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   BVerwG, 06.10.2005 - 4 A 1075.04   

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https://dejure.org/2005,31724
BVerwG, 06.10.2005 - 4 A 1075.04 (https://dejure.org/2005,31724)
BVerwG, Entscheidung vom 06.10.2005 - 4 A 1075.04 (https://dejure.org/2005,31724)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Januar 2005 - 4 A 1075.04 (https://dejure.org/2005,31724)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausschluss der aufschiebenden Wirkung; Klage; Planfeststellungsbeschluss; vorläufiger Rechtsschutz, Interessenabwägung; wasserrechtliche Erlaubnis

  • Wolters Kluwer

    Verbindung von zu Musterverfahren bestimmten Verfahren zur gemeinsamen Verhandlung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 19.10.2009 - 4 KSt 1000.09

    Erstattungsfähigkeit von Gutachterkosten für die Erstellung einer

    Der Hinweis des Beklagten (Schriftsatz vom 1. Dezember 2008), die Rechnung sei auch im Verfahren BVerwG 4 A 1075.04 eingereicht worden, steht einer Festsetzung in diesem Verfahren nicht entgegen.

    Denn die Rechnung ist an die Schutzgemeinschaft "Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld e.V." adressiert worden und diese ist im Gutachten als Auftraggeberin bezeichnet worden; sie kann daher im Verfahren BVerwG 4 A 1075.04 nicht geltend gemacht werden (vgl. Beschluss des Senats vom 6. Oktober 2009 im Verfahren BVerwG 4 KSt 1009.07 - BVerwG 4 A 1075.04 - unter 3.3).

    Der Hinweis des Beklagten (Schriftsatz vom 1. Dezember 2008), die Rechnung sei auch im Verfahren BVerwG 4 A 1075.04 eingereicht worden, steht einer Festsetzung in diesem Verfahren nicht entgegen.

    Denn die Rechnung ist an die Schutzgemeinschaft "Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld e.V." adressiert worden und kann daher im Verfahren BVerwG 4 A 1075.04 nicht geltend gemacht werden (vgl. Beschluss des Senats vom 6. Oktober 2009 im Verfahren BVerwG 4 KSt 1009.07 - BVerwG 4 A 1075.04 - unter 3.3).

  • VGH Hessen, 20.04.2011 - 11 F 429/11

    Gutachterkosten des Vorhabensträgers

    Bei einer derartigen Ausgangslage entspricht es einer vernünftigen Prozessführung, dass der jeweilige Kläger seinerseits Sachverständige heranzieht, die befähigt sind, die tragenden Gründe des Planfeststellungsbeschlusses kritisch zu hinterfragen (BVerwG, Beschlüsse vom 24. Juli 2008 - 4 KSt 1008.07 [4 A 1073/04] -, juris, und 6. Oktober 2009 - 4 KSt 1009.07 [4 A 1075/04] -, juris).
  • VGH Hessen, 20.04.2011 - 11 F 90/11

    Gutachterkosten der Planfeststellungsbehörde

    Bei einer derartigen Ausgangslage entspricht es einer vernünftigen Prozessführung, dass der jeweilige Kläger seinerseits Sachverständige heranzieht, die befähigt sind, die tragenden Gründe des Planfeststellungsbeschlusses kritisch zu hinterfragen (BVerwG, Beschlüsse vom 24. Juli 2008 - 4 KSt 1008.07 [4 A 1073/04] -, juris, und 6. Oktober 2009 - 4 KSt 1009.07 [4 A 1075/04] -, juris).
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