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   BVerwG, 07.03.2012 - 8 C 10.11   

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https://dejure.org/2012,10093
BVerwG, 07.03.2012 - 8 C 10.11 (https://dejure.org/2012,10093)
BVerwG, Entscheidung vom 07.03.2012 - 8 C 10.11 (https://dejure.org/2012,10093)
BVerwG, Entscheidung vom 07. März 2012 - 8 C 10.11 (https://dejure.org/2012,10093)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VermG § 4 Abs. 2 und 3 Buchst. a; WLVO § 10 Abs. 1, § 16 Abs. 3, § 22 Abs. 1; GVVO § 3 Abs. 4 Buchst. a
    Erwerb; redlich; Rechtsverstoß; objektiv; formal; qualifiziert; Kenntnis; Ehegatten; Schwere; manipulativ; zielgerichtet; Vertrauen; Überversorgung; Wohnraum; Wohnraumzuweisung; Ausnahme; Wissen; fahrlässig; Unkenntnis

  • Bundesverwaltungsgericht

    VermG § 4 Abs. 2 und 3 Buchst. a
    Erwerb; redlich; Rechtsverstoß; objektiv; formal; qualifiziert; Kenntnis; Ehegatten; Schwere; manipulativ; zielgerichtet; Vertrauen; Überversorgung; Wohnraum; Wohnraumzuweisung; Ausnahme; Wissen; fahrlässig; Unkenntnis.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 4 Buchst a GrdstVV, § 4 Abs 2 VermG, § 4 Abs 3 Buchst a VermG, § 10 Abs 1 WLVO, § 16 Abs 3 WLVO
    Anforderungen an den unredlichen Rechtserwerb und die Gutgläubigkeit im Vermögensrecht

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung des Regelbeispiels der Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 Buchst. a VermG durch jeden Verstoß gegen zum Zeitpunkt des Erwerbs geltende Rechtsvorschriften in der DDR; Grundsätze zum Vertrauen des Erwerbers auf die Rechtmäßigkeit staatlichen Handelns

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ausreiseverkauf; Erwerb; Unredlichkeit; Manipulation; Kenntnis; Wohnraumzuweisung; fahrlässige Unkenntnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllung des Regelbeispiels der Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 Buchst. a VermG durch jeden Verstoß gegen zum Zeitpunkt des Erwerbs geltende Rechtsvorschriften in der DDR; Grundsätze zum Vertrauen des Erwerbers auf die Rechtmäßigkeit staatlichen Handelns

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 764
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 31.01.2018 - 8 C 23.16

    Redlicher Erwerb bei Grundstückstausch

    Jeder Verstoß gegen die seinerzeit geltenden DDR-Rechtsvorschriften ist geeignet, die Unredlichkeit eines Erwerbsvorgangs zu begründen, wenn in ihm eine gezielte, sittlich anstößige Manipulation des Erwerbsvorgangs zum Ausdruck kommt (Fortführung von BVerwG, Urteil vom 7. März 2012 - 8 C 10.11 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 25 Rn. 14).

    Dabei übersieht es, dass grundsätzlich jeder Verstoß gegen die seinerzeit geltenden DDR-Rechtsvorschriften eine Unredlichkeit begründen kann, wenn in ihm eine gezielte, sittlich anstößige Manipulation des Erwerbsvorgangs zum Ausdruck kommt (BVerwG, Urteil vom 7. März 2012 - 8 C 10.11 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 25 Rn. 14).

    Dabei sind auch die Motivation des Erwerbers und die Umstände, unter denen er das Rechtsgeschäft abgeschlossen hat, zu berücksichtigen (BVerwG, Urteile vom 5. April 2000 - 8 C 9.99 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 3 = juris Rn. 21, vom 28. Februar 2001 - 8 C 10.00 - BVerwGE 114, 75 = juris Rn. 23, vom 23. Februar 2005 - 8 C 3.04 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 22 = juris Rn. 20 und vom 7. März 2012 - 8 C 10.11 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 25 Rn. 14).

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