Rechtsprechung
   BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 15.15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,27171
BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
BVerwG, Entscheidung vom 06.09.2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
BVerwG, Entscheidung vom 06. September 2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,27171) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 18 Satz 2, § ... 18e Abs. 5; BauGB § 7 Satz 1, § 38 Satz 2; VerkPBG § 5 Abs. 3; UmwRG a.F. § 4a Abs. 1, § 5 Abs. 1; UmwRG §§ 6, 8 Abs. 1; VwGO § 87b Abs. 3; BImSchG § 3 Abs. 1, §§ 41, 43 Abs. 1; 16. BImSchV a.F. § 3, Anlage 2 (zu § 3); 16. BImSchV § 2 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 3 Satz 1
    Abwägung; Anpassungspflicht; Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Bauflächen; Bebauungsplan; Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Flächennutzungsplan; Gemeinde; Gesamtlärmbetrachtung; Güterzuglänge; Immissionsgrenzwert; Klagebefugnis; Klagebegründungsfrist; ...

  • Wolters Kluwer

    Vornahme des Schallschutzes zugunsten von im Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen dargestellten Flächen bei der Planfeststellung eines Schienenweges i.R.d. Anpassungspflicht (hier: Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld)

  • rewis.io

    Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB; Schallschutz von Wohnbauflächen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vornahme des Schallschutzes zugunsten von im Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen dargestellten Flächen bei der Planfeststellung eines Schienenweges i.R.d. Anpassungspflicht (hier: Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellung eines Schienenwegs: Schallschutz zugunsten möglicher Wohnbebauung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld: Klagen gegen den Ausbau der Bahnstrecke im Abschnitt zwischen Hallstadt und Zapfendorf abgewiesen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Ausweisung von Schallschutz bei Planfeststellung für in Flächennutzungsplan dargestellte Wohnbauflächen notwendig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Ausweisung von Schallschutz bei Planfeststellung für in Flächennutzungsplan dargestellte Wohnbauflächen notwendig

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 313
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Vor dem Hintergrund dieser - zumindest teilweisen - Verschärfung - könnten sich Probleme mit einer rückwirkenden Anwendung ergeben (offenlassend: BVerwG, Urteil vom 06.09.2018 - 3 A 15.15 -, juris).
  • BVerwG, 02.07.2020 - 9 A 19.19

    Lückenschluss des Bremer Autobahnrings: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Die Fachplanung ist so auszurichten, dass sie als aus dem Flächennutzungsplan entwickelt angesehen werden kann (BVerwG, Urteile vom 24. November 2010 - 9 A 13.09 - BVerwGE 138, 226 Rn. 37, 39, vom 27. April 2017 - 9 A 30.15 - BVerwGE 159, 1 Rn. 15 sowie vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 22).
  • BVerwG, 07.10.2021 - 4 A 9.19

    Klage gegen Höchstspannungsfreileitung in Krefeld erfolglos

    Darüber hinaus muss die Planfeststellungsbehörde auf noch nicht verfestigte, aber konkrete Planungsabsichten einer Gemeinde abwägend dergestalt Rücksicht nehmen, dass durch die Fachplanung von der Gemeinde konkret in Betracht gezogene städtebauliche Planungsmöglichkeiten nicht unnötigerweise "verbaut" werden (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 85 Rn. 28 und vom 15. Oktober 2020 - 7 A 10.19 - juris Rn. 39 f.).
  • VGH Bayern, 16.08.2022 - 8 B 22.1073

    Fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung für Nutzung einer Dorfmühle zur

    Die Regelung kann sich aus Gründen des prozessualen Vertrauensschutzes nicht auf Rechtsbehelfe erstrecken, die bei Inkrafttreten der Neufassung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298) bereits erhoben waren (vgl. BVerwG, U.v. 26.9.2019 - 7 C 5.18 - BVerwGE 166, 321 = juris Rn. 28; Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 6 UmwRG Rn. 1, § 8 UmwRG Rn. 3; Fellenberg/Schiller in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand Dezember 2021, § 8 Rn. 18 f.; offengelassen: BVerwG, U.v. 6.9.2018 - 3 A 15.15 - NVwZ 2019, 313 = juris Rn. 15; U.v. 6.9.2018 - 3 A 11.15 - UPR 2019, 106 = juris Rn. 16).
  • BVerwG, 27.07.2021 - 4 A 14.19

    Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung durch Birkenwerder erfolglos

    Darüber hinaus muss die Planfeststellungsbehörde auf noch nicht verfestigte, aber konkrete Planungsabsichten einer Gemeinde abwägend dergestalt Rücksicht nehmen, dass durch die Fachplanung von der Gemeinde konkret in Betracht gezogene städtebauliche Planungsmöglichkeiten nicht unnötigerweise "verbaut" werden (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 28 und vom 15. Oktober 2020 - 7 A 10.19 - juris Rn. 39 f.).
  • BVerwG, 15.10.2020 - 7 A 10.19

    Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven

    Darüber hinaus muss die Planfeststellungsbehörde auf noch nicht verfestigte, aber konkrete Planungsabsichten einer Gemeinde abwägend dergestalt Rücksicht nehmen, dass durch die Fachplanung von der Gemeinde konkret in Betracht gezogene städtebauliche Planungsmöglichkeiten nicht unnötigerweise "verbaut" werden (BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 28 m.w.N.).

    aa) Soweit die Klägerin rügt, dass sich für Oldenburger Baugebiete flächendeckend erhebliche zusätzliche Lärm- sowie Erschütterungsbelastungen ergäben, legt sie schon nicht dar, dass diese so weitreichend wären, dass sie die Gewährleistung gesunder Wohnverhältnisse und damit die Möglichkeiten zur Bauleitplanung bzw. weiteren städtebaulichen Entwicklung im jeweiligen Bereich in Frage stellen würden (vgl. zu diesem Maßstab etwa BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 29).

  • VG Düsseldorf, 25.06.2020 - 6 K 10362/16

    Anpassungspflicht Flächennutzungsplan

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15/15 -, juris, Rn. 17, allerdings für ein privatrechtlich organisiertes Unternehmen, dass im Auftrag des Bundes für den Erhalt und Ausbau des Schienennetzes zuständig ist; vgl. auch VGH Kassel, Urteil vom 28. Juni 2005 - 12 A 3/05 -, juris, Rn. 42.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15/15 -, juris, Rn. 22.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15/15 -, juris, Rn. 17; ähnlich Hessischer VGH, Urteil vom 28. Juni 2005 - 12 A 3/05 -, juris, Rn. 42: "jedenfalls dann, wenn ein Projekt als gemeinnützig anzusehen ist".

  • BVerwG, 23.06.2021 - 7 A 10.20

    Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Oberhausen - Emmerich im Bereich

    Darüber hinaus muss die Planfeststellungsbehörde auf noch nicht verfestigte, aber konkrete Planungsabsichten einer Gemeinde abwägend dergestalt Rücksicht nehmen, dass durch die Fachplanung von der Gemeinde konkret in Betracht gezogene städtebauliche Planungsmöglichkeiten nicht unnötigerweise "verbaut" werden (BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 28 m.w.N.).

    d) Mit Bezug auf die Lärmbelastung ihres Gemeindegebietes rügt die Klägerin fehlende Lückenschlüsse bei der geplanten Errichtung von Lärmschutzwänden (Splittersiedlungen insbesondere südlich der "R.straße", im Bereich "I. H." und nördlich der Straße "H.weg"), ohne hierbei ansatzweise darzulegen, dass sich für gegenwärtige oder zukünftige Baugebiete zusätzliche Lärm- sowie Erschütterungsbelastungen ergäben, die so weitreichend wären, dass sie die Gewährleistung gesunder Wohnverhältnisse und damit die Möglichkeiten zur Bauleitplanung bzw. weiteren städtebaulichen Entwicklung im jeweiligen Bereich in Frage stellen würden (vgl. zu diesem Maßstab etwa BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 Rn. 29).

  • BVerwG, 16.04.2020 - 9 B 66.19

    Verspätetes Vorbringen im Sinne des § 6 UmwRG

    Vielmehr hat es selbst Zweifel an dieser Auffassung geäußert (OVG Lüneburg, a.a.O. Rn. 163 unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 = juris Rn. 15) und die Zurückweisung des Vorbringens hilfsweise auch damit begründet, dass die Voraussetzungen des § 4a Abs. 1 UmwRG a.F. bzw. des insoweit gleichlautenden § 17e Abs. 5 FStrG a.F. i.V.m. § 87b Abs. 3 VwGO erfüllt seien (vgl. OVG Lüneburg, a.a.O. Rn. 457).

    Nach Fristablauf vorgebrachte Erklärungen und Beweismittel sind - gemäß § 6 Satz 2 UmwRG - ungeachtet einer Verzögerung nur noch zuzulassen, wenn die Verspätung genügend entschuldigt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 86 = juris Rn. 15).

  • VG Karlsruhe, 12.04.2021 - 9 K 3203/19

    Zuständigkeit bei rechtshängigen Klagen gegen Windenergieanlagen nach

    Nach Fristablauf vorgebrachte Erklärungen und Beweismittel sind - gemäß dem Wortlaut des § 6 Satz 2 UmwRG i.V.m. § 87b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO - ungeachtet einer (konkreten) Verzögerung (vgl. ohne Beschränkung auf eine konkrete Verzögerung, also auch keine absolute Verzögerung verlangend: BVerwG, Urteil vom 06.09.2018 - 3 A 15.15 -, juris, Rn. 15; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 27.11.2018 - 9 A 8.17 -, juris, Rn. 13 f., BVerwGE 163, 380) - nur noch zuzulassen, wenn die Verspätung genügend entschuldigt ist (§ 87b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO) und auf Verlangen glaubhaft gemacht wird (§ 6 Satz 3 UmwRG i.V.m. § 87b Abs. 3 Satz 2 VwGO).
  • BVerwG, 05.10.2021 - 7 A 14.20

    Klagen gegen den Neubau der S-Bahnlinie S4 (Ost) in Hamburg erfolglos

  • BVerwG, 11.07.2019 - 3 B 15.18

    Anspruch auf Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um

  • BVerwG, 27.07.2021 - 4 A 14

    Anblick einer Freileitung ist hinzunehmen!

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2020 - 5 S 2620/17

    Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss verstößt in Bezug auf die

  • VG Stade, 27.03.2019 - 1 A 3271/16

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss für ein Sandabbauvorhaben

  • OVG Niedersachsen, 18.03.2021 - 12 LB 148/20

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Tierhaltungsanlage (Nachbarklage)-

  • VGH Bayern, 25.02.2020 - 22 A 18.40038

    Verletzung der kommunalen Planungshoheit durch Bahnstreckenplanung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht