Rechtsprechung
   BVerwG, 07.03.2017 - 2 B 25.16   

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https://dejure.org/2017,9353
BVerwG, 07.03.2017 - 2 B 25.16 (https://dejure.org/2017,9353)
BVerwG, Entscheidung vom 07.03.2017 - 2 B 25.16 (https://dejure.org/2017,9353)
BVerwG, Entscheidung vom 07. März 2017 - 2 B 25.16 (https://dejure.org/2017,9353)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßige Zugrundelegung der Richtwerte im Rahmen der Erstellung der dienstlichen Beurteilung eines Polizeibeamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßige Zugrundelegung der Richtwerte im Rahmen der Erstellung der dienstlichen Beurteilung eines Polizeibeamten

  • rechtsportal.de

    GG Art. 33 Abs. 2
    Rechtmäßige Zugrundelegung der Richtwerte im Rahmen der Erstellung der dienstlichen Beurteilung eines Polizeibeamten

  • datenbank.nwb.de

    Dienstliche Beurteilung; hinreichende Größe einer Vergleichsgruppe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.09.2019 - 4 S 2000/19

    Klarstellung eines einaktigen Auswahlverfahrens in der Stellenausschreibung;

    Denn es waren bei der Regelbeurteilung 2019, die für die hier streitige Auswahl ausgewertet wurde, lediglich neun zu beurteilende Personen vorhanden, die demselben Endbeurteiler unterstanden, weswegen deren Beurteilungen gemäß § 5 Abs. 3 BeurtVO 2014 nur "in geeigneter Weise zu differenzieren" waren, was mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Einklang steht (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.11.2005 - 2 C 34.04 - Beschluss vom 25.10.2011 - 1 WB 51.10 - Beschluss vom 07.03.2017 - 2 B 25.16 - alle Juris).
  • VG Minden, 15.06.2018 - 12 L 1491/17
    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - 2 C 34.04 -, juris Rn. 15 = BVerwGE 124, 356; bestätigt zuletzt durch BVerwG, Beschluss vom 7. März 2017 - 2 B 25/16 -, juris Rn. 9.
  • VG Schleswig, 01.08.2017 - 2 B 38/17

    Bauaufsichtliches Einschreiten; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Soweit die Antragsteller mit ihrer Argumentation darauf abzielen, die Grundsätze für die Annahme eines Gebietserhaltungsanspruch seien auch auf die Bewahrung der Art der das Gebiet prägenden Bebauung auszudehnen, weist die Kammer darauf hin, dass sie einen solchen Gebietsbewahrungsanspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Prägung eines konkreten Baugebiets (sog. Gebietsprägungserhaltungsanspruch) - hier als Gebiet für Einzel-, Doppel- und Reihenhäuser ohne Geschosswohnungsbau -, abgeleitet aus § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO, grundsätzlich nicht anerkennt (vgl. Beschluss vom 17.12.2012, - 2 B 88/12 - Beschluss vom 06.09.2013, - 2 B 30/13 - Beschluss vom 29.01.2014, - 2 B 6/14 - Beschluss vom 24.02.2014, - 2 B 12/14 - Beschluss vom 08.12.2014, - 2 B 85/14 - Beschluss vom 08.06.2015 - 2 B 7/15 - Beschluss vom 18.04.2016, - 2 B 25/16; ebenso 8. Kammer VG Schleswig, Beschluss vom 18.12.2014, - 8 B 37/14; Beschluss vom 30.06.2015, 8 B 18/15 - im Ergebnis OVG Schleswig, Beschluss vom 20.07.2015, - 1 MB 16/15 - so auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.5.2014, - 1 ME 47/14 - alle juris).
  • VG Schleswig, 11.01.2017 - 2 B 2/17

    Bauordnungsverfügung (Nachbarantrag); Antrag auf Erlass einer einstweiligen

    Soweit der Antragsteller mit seiner Argumentation darauf abzielt, die Grundsätze für die Annahme eines Gebietserhaltungsanspruch seien auch auf die Bewahrung der Art der das Gebiet prägenden Bebauung auszudehnen, weist die Kammer darauf hin, dass sie einen solchen Gebietsbewahrungsanspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Prägung eines konkreten Baugebiets (sog. Gebietsprägungserhaltungsanspruch) - hier als Gebiet ohne zweite Baureiche -, abgeleitet aus § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO, grundsätzlich nicht anerkennt (vgl. Beschl. v. 17.12.2012, - 2 B 88/12 - Beschl. v. 06.09.2013, - 2 B 30/13 - Beschl. v. 29.01.2014, - 2 B 6/14 - Beschl. v. 24.02.2014, - 2 B 12/14 - Beschl. v. 8.12.2014, - 2 B 85/14 - Beschl. v. 08.06.2015 - 2 B 7/15 - Beschl. 18.04.2016, - 2 B 25/16; ebenso 8. Kammer VG Schleswig, Beschl. v. 18.12.2014, - 8 B 37/14; Beschl. v. 30.06.2015, 8 B 18/15 - im Ergebnis OVG Schleswig, Beschl. v. 20.07.2015, - 1 MB 16/15 - so auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.5.2014, - 1 ME 47/14 -).
  • VG Berlin, 22.12.2017 - 28 L 614.17

    Einstweillige Anordnung auf Untersagung der Ernennung zu Regierungsdirektor/innen

    Die erforderliche Mindestgröße der Vergleichsgruppe ist vielmehr von den Gegebenheiten des konkreten Falles abhängig (BVerwG, Beschluss vom 7. März 2017 - 2 B 25.16 -, juris Rn. 10).
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