Rechtsprechung
   BVerwG, 07.01.2010 - 20 F 5.09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3663
BVerwG, 07.01.2010 - 20 F 5.09 (https://dejure.org/2010,3663)
BVerwG, Entscheidung vom 07.01.2010 - 20 F 5.09 (https://dejure.org/2010,3663)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Januar 2010 - 20 F 5.09 (https://dejure.org/2010,3663)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3663) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 99 Abs 1 S 2 VwGO
    Rechtmäßigkeit einer Sperrerklärung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf vollständige Auskunft über sämtliche zur Person gespeicherten Daten und Informationen aus dem Nachrichtendienstlichen Informationssystem (NADIS) der Verfassungsschutzbehörden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 99 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf vollständige Auskunft über sämtliche zur Person gespeicherten Daten und Informationen aus dem Nachrichtendienstlichen Informationssystem (NADIS) der Verfassungsschutzbehörden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 706
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 14.12.2012 - 14 PS 2/12

    Verweigerung der Aktenvorlage, Quellenschutz

    Erlaubt damit aber weder die Unterlage selbst noch ihre Art, etwa die Zusammenstellung oder der Zeitpunkt ihrer Erlangung (vgl. zu diesem Aspekt: BVerwG, Beschl. v. 5.4.2012 - 20 F 1.12 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 7.1.2010 - 20 F 5.09 -, NVwZ 2010, 706, 707), auch nur plausible Rückschlüsse darauf, aus welchem abgrenzbaren Kreis von Informationsquellen oder gar von welcher konkreten Informationsquelle sie stammt (vgl. zu diesem Aspekt: BVerwG; Beschl. v. 21.8.2012 - 20 F 5.12 -, juris Rn. 10; Beschl. v. 8.3.2010 - 20 F 11.09 -, NJW 2010, 2295, 2297), ob sie überhaupt durch verdeckte Erkenntnisquellen gewonnen worden ist (vgl. zu diesem Aspekt: BVerwG, Beschl. v. 16.12.2010 - 20 F 15.10 -, NVwZ-RR 2011, 261, 262) oder auf welchem Wege sie zu den Sachakten des Beklagten gelangt ist (vgl. zu diesem Aspekt: BVerwG, Beschl. v. 5.4.2012, a.a.O.), ist eine Geheimhaltung zum Zwecke des Quellenschutzes nicht gerechtfertigt.
  • OVG Niedersachsen, 20.11.2014 - 14 PS 2/14

    Materielle Rechtskraft von Entscheidungen im sog. in-camera-Verfahren nach § 99

    Erlaubt damit aber weder die Unterlage selbst noch ihre Art, etwa die Zusammenstellung oder der Zeitpunkt ihrer Erlangung (vgl. zu diesem Aspekt: BVerwG, Beschl. v. 5.4.2012 - BVerwG 20 F 1.12 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 7.1.2010 - BVerwG 20 F 5.09 -, NVwZ 2010, 706, 707), auch nur plausible Rückschlüsse darauf, aus welchem abgrenzbaren Kreis von Informationsquellen oder gar welcher konkreten Informationsquelle sie stammt (vgl. zu diesem Aspekt: BVerwG; Beschl. v. 21.8.2012 - BVerwG 20 F 5.12 -, juris Rn. 10; Beschl. v. 8.3.2010 - BVerwG 20 F 11.09 -, NJW 2010, 2295, 2297), ob sie überhaupt durch verdeckte Erkenntnisquellen gewonnen worden ist (vgl. zu diesem Aspekt: BVerwG, Beschl. v. 16.12.2010 - BVerwG 20 F 15.10 -, NVwZ-RR 2011, 261, 262) oder auf welchem Wege sie zu den Sachakten des Beklagten gelangt ist (vgl. zu diesem Aspekt: BVerwG, Beschl. v. 5.4.2012, a.a.O.), ist eine Geheimhaltung zum Zwecke des Quellenschutzes nicht gerechtfertigt.
  • BVerwG, 07.01.2010 - 20 F 9.09

    Anspruch auf vollständige Auskunft über sämtliche zur Person gespeicherten Daten

    I Mit der diesem Zwischenverfahren zugrundeliegenden Klage begehrt der Kläger, der auch Verfahrensbevollmächtigter der Kläger der Parallelverfahren BVerwG 20 F 5.09, 7.09 und 8.09 ist, vollständige Auskunft über sämtliche beim Beklagten zu seiner Person gespeicherten Daten und Informationen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht