Rechtsprechung
   BVerwG, 06.09.2011 - 9 B 51.11, 9 VR 6.11, 9 PKH 5.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3760
BVerwG, 06.09.2011 - 9 B 51.11, 9 VR 6.11, 9 PKH 5.11 (https://dejure.org/2011,3760)
BVerwG, Entscheidung vom 06.09.2011 - 9 B 51.11, 9 VR 6.11, 9 PKH 5.11 (https://dejure.org/2011,3760)
BVerwG, Entscheidung vom 06. September 2011 - 9 B 51.11, 9 VR 6.11, 9 PKH 5.11 (https://dejure.org/2011,3760)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe und Verwerfung eines Antrags auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe und Verwerfung eines Antrags auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Hamburg, 23.09.2016 - 4 Bs 134/16

    Verfahrensaussetzung mit Blick auf eine Verfassungsbeschwerde oder eine

    Die Entscheidung über die Aussetzung des Verfahrens nach § 94 VwGO liegt bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen grundsätzlich im Ermessen des Gerichts (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6.9.2011, 9 B 51.11, juris Rn. 7; Schmid, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 94 Rn. 11 f.).
  • VGH Bayern, 21.12.2018 - 14 ZB 18.1000

    Ruhestandsversetzung, Besondere Altersgrenze, Verwaltungsgerichte,

    Die Entscheidung über die Aussetzung des Verfahrens nach § 94 VwGO liegt bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen grundsätzlich im Ermessen des Gerichts (vgl. BVerwG, B.v. 6.9.2011 - 9 B 51.11 - juris Rn. 7; OVG Hamburg, B.v. 23.9.2016 - 4 Bs 134/16 - DVBl 2017, 55 m.w.N.).
  • BVerwG, 03.11.2011 - 9 B 86.11
    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Beschluss des Senats vom 6. September 2011 - BVerwG 9 B 51.11, BVerwG 9 VR 6.11, BVerwG 9 PKH 5.11 - wird zurückgewiesen.

    Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senats vom 6. September 2011 - BVerwG 9 B 51.11, BVerwG 9 VR 6.11, BVerwG 9 PKH 5.11 - ist unbegründet.

  • BVerwG, 03.11.2011 - 9 B 82.11
    Dort hat der Kläger als Prozessbevollmächtigter im Parallelverfahren BVerwG 9 B 51.11 als Anlage zu seinem Schriftsatz vom 25. Juli 2011 u.a. ein Schreiben an den Verwaltungsgerichtshof vom 20. Mai 2011 vorgelegt, in dem er (als Prozessbevollmächtigter sämtlicher Kläger) in allen vier beim Verwaltungsgerichtshof parallel geführten Berufungsverfahren auf mündliche Verhandlung verzichtet und gleichzeitig seine "Beweisanträge" aus dem Berufungsschriftsatz vom "04.04.2010" (richtig: 4. Oktober 2010) wiederholt hat.
  • BVerwG, 03.11.2011 - 9 B 84.11
    Dieser hat im Parallelverfahren BVerwG 9 B 51.11 als Anlage zu seinem Schriftsatz vom 25. Juli 2011 u.a. ein Schreiben an den Verwaltungsgerichtshof vom 20. Mai 2011 vorgelegt, in dem er in allen vier beim Verwaltungsgerichtshof parallel geführten Berufungsverfahren auf mündliche Verhandlung verzichtet und gleichzeitig seine "Beweisanträge" aus dem Berufungsschriftsatz vom "04.04.2010" (richtig: 4. Oktober 2010) wiederholt hat.
  • BVerwG, 03.11.2011 - 9 B 85.11
    Dieser hat im Parallelverfahren BVerwG 9 B 51.11 als Anlage zu seinem Schriftsatz vom 25. Juli 2011 u.a. ein Schreiben an den Verwaltungsgerichtshof vom 20. Mai 2011 vorgelegt, in dem er in allen vier beim Verwaltungsgerichtshof parallel geführten Berufungsverfahren auf mündliche Verhandlung verzichtet und gleichzeitig seine "Beweisanträge" aus dem Berufungsschriftsatz vom "04.04.2010" (richtig: 4. Oktober 2010) wiederholt hat.
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