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   BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 15.15   

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https://dejure.org/2018,27171
BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
BVerwG, Entscheidung vom 06.09.2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
BVerwG, Entscheidung vom 06. September 2018 - 3 A 15.15 (https://dejure.org/2018,27171)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 18 Satz 2, § ... 18e Abs. 5; BauGB § 7 Satz 1, § 38 Satz 2; VerkPBG § 5 Abs. 3; UmwRG a.F. § 4a Abs. 1, § 5 Abs. 1; UmwRG §§ 6, 8 Abs. 1; VwGO § 87b Abs. 3; BImSchG § 3 Abs. 1, §§ 41, 43 Abs. 1; 16. BImSchV a.F. § 3, Anlage 2 (zu § 3); 16. BImSchV § 2 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 3 Satz 1
    Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Hallstadt - Zapfendorf Parallelentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Vornahme des Schallschutzes zugunsten von im Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen dargestellten Flächen bei der Planfeststellung eines Schienenweges i.R.d. Anpassungspflicht (hier: Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vornahme des Schallschutzes zugunsten von im Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen dargestellten Flächen bei der Planfeststellung eines Schienenweges i.R.d. Anpassungspflicht (hier: Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellung eines Schienenwegs: Schallschutz zugunsten möglicher Wohnbebauung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld: Klagen gegen den Ausbau der Bahnstrecke im Abschnitt zwischen Hallstadt und Zapfendorf abgewiesen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Ausweisung von Schallschutz bei Planfeststellung für in Flächennutzungsplan dargestellte Wohnbauflächen notwendig

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 313
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2020 - 5 S 2620/17

    Berücksichtigung einer mit der Veränderung eines Schienenweges verbundenen

    Es ist nichts dafür ersichtlich, dass der sowohl für das Bodenrecht als auch für die Lärmbekämpfung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG) gesetzgebungsbefugte Bund den Gemeinden mit der Flächennutzungsplanung ein Instrument in die Hand geben wollte, die immissionsschutzrechtlichen Pflichten eines öffentlichen Planungsträgers allein durch Darstellung einer Baufläche oder eines Baugebiets zu erweitern (vgl. BVerwG, Urteil vom 6.9.2018 - 3 A 15.15 - Rn. 24 ff. m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Vor dem Hintergrund dieser - zumindest teilweisen - Verschärfung - könnten sich Probleme mit einer rückwirkenden Anwendung ergeben (offenlassend: BVerwG, Urteil vom 06.09.2018 - 3 A 15.15 -, juris).
  • BVerwG, 11.07.2019 - 3 B 15.18

    Anspruch auf Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um

    Die Schall 03 verlangt eine Berechnung der Beurteilungspegel grundsätzlich unter Heranziehung der tatsächlichen Parameter des Verkehrs, sieht insofern eine Einzelfallbetrachtung vor, und erlaubt die Verwendung pauschalierender oder typisierender Einsatzwerte vor allem dort, wo die tatsächlichen Verhältnisse nicht bekannt sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 15.15 [ECLI:DE:BVerwG:2018:060918U3A15.15.0] - NVwZ 2019, 313 Rn. 23 zu den anzusetzenden Zuglängen).
  • VG Stade, 27.03.2019 - 1 A 3271/16

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss für ein Sandabbauvorhaben

    Zutreffend ist zwar, dass die mit Wirkung vom 2. Juni 2017 in das UmwRG eingeführte innerprozessuale Präklusionsvorschrift des § 6 UmwRG gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 UmwRG auf die bereits am 5. Dezember 2016 erhobene Klage, vorbehaltlich verfassungs- und unionsrechtlicher Fragen (vgl. dazu Fellenberg/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 88. Ergänzungslieferung, September 2018, § 6 UmwRG, Rn. 28 f.; BVerwG, Urteil vom 06. September 2018 - 3 A 15.15 -, Rn. 15, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 14. November 2018 - 10 K 118/17 -, Rn. 55 ff., juris) grundsätzlich anzuwenden ist.
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