oder mutmaßlichen Willens

    Auch wenn daraus nicht folgt, dass den zu Lebzeiten geäußerten (oder mutmaßlichen) Wünschen des Verstorbenen hinsichtlich des Ortes seiner Bestattung zur Vermeidung eines - seine Rechtswidrigkeit indizierenden (BVerwG, Beschluss vom 6. Juli 2016 - BVerwG 1 B 39.16 - juris Rn. 10 m.w.N. zur Rspr. des BVerfG) - Eingriffs in den Schutzbereich des Art. 1 Abs. 1 GG stets entsprochen werden müsste (BVerfG, Beschluss vom 28. Februar 1979 - 1 BvR 317/74 - BVerfGE 50, 256 - juris Rn. 23).
  • BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16

    Berechtigung zur Umgestaltung zweier Grabstätten im Lichte der grundgesetzlichen

    Ein verfassungsrechtlich vermeintlich bedenkliches oder gar zu beanstandendes Ergebnis allein verschafft einer Rechtssache keine im revisionszulassungsrechtlichen Sinne "grundsätzliche Bedeutung" (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 6. Juli 2016 - 1 B 39.16 - Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 08.02.2018 - 6 ZB 17.2087

    Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

    Eine Divergenz im Sinn voneinander abweichender Rechtssätze ist daher auch unter dem Gesichtspunkt eines "beredten Schweigens" nicht ansatzweise erkennbar (vgl. BVerwG, B.v. 25.7.2017 - 6 B 44.17 - juris Rn. 9; B.v. 6.7.2016 - 1 B 39.16 - juris Rn. 18).
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