Rechtsprechung
   BVerwG, 06.11.2018 - 2 B 10.18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,44650
BVerwG, 06.11.2018 - 2 B 10.18 (https://dejure.org/2018,44650)
BVerwG, Entscheidung vom 06.11.2018 - 2 B 10.18 (https://dejure.org/2018,44650)
BVerwG, Entscheidung vom 06. November 2018 - 2 B 10.18 (https://dejure.org/2018,44650)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,44650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Niedersachsen, 21.05.2019 - 5 LA 236/17

    Versorgungsbezüge - Antrag auf Zulassung der Berufung

    Zwar ergibt sich aus dem systematischen Zusammenhang des § 85 Abs. 6 BeamtVG und des § 69 c Abs. 5 Satz 3 BeamtVG, dass § 85 Abs. 6 BeamtVG die speziellere Regelung für den Fall ist, dass der Ruhegehaltssatz auf der Anwendung des § 85 Abs. 1 BeamtVG beruht (so zu den wortgleichen Regelungen in §§ 94 b, 96 SVG: BVerwG, Beschluss vom 6.11.2018 - BVerwG 2 B 10.18 -, juris Rn. 14 ff.; siehe auch Bay. VGH, Urteil vom 27.8.2018 - 14 B 18.478 -, juris Rn. 16).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat zunächst ausgeführt, seine bisherigen Entscheidungen seien "im Lichte des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Mai 2017 (a. a. O.) zu lesen" (BVerwG, Beschluss vom 6.11.2018, a. a. O., Rn. 20).

    Seine Rechtsprechung betreffend die Regelungen in § 56 BeamtVG 1994 hat das Bundesverwaltungsgericht - im Gegensatz zu seiner Rechtsprechung betreffend § 56 BeamtVG 1992 - nicht ausdrücklich aufgegeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 6.11.2018, a. a. O., Rn. 20), so dass sie weiterhin zu beachten ist.

  • VGH Baden-Württemberg, 06.02.2019 - 4 S 861/18

    Berücksichtigung von Zeiten einer Beurlaubung oder Freistellung zur

    Der Senat folgt der Änderung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Streitwert für den sogenannten Teilstatus (Beschlüsse vom 10.04.2017 - 2 B 37.16 - und vom 06.11.2018 - 2 B 10.18 -, jeweils Juris).

    Der Senat folgt damit der Änderung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Streitwert für den sogenannten Teilstatus (Beschlüsse vom 10.04.2017 - 2 B 37.16 - und vom 06.11.2018 - 2 B 10.18 -, jeweils Juris).

  • VGH Bayern, 13.08.2019 - 14 B 18.1276

    Ruhen des Versorgungsanspruchs bei Kapitalbetragszahlungen durch über- oder

    Zwar ist § 85 Abs. 6 BeamtVG gemäß § 69c Abs. 5 Satz 3 Halbs. 1 BeamtVG lex specialis gegenüber § 69c Abs. 5 Satz 2 BeamtVG; dies gilt jedoch nur soweit der Ruhegehaltssatz auf § 85 Abs. 1 BeamtVG beruht (BVerwG, B.v. 6.11.2018 - 2 B 10.18 - juris Rn. 16).
  • VG München, 25.09.2019 - M 21a K 18.3250

    Zu berücksichtigende Regelungskonzepte bei der Berechnung des Ruhegehaltes

    Für den Fall, dass der Ruhegehaltssatz - wie vorliegend - auf der Anwendung des § 94b Abs. 1 SVG beruht, ist § 94b Abs. 5 SVG gegenüber § 96 Abs. 5 SVG die speziellere Regelung mit der Folge, dass für ein Günstigkeitsprinzip wie in § 96 Abs. 5 SVG kein Raum ist (vgl. hierzu BVerwG, B.v. 6.11.2018 - 2 B 10/18 - juris).

    § 94b Abs. 5 Satz 4 SVG bezieht ausdrücklich auch die Dienstzeit bei einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung in dieses Regelungskonzept ein, indem er ihre Berücksichtigung bei der Berechnung des Ruhensbetrags anordnet (BVerwG, B.v. 6.11.2018 - 2 B 10/18 - juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2019 - 4 S 1238/17

    Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten vor Eintritt in das Beamtenverhältnis

    Der Senat hat sich der Änderung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Streitwert für den sogenannten Teilstatus (Beschlüsse vom 10.04.2017 - 2 B 37.16 - und vom 06.11.2018 - 2 B 10.18 -, jeweils Juris) mit Beschluss vom 06.02.2019 (- 4 S 861/18 -, Juris) angeschlossen.
  • VG Aachen, 27.06.2019 - 1 K 6312/17

    Ruhensregelung; Kapitalabfindung; Wiederaufgreifen; Ermessen; Endzeitpunkt;

    vgl. hierzu Bayrischer VGH, Urteil vom 21. März 2019 - 14 B 17.1572 -, juris, Rnr. 13; BVerwG, Beschluss vom 6. November 2018 - 2 B 10.18 -, juris, Rnr. 13ff.
  • VGH Bayern, 21.03.2019 - 14 B 17.1572

    Deutsche Soldatenversorgung

    Zwar bleibt § 94b Abs. 5 SVG nach § 96 Abs. 5 Satz 3 Halbs. 1 SVG "unberührt", so dass § 94b Abs. 5 SVG insoweit die speziellere Norm ist (vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2018 - 2 B 10.18 - juris Rn. 13 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht