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   BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 15.15   

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BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
BVerwG, Entscheidung vom 06.09.2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
BVerwG, Entscheidung vom 06. September 2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 18 Satz 2, § ... 18e Abs. 5; BauGB § 7 Satz 1, § 38 Satz 2; VerkPBG § 5 Abs. 3; UmwRG a.F. § 4a Abs. 1, § 5 Abs. 1; UmwRG §§ 6, 8 Abs. 1; VwGO § 87b Abs. 3; BImSchG § 3 Abs. 1, §§ 41, 43 Abs. 1; 16. BImSchV a.F. § 3, Anlage 2 (zu § 3); 16. BImSchV § 2 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 3 Satz 1
    Abwägung; Anpassungspflicht; Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Bauflächen; Bebauungsplan; Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Flächennutzungsplan; Gemeinde; Gesamtlärmbetrachtung; Güterzuglänge; Immissionsgrenzwert; Klagebefugnis; Klagebegründungsfrist; ...

  • Wolters Kluwer

    Vornahme des Schallschutzes zugunsten von im Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen dargestellten Flächen bei der Planfeststellung eines Schienenweges i.R.d. Anpassungspflicht (hier: Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vornahme des Schallschutzes zugunsten von im Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen dargestellten Flächen bei der Planfeststellung eines Schienenweges i.R.d. Anpassungspflicht (hier: Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellung eines Schienenwegs: Schallschutz zugunsten möglicher Wohnbebauung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld: Klagen gegen den Ausbau der Bahnstrecke im Abschnitt zwischen Hallstadt und Zapfendorf abgewiesen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Ausweisung von Schallschutz bei Planfeststellung für in Flächennutzungsplan dargestellte Wohnbauflächen notwendig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Ausweisung von Schallschutz bei Planfeststellung für in Flächennutzungsplan dargestellte Wohnbauflächen notwendig

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 313
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Vor dem Hintergrund dieser - zumindest teilweisen - Verschärfung - könnten sich Probleme mit einer rückwirkenden Anwendung ergeben (offenlassend: BVerwG, Urteil vom 06.09.2018 - 3 A 15.15 -, juris).
  • VG Karlsruhe, 12.04.2021 - 9 K 3203/19

    Klage eines Anwohners gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den

    Nach Fristablauf vorgebrachte Erklärungen und Beweismittel sind - gemäß dem Wortlaut des § 6 Satz 2 UmwRG i.V.m. § 87b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO - ungeachtet einer (konkreten) Verzögerung (vgl. ohne Beschränkung auf eine konkrete Verzögerung, also auch keine absolute Verzögerung verlangend: BVerwG, Urteil vom 06.09.2018 - 3 A 15.15 -, juris, Rn. 15; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 27.11.2018 - 9 A 8.17 -, juris, Rn. 13 f., BVerwGE 163, 380) - nur noch zuzulassen, wenn die Verspätung genügend entschuldigt ist (§ 87b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO) und auf Verlangen glaubhaft gemacht wird (§ 6 Satz 3 UmwRG i.V.m. § 87b Abs. 3 Satz 2 VwGO).
  • BVerwG, 02.07.2020 - 9 A 19.19

    Lückenschluss des Bremer Autobahnrings: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Die Fachplanung ist so auszurichten, dass sie als aus dem Flächennutzungsplan entwickelt angesehen werden kann (BVerwG, Urteile vom 24. November 2010 - 9 A 13.09 - BVerwGE 138, 226 Rn. 37, 39, vom 27. April 2017 - 9 A 30.15 - BVerwGE 159, 1 Rn. 15 sowie vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 22).
  • BVerwG, 15.10.2020 - 7 A 10.19

    Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven

    Darüber hinaus muss die Planfeststellungsbehörde auf noch nicht verfestigte, aber konkrete Planungsabsichten einer Gemeinde abwägend dergestalt Rücksicht nehmen, dass durch die Fachplanung von der Gemeinde konkret in Betracht gezogene städtebauliche Planungsmöglichkeiten nicht unnötigerweise "verbaut" werden (BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 28 m.w.N.).

    aa) Soweit die Klägerin rügt, dass sich für Oldenburger Baugebiete flächendeckend erhebliche zusätzliche Lärm- sowie Erschütterungsbelastungen ergäben, legt sie schon nicht dar, dass diese so weitreichend wären, dass sie die Gewährleistung gesunder Wohnverhältnisse und damit die Möglichkeiten zur Bauleitplanung bzw. weiteren städtebaulichen Entwicklung im jeweiligen Bereich in Frage stellen würden (vgl. zu diesem Maßstab etwa BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 29).

  • VG Düsseldorf, 25.06.2020 - 6 K 10362/16

    Anpassungspflicht Flächennutzungsplan

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15/15 -, juris, Rn. 17, allerdings für ein privatrechtlich organisiertes Unternehmen, dass im Auftrag des Bundes für den Erhalt und Ausbau des Schienennetzes zuständig ist; vgl. auch VGH Kassel, Urteil vom 28. Juni 2005 - 12 A 3/05 -, juris, Rn. 42.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15/15 -, juris, Rn. 22.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15/15 -, juris, Rn. 17; ähnlich Hessischer VGH, Urteil vom 28. Juni 2005 - 12 A 3/05 -, juris, Rn. 42: "jedenfalls dann, wenn ein Projekt als gemeinnützig anzusehen ist".

  • OVG Niedersachsen, 18.03.2021 - 12 LB 148/20

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Tierhaltungsanlage (Nachbarklage)-

    Soweit hier im erstinstanzlichen Verfahren - ohne Beachtung des § 56 Abs. 1 VwGO (vgl. Bl. 104 f. GA) und in Abweichung von dem möglicherweise (vgl. jedoch BVerwG, Beschl. v. 16.4.2020 - BVerwG 9 B 66.19 -, juris, Rnrn. 4 f., und Urt. v. 6.9.2018 - BVerwG 3 A 15.15 -, NVwZ 2019, 313 ff., hier zitiert nach juris Rn. 15) gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 UmwRG anzuwendenden (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 27.8.2019 - 7 KS 24/17 -, RdL 2020, 354 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 154) § 6 Satz 1 UmwRG - eine Klagebegründungsfrist bestimmt worden ist, unterliegt eine (mögliche) Verfahrensfehlerhaftigkeit dieser Fristbestimmung im Hinblick auf deren Unanfechtbarkeit (§ 146 Abs. 2 VwGO) gemäß § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 512 ZPO nicht der Beurteilung des Berufungsgerichts (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 11.5.2020 - 12 LA 150/19 -, BauR 2020, 1292 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 21).
  • BVerwG, 16.04.2020 - 9 B 66.19

    Verspätetes Vorbringen im Sinne des § 6 UmwRG

    Vielmehr hat es selbst Zweifel an dieser Auffassung geäußert (OVG Lüneburg, a.a.O. Rn. 163 unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 = juris Rn. 15) und die Zurückweisung des Vorbringens hilfsweise auch damit begründet, dass die Voraussetzungen des § 4a Abs. 1 UmwRG a.F. bzw. des insoweit gleichlautenden § 17e Abs. 5 FStrG a.F. i.V.m. § 87b Abs. 3 VwGO erfüllt seien (vgl. OVG Lüneburg, a.a.O. Rn. 457).

    Nach Fristablauf vorgebrachte Erklärungen und Beweismittel sind - gemäß § 6 Satz 2 UmwRG - ungeachtet einer Verzögerung nur noch zuzulassen, wenn die Verspätung genügend entschuldigt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 = juris Rn. 15).

  • BVerwG, 11.07.2019 - 3 B 15.18

    Anspruch auf Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um

    Die Schall 03 verlangt eine Berechnung der Beurteilungspegel grundsätzlich unter Heranziehung der tatsächlichen Parameter des Verkehrs, sieht insofern eine Einzelfallbetrachtung vor, und erlaubt die Verwendung pauschalierender oder typisierender Einsatzwerte vor allem dort, wo die tatsächlichen Verhältnisse nicht bekannt sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 [ECLI:DE:BVerwG:2018:060918U3A15.15.0] - NVwZ 2019, 313 Rn. 23 zu den anzusetzenden Zuglängen).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2020 - 5 S 2620/17

    Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss verstößt in Bezug auf die

    Es ist nichts dafür ersichtlich, dass der sowohl für das Bodenrecht als auch für die Lärmbekämpfung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG) gesetzgebungsbefugte Bund den Gemeinden mit der Flächennutzungsplanung ein Instrument in die Hand geben wollte, die immissionsschutzrechtlichen Pflichten eines öffentlichen Planungsträgers allein durch Darstellung einer Baufläche oder eines Baugebiets zu erweitern (vgl. BVerwG, Urteil vom 6.9.2018 - 3 A 15.15 - Rn. 24 ff. m. w. N.).
  • VG Stade, 27.03.2019 - 1 A 3271/16

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss für ein Sandabbauvorhaben

    Zutreffend ist zwar, dass die mit Wirkung vom 2. Juni 2017 in das UmwRG eingeführte innerprozessuale Präklusionsvorschrift des § 6 UmwRG gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 UmwRG auf die bereits am 5. Dezember 2016 erhobene Klage, vorbehaltlich verfassungs- und unionsrechtlicher Fragen (vgl. dazu Fellenberg/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 88. Ergänzungslieferung, September 2018, § 6 UmwRG, Rn. 28 f.; BVerwG, Urteil vom 06. September 2018 - 3 A 15.15 -, Rn. 15, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 14. November 2018 - 10 K 118/17 -, Rn. 55 ff., juris) grundsätzlich anzuwenden ist.
  • VGH Bayern, 25.02.2020 - 22 A 18.40038

    Abwägungsmangel, Beigeladene, Klageantrag, mündliche Verhandlung,

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