Rechtsprechung
   BVerwG, 07.03.2012 - 6 B 40.11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    StPO § 81b Alt. 2
    Erkennungsdienstliche Behandlung; Anordnung; Strafverfolgungsvorsorge; Gefahrenprognose; strafrechtliches Ermittlungsverfahren; Aufklärungsrüge; verspätetes Vorbringen; illegaler Waffenbesitz

  • Bundesverwaltungsgericht

    StPO § 81b Alt. 2
    Erkennungsdienstliche Behandlung; Anordnung; Strafverfolgungsvorsorge; Gefahrenprognose; strafrechtliches Ermittlungsverfahren; Aufklärungsrüge; verspätetes Vorbringen; illegaler Waffenbesitz.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 81b Alt 2 StPO
    Illegaler Besitz von Schusswaffen; erkennungsdienstliche Behandlung

  • Jurion

    Erkennungsdienstliche Behandlung als notwendige und geeignete Maßnahme der Strafverfolgungsvorsorge bei illegalem Besitz von Schusswaffen unter unklaren Erwerbsumständen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 81b Alt. 2
    Erkennungsdienstliche Behandlung als notwendige und geeignete Maßnahme der Strafverfolgungsvorsorge bei illegalem Besitz von Schusswaffen unter unklaren Erwerbsumständen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 342



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 15.01.2018 - 15 ZB 16.2508  

    Kein subjektives Recht auf die Aufnahme einer Nebenbestimmung in einen

    Ob den (erstinstanzlich nicht anwaltlich vertretenen) Klägern vorgeworfen werden kann, im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht auf die Vornahme einer Sachverhaltsaufklärung durch Inaugenscheinnahme nicht hinreichend hingewirkt zu haben, bzw. ob sich dem Verwaltungsgericht unabhängig hiervon die Notwendigkeit einer Ortsbesichtigung - trotz der in den Aktenbefindlichen Lichtbildern etc. - hätte aufdrängen müssen oder nicht (vgl. Happ in Eyermann, VwGO, § 124a Rn. 75; BVerwG, B.v. 7.3.2012 - 6 B 40.11 - NVwZ-RR 2012, 342 = juris Rn. 2), kann dahingestellt bleiben.

    Aufklärungsrügen setzen - über die vorgenannten Aspekte hinausgehend - die Darlegung voraus, welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der unterbliebenen Sachverhaltsaufklärung voraussichtlich getroffen worden wären (vgl. BVerwG, B.v. 7.3.2012 a.a.O.; Happ a.a.O.) und inwiefern das angefochtene Urteil darauf beruhen kann, d.h. inwiefern die weitere Aufklärung - hier durch Ortseinsicht - unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Erstgerichts zu einer für den Rechtsmittelführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (BVerwG, B.v. 16.3.2011 - 6 B 47.10 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 ZB 11.618 - juris Rn. 25; B.v. 25.1.2016 - 10 ZB 14.1486 - juris Rn. 17 OVG Sachsen-Anhalt, B.v. 4.11.2016 -3 L 162/16 - juris Rn. 14).

  • VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603  

    Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung trotz Einstellung des

    Eine Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes (§ 86 Abs. 1 VwGO) ist damit schon nicht hinreichend substantiiert geltend gemacht (zu den Anforderungen vgl. z. B. BVerwG, B. v. 7.3.2012 - 6 B 40/11 - juris Rn. 2; BVerwG, B. v. 3.6.2015 - 5 B 36/15 - juris Rn. 3).
  • VG Köln, 22.02.2018 - 20 K 7287/16  
    Denn es handele sich dabei um ein virulentes gesetzwidriges Verhalten, dessen strafrechtlicher Gesamtzusammenhang sich oftmals erst zu einem späteren Zeitpunkt herausstelle, vgl. BVerwG, Beschuss vom 07.03.2012 - 6 B 40/11 -, juris.
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